Schulwegplan für Schrozberg
Immer zum Schuljahresbeginn wird auch in Schrozberg zu besonderer Vorsicht bei allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer aufgerufen. Es ist aber über das ganze Schuljahr hinweg sehr wichtig, dass Schülerinnen und Schüler sicher zur Schule zu kommen. Schulen und Kommunen sollten daher nach dem Erlass „Sicherer Schulweg“ durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg einen Schulwegeplan erstellen. Schüler und Eltern hatten nach einem Aufruf durch die Schrozberger Schule die Möglichkeit, Problemstellen entlang des Schulwegs zu melden. Dafür, so berichtete Schulleiterin Stefanie Korder, zu Gast in der Oktober-Sitzung des Schrozberger Gemeinderates, wurde ein Elternschreiben an alle Klasse herausgegeben. Leider wurden allerdings nur sehr wenige Schulwege und Problemstellen zurückgemeldet. Rund 420 Anschreiben wurden verteilt, insgesamt wurden 28 Meldungen von 12 Erfassern abgegeben. Diese gemeldeten Problemstellen wurden ausgewertet und vor Ort geprüft. Eine Auswertung mit einer jeweiligen Handlungsempfehlung wurde dann den Kommunalpolitikern vorab mit den Beratungsunterlagen übersandt. Begutachtet wurden diese Problemstellen außerdem bei einer kürzlich stattgefundenen Verkehrsschau. Weiter wurde in Abstimmung zwischen der Stadt Schrozberg, der Schule Schrozberg und der Straßenverkehrsbehörde dann ein Gehschulwegplan und ein Radschulwegplan erstellt. Allerdings, so berichtet auch Schulleiterin Stefanie Korder und dies zeigten auch die eingegangenen Rückmeldungen, kommen nur sehr wenige Schülerinnen und Schüler mit dem Fahrrad zur Schule. Dieser nun erstellte Schulwegeplan führt sicher nicht immer über den kürzesten, sondern über den sichersten Weg zur Schule. Besprochen wurden dann in der sich nach der Vorstellung anschließenden Beratung weitere von den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angesprochenen Problemstellen, das Thema Radweg auch aus den Teilorten oder auch die Möglichkeit einer Tempo 30-Zone kam dabei nochmals auf. Der Gemeinderat nahm schlussendlich die Planübersichten mit den Empfehlungen zur Kenntnis. Auf der Homepage der Schule Schrozberg sollen diese Schulwegpläne veröffentlicht werden, um Eltern zu sensibilisieren und vor allem auch mit den Erstklässlern einen sicheren Schulweg einzuüben.
Gemeinderat beauftragt Büro für die Erstellung der Biotopverbundplanung
Mit der kommunalen Biotopverbundplanung soll ein Instrument zur nachhaltigen Entwicklung der Landschaft und der besseren Vernetzung der Lebensräume sowie der Gemeindeentwicklung erstellt und etabliert werden. Das Land Baden-Württemberg fördert die Erstellung einer solchen Biotopverbundplanung mit bis zu 90 %, dieser Förderantrag kann aber erst gestellt werden, wenn das Angebot eines Planungsbüros vorliegt. Bereits im April wurde dafür eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt und neun Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Leider gingen bis zum Ende der Frist am 31.05.2023 keine Angebote ein, woraufhin erneut neun weitere Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert wurden. Auf diese Ausschreibung hin gingen dann zwei Angebote ein. Günstigste Bieterin war dabei war das Büro GEKOPLAN – Naturschutz und Landschaftsplanung aus Oberrot zu einem Angebotspreis von knapp 112.000 €. Anfang Oktober nun erhielt die Stadt Schrozberg die Zusage über die maximale Förderung in Höhe von 90 % der Kosten mit der Auflage, an den günstigsten Bieter zu vergaben. Einstimmig mit zwei Enthaltungen folgten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäten dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Arbeiten an das Büro GEKOPLAN in Oberrot zu vergeben, vorher wurde allerdings über den hohen Preis für diese Dienstleistung diskutiert. Angeregt wurde dabei auch aus den Reihen des Gemeinderates das Büro zur Vorstellung einzuladen. So wird dieses Thema bestimmt bald wieder auf der Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen zu finden sein.
Kurz berichtet:
- Übergegeben wurden den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat die eingereichten Bürgerideen. Im März dieses Jahrs stimmte der Gemeinderat einem Antrag eines Gemeinderatmitglieds zu, dass ein Formular „Projektvorschlag zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Schrozberg“ auf der Homepage und im Mitteilungsblatt der Stadt Schrozberg bereitgestellt und beworben wird. Bis zum 31.07.2023 hatten die Bürgerinnen und Bürger Zeit, Vorschläge einzubringen, welche dann zur weiteren Beratung eingebracht werden sollen. Ein Gesamtbudget von insgesamt 20.000 € wurde dabei festgelegt. Voraussichtlich in der nächsten Sitzung am 23.11.2023 soll nun über die Vorschläge beraten werden.
- Im Juni schon hatte der Gemeinderat beschlossen, ein Einziehungsverfahren nach § 7 StrG BW für einen Teil der Kälberbacher Straße Durch den geplanten Verkauf einer Teilfläche soll diese Fläche in einen gewerblichen Betrieb integriert und Betriebsabläufe optimiert werden. Am 07.07.2023 wurde dies im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ öffentlich bekannt gemacht und bis zum Ablauf der Frist gingen bei der Stadt Schrozberg keine Einwendungen ein. So konnte nun der Beschluss erfolgen, ein Teil der Straße zu entwidmen. Eine demensprechende öffentliche Bekanntmachung finden Sie im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 03. November 2023.
- Über zwei Bauanträge war zu beschließen: Dem Bauantrag zum Um-/Anbau eines Milchviehstall, einer Überdachung eines Kälberiglus, dem Neubau eines Fahrsilo und eines Güllebehälter und die Nutzungsänderung eines Viehstalls und einer Scheune zu einem Jungviehstall auf Gemarkung Schrozberg wurde das Einvernehmen erteilt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates Riedbach war die Zustimmung zur Erteilung des Einvernehmens zu einem Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Scheune und Anbau einer Halle an eine bestehende Scheune in Riedbach.
- Erfreulich wie immer der Tagesordnungspunkt „Annahme von Spenden durch den Gemeinderat gem. § 78 Abs. 4 GemO“. Der Annahme von neun Geldspenden wurde einstimmig zugestimmt: Sechs Geldspenden gingen für das Benefizkonzert am 19.10.2023 in der Schrozberger Stadthalle ein, drei weitere Spenden kommen dem Schrozberg Freibad zugute. Herzlichen Dank auch von dieser Stelle für diese Zuwendungen.
- Der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter informierte die Gemeinderäte über die Einstellung von Yvonne Krämer und Michele Löhr für das Bürgerbüro – einen entsprechenden Bericht konnten Sie bereits im Mitteilungsblatt vom 27.10.2023 finden.
- Die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2024 muss um 2%-Punkte angehoben werden, sonst wäre der Kreishaushalt nicht finanzierbar. Mit einer stark steigende Ausgabenlast bei Sozialausgaben und Personalkosten begründete Landrat Gerhard Bauer diesen Schritt bei einer Bürgermeister-Dienstversammlung.
- Über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Schrozberg informierte Hauptamtsleiter Helmut Hüttner. Im Jahr 2023 wurden 11 ukrainische Personen und vier weitere Personen aus anderen Ländern unterzubringen. Zudem fanden sich für insgesamt 23 Personen private Unterkünfte. Insgesamt wurden also 46 Personen mit Flüchtlingsstatus – eine Quote mit 32 Personen wurde ursprünglich mitgeteilt – aufgenommen. Für das Jahr 2024 muss die Stadt Schrozberg mit einer Zuweisung von 37 Personen rechnen, diese Information erhielt die Verwaltung am Tag der Sitzung.
- Eine überörtliche Finanz- und Bauprüfung der Jahre 2015 bis 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt steht an, ab dem 20.11.2023 werden dazu zwei Prüfer im Schrozberger Rathaus für die Dauer der Prüfung anzutreffen sein.
- Stadtkämmerin Carmen Kloß informierte die Gemeinderäte über derzeit laufende Anträge aus dem Förderprogramm Förderrichtlinien Wasserwirtschaft. Fünf Maßnahmen wurden hierbei beantragt: Mit den höchsten Ausgaben von rund 2 Millionen € nannte sie zuerst den Einbau von Fernwirk- und Messtechnik Regenüberlaufbecken im Stadtgebiet. Für die Kanalsanierung im Gebiet Schrozberg-Nord und der Krailshausener Straße rechnet man mit Ausgaben von insgesamt etwa 1.616.000 € – hier, so betonte Stadtkämmerin Kloß, befinde man sich nach bereits drei erfolgten Ablehnungen in der vierten Antragsrunde. Rund 190.000 € betragen die Ausgaben für die Arbeiten zur Pumpstation Speckheim, eine Maßnahme welche bereits im Vorgriff auf das Strukturgutachten erfolgen soll und zuletzt 124.000 € Ausgaben für den Absetzschacht des Überlaufbeckens in Könbronn. Fördermittel von rund 3,2 Millionen € wurden für diese Maßnahmen insgesamt beantragt.
