BEKANNTMACHUNGEN

20. 4. 2018

 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung des Schrozberger Gemeinderats findet am Mittwoch, 25.04.2018, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Schrozberg statt.

 

1.       Fragestunde für Einwohner

2.       Aktueller Stand des Projektes Betreutes Wohn en Molkereiareal

3.       Bebauungsplan "Röt" in Riedbach

a.       Aufstellungsbeschluss gemäß § 13b BauGB

b.      Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden)

4.       Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019  bis 2023

5.       Genehmigungsverfahren nach BImSchG

Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Kochäcker“, Gemarkung Leuzendorf, Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 gem. § 2 Abs 1 BauGB, sowie Beschluss über die öffentliche Bekanntmachung und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

6.       Beschluss zur Entwidmung (Einziehung) des Weges mit der Flst.Nr. 3969, Gewann Birkenloh, Gemarkung Schrozberg, nach § 7 StrG Baden-Württemberg

7.       Vergaben Sanierung Blaufeldener Straße und Vorbachstraße

a.       Tief- und Straßenbauarbeiten

b.      Wasserversorgung Rohrlieferung und -verlegung

8.       Baubeschluss Freibad

9.       Bausachen

10.   Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Hallen und Dorfgemeinschaftshäuser

11.   Anpassung der Gebühren für die Anmietung von Räumen im Schloss Schrozberg

12.   Neuregelung Gebühren Geschirrmobil

13.   Gebühren für die Teilnahme am städtischen Weihnachtsmarkt

14.   Änderung der Regelungen im Zusammenhang mit dem Verleih von Material des städtischen Bauhofs

15.   Annahmen von Spenden durch den Gemeinderat gem. 78 Abs. 4 GemO

16.   Bekanntgaben

17.   Verschiedenes

 

18.   Anfragen der Gemeinderäte

 

 

Interessierte Zuhörer sind herzlich eingeladen. Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung sind im Internet auf der Seite der Stadt Schrozberg www.stadt-schrozberg.de unter der Rubrik "Gemeinderat" zu finden.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.