Wechsel in der Leitung der Volkshochschule Schrozberg
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung im April wurde Sabine Budaker als Leiterin der Schrozberger Volkshochschule verabschiedet. Ganze 20 Jahre lang war sie ehrenamtlich als Geschäftsführerin der VHS-Geschäftsstelle in Schrozberg tätig. Bis zu 30 Kurse pro Semester mit den unterschiedlichsten Angeboten wurden durchgeführt: Sportkurse, Sprachkurse, Kurse und Vorträge rund um die Themen Gesundheit, Kochen und Kulinarik und vieles mehr. Wichtig hierbei war und bleibt auch weiterhin, dieses Angebot soll keine Konkurrenz zu anderen Anbietern sein. Übernommen hatte Frau Budaker diese Aufgabe von Rektor a.D. Dieter Klein. Herausfordernd war in der Amtszeit von Frau Budaker die Einführung des sogenannten Kufer-Systems, ein Programm zur Verwaltung der Kurse und auch die Begleitung des sogenannten VHS-Qualitätszirkel, welcher notwendig war um weiter Förderungen zu erhalten. Auch die Corona-Pandemie machte der Volkshochschule zu schaffen, doch Bürgermeisterin Förderer berichtet bei ihrer Laudatio, dass hier natürlich viele Kurse abgesagt werden mussten. Als dann aber wieder die Möglichkeit bestand Kurse, verbunden mit vielen Auflagen durchzuführen, wurde dies durch Frau Budaker umgesetzt und damit ermöglicht. Nun hat sie auf eigenen Wunsch die Tätigkeit zum 31.12.2023 beendet. Mit vielen Dankesworten und einem Präsent der Stadt Schrozberg nutzte Bürgermeisterin Förderer die Gemeinderatssitzung, um Frau Budaker entsprechend zu würdigen und zu verabschieden. Gleich darauf übertrug sie dann wie bereits vom Gemeinderat beschlossen Manuela Schlecht die Leitung der Volkshochschule in Schrozberg und wünschte ihr dabei gutes Gelingen.
Notwendige Schritte für die zweite Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Weg gebracht
Im Januar 2024 gab der Gemeinderat „grünes Licht“ für zwei eingereichte Projekte für den Bau von Freiflächenphotovoltaikanlagen, die dem Kriterienkatalog der Stadt Schrozberg entsprechen. Eine dieser zwei Anlagen soll auf Gemarkung Riedbach bei Eichswiesen entstehen, der Gemeinderat hat bereits in der Sitzung vom Februar 2024 alle notwendigen Schritte für die Realisierung des ersten Projekts zugestimmt. Auch das zweite Projekt soll auf Gemarkung Riedbach realisiert werden, die „Solaranlage Spekertshof“ und noch vor der Sitzung des Riedbacher Ortschaftsrates beschäftigte sich das Schrozberger Gremium mit diesem Tagesordnungspunkt und fasste die für die weiteren Schritte relevanten Beschlüsse vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates. Notwendig wie auch im ersten Verfahren war zunächst die Zustimmung des Gemeinderates zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, welcher Grundlage und Bedingung ist. Ein Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes Schrozberger 2020 ist weiter notwendig, bisher ist das vorgesehene Gebiet ausgewiesen als Landwirtschaftsfläche, ein Sondergebiet für Photovoltaik muss hierzu bestimmt werden. Zu guter Letzt wurde dann einem Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Erschließungsplanes gefasst und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zugestimmt.
Gemeinderat beschließt Einbeziehungssatzung für das Feuerwehrhaus Spielbach
Beschäftigen musste sich das Schrozberger Gremium in der März-Sitzung mit der für den Bau des Feuerwehrhauses in Spielbach notwendigen Einbeziehungssatzung. Mit dieser Satzung soll der geplante Standort dem Innenbereich zugeordnet und so Baurecht geschaffen werden. Im November 2023 wurde die Aufstellung der Einbeziehungssatzung beschlossen und kurze Zeit später die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Aufgabe des Gemeinderates war nun, sich mit den dabei eingegangenen Stellungnahmen zu befassen. Am Ende stimmte man den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung einstimmig zu, allerdings vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates Spielbach, welcher kurze Zeit später tagt. Drei Anregungen wurden in der Runde vertieft angesprochen, zum einen ein Hinweis des Regierungspräsidium Freiburg zu den gesetzlichen Bodenschutzvorgaben welche einzuhalten sind, sowie vom Landratsamt Schwäbisch Hall zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen und zur Aufnahme der Festsetzung der Grundflächenzahl in die Satzung, mit welcher das Maß der baulichen Nutzung bestimmt wird. Nach umfassender Erläuterung der Stellungnahme und geplanten Lösungsvorschlägen der Verwaltung fiel ein einstimmiger Beschluss im Gremium.
Kurz berichtet:
- Drei Aufträge für insgesamt zwei Projekte wurden vergeben: Mit den Arbeiten zur Errichtung eines Löschwasserbehälters in Kälberbach wurde die Firma Schneider aus Gammesfeld zu einem Angebotspreis von rund 135.000 € beauftragt. Für die Neugestaltung des Eingangsbereichs mit Pavillon auf dem alten Friedhof wurden zwei Gewerke ausgeschrieben und in der Sitzung vergeben: Die Arbeiten zur Platzgestaltung werden ausgeführt von der Firma Meyer aus Weihenzell, die Stahlbauarbeiten von der Firma Roth aus Markelsheim. Die Kosten für beide Gewerke liegen bei rund 142.000 €.
- Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat ein Bauantrag zur Überdachung eines Lagerplatzes und der Umnutzung von Schafställen zu Abstellräumen in Schrozberg. Die Erteilung es Einvernehmens war außerdem notwendig bei zwei weiteren Bauanträgen: Dem städtischen Bauvorhaben zum Neubau des Feuerwehrhauses in Spielbach sowie dem Neubau einer Pultdachhalle in Kleinbärenweiler. Für beide Bauanträge fiel das Votum – vorbehaltlich der Zustimmung der jeweiligen Ortschaftsräte – einstimmig aus.
- Drei Geldspenden erfreuen die Stadtkasse und die Stellen die schlussendlich davon profitieren: Der Sommerleseclub des Lesetreffs, das Freibad Schrozberg für die Türen für den Geräteschuppen und die Kinderkrippe Farbenspiel und den Kindergarten Rappelkiste für Hochbeete. Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Spender.
- Bekannt gegeben wurde der Haushaltserlass 2024 des Landratsamtes Schwäbisch Hall.
- Bekanntgegeben wurden von Bürgermeisterin Förderer die nichtöffentlichen-Beschlüsse vom 18.03.2024: Der Beschäftigungsumfang von Manuela Schlecht wird durch Übernahme der Aufgaben der VHS-Leitung sowie fehlender Stellenanteile für bestehende Aufgaben zum 01.03.2024 angehoben. Außerdem stimmte der Gemeinderat dem Verkauf einer Teilfläche in Spielbach zu.
- Weiter bekannt gegeben wurde das Ergebnis der Sitzung des Gemeindewahlausschuss zur Zulassung der Bewerber für die Gemeinderatswahl/Kommunalwahl welcher in seiner Sitzung vom 04.04.2024 alle 50 Bewerberinnen und Bewerber zugelassen hat. Bürgermeisterin Förderer bat in diesem Zusammenhang um einen fairen Wahlkampf.
- Die vergangene Wahl, die Bürgermeisterwahl brachte im ersten Wahlgang eine Entscheidung: Bürgermeisterin Jacqueline Förderer wurde für weitere acht Jahre gewählt, eine Stichwahl ist somit nicht notwendig. Die Wahlprüfungsfrist – läuft bis 1 Monat nach Bekanntmachung Wahlergebnis – also bis 19.05.2024.
- Informiert wurde der Gemeinderat darüber, dass künftig die Betreuung der Freizeithütte in Krailshausen über die Familie Rasim läuft.
- Bürgermeisterin Förderer berichtet, dass bei der Feuerwehr der Umbau des Feuerwehrfunk auf Digitalfunktechnik, derzeit im ELW, dann in den Gerätehäusern Leuzendorf, Schmalfelden, Schrozberg und Bartenstein erfolgt. Die Ausschreibung des LF 10 Spielbach wurde terminiert auf 26. April 2024. Bei dem LF 20 für die Abteilung Schrozberg ist man hier schon weiter: Am 7. Mai 2024 kann das Fahrzeug abgeholt werden.
- Bürgermeisterin Förderer berichtete weiter, dass die Kleingruppe im Kindergarten Leuzendorf wegen verschiedener Faktoren immer wieder mit den anderen Gruppen zusammengelegt wurde. Daher wurde jetzt schon die Kleingruppe aufgelöst und für die Betriebserlaubnis wurde die „Stilllegung“ der Gruppe gemeldet, dies gilt ab 01.05.2024. Es fand zudem bereits ein Elternabend statt, bei dem die Eltern entsprechend informiert wurden.
- Die Vorbereitungen für die Freibadsaison Nach einem krankheitsbedingten personellen Ausfall erhielt man bei den notwendigen Vorarbeiten viel Unterstützung durch die Freibadfreunde und den Bauhof – ein herzliches Dankeschön an Freibadfreunde für den spontanen Einsatz.
- Weniger erfreuliche Nachrichten gab Bürgermeisterin Förderer zum Ende der Sitzung bekannt: Den Eingang der Ablehnung von Fördermitteln nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft. Fünf Anträge wurden gestellt mit einem Maßnahmenvolumen ca. 4 Mio. € gestellt, bisher gingen zwei Ablehnungsbescheide ein: Die zwischenzeitlich vierte (!!) Ablehnung einer Förderung zur Kanalsanierung Schrozberg Nord und die Ablehnung der Förderung für den Absetzschacht Überlauf Pumpwerk Könbronn. Noch offen sind dagegen die Förderanträge für die Fernwirk- & Messtechnik Regenüberlaufbecken, für den Neubau der Abwasserpumpstation Speckheim und für die Kanalsanierung Krailshausener Str. & Heerweg.
