Sitzungsberichte

23. 2. 2018

Ein Bürgerentscheid zum Büchereineubau kommt

Schon heute können sich die Schrozberger Bürger den 11. März 2018 vormerken – an diesem Tag findet in Schrozberg ein Bürgerentscheid statt. Mit der Fragestellung „Wollen Sie, dass in Schrozberg eine neue Stadtbibliothek gebaut wird?“, wird über den vom Gemeinderat beschlossenen Neubau einer Bibliothek auf dem ehemaligen Stabilo-Gelände, ganz in der Nähe der Schrozberger Schule entschieden.

Buechereineubau

In der Sitzung des Gremiums am 21.09.2017 hatte der Gemeinderat den Baubeschluss für den Neubau gefällt. Wie schon berichtet, hatte sich eine Initiative gebildet, die über diesen Beschluss des Gemeinderats durch einen Bürgerentscheid alle Bürgerinnen und Bürger von Schrozberg abstimmen lassen möchte. Die bei dem Bürgerbegehren genannten Vertrauenspersonen Frank Weiß und Hans-Joachim Feuchter wurden vom Gemeinderat angehört und gaben eine Stellungnahme zum Bürgerbegehren ab. Daran schlossen sich einige Diskussionen an. Nachdem die formellen Voraussetzungen für die Zulässigkeit nach mehrheitlichem Beschluss des Gemeinderats bestätigt wurden, hatte der Gemeinderat über die Fragestellung und den Termin für den Bürgerentscheid zu entscheiden. Auch dies sorgte für Diskussionen, so wurde sowohl die Fragestellung, als auch der von der Verwaltung vorgeschlagene Termin ausführlich beraten. Mehrheitlich beschlossen wurden dann der vorgeschlagene Termin am 11. März 2018 und auch die formulierte Fragestellung der Vertrauenspersonen. Eine Podiumsdiskussion zum Thema „Neubau einer Stadtbibliothek“, ähnlich wie bei dem Bürgerentscheid zum Thema „Freibad“ wurde nach einer knappen Abstimmung mit 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen in der Ratsrunde abgelehnt. Im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ am 16. Februar 2018 werden Stellungnahmen der Bürgermeisterin, der Bürgerinitiative und von Gemeinderatsmitgliedern für und gegen den Neubau der Stadtbibliothek veröffentlicht, jeweils maximal im Umfang einer Drittels Seite.

In der akuellen Ausgabe des Unter Uns finden Sie bereits die notwendigen Bekanntmachungen und Hinweise - in den kommenden Ausgaben erfolgen weitere Bekanntmachungen.

Merken Sie sich also schon heute den Termin vor: Sonntag, 11. März 2018 von 8 - 18 Uhr in den üblichen Abstimmungslokalen wie bei der vergangenen Bundestagswahl im September letzten Jahres - alle Abstimmungsberechtigten erhalten auf jeden Fall entsprechend den wahlrechtlichen Vorschriften Mitte Februar eine entsprechende Mitteilung bzw. Benachrichtigung, mit der auch erforderlichenfalls Briefwahl beantragt werden kann.