Bürgerenergiegenossenschaft wird vorgestellt
Bereits seit einiger Zeit gibt es immer wieder Überlegungen eine Bürgerenergiegenossenschaft für Schrozberg zu gründen. Durch die Diskussionen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2023 zum Thema Klimaschutz wurden diese Überlegungen noch aktueller. Zwischenzeitlich hat sich eine Gruppe zusammengefunden, um eine Bürgerenergiegenossenschaft mit den Zielen „Klimaneutrales Schrozberg“ und „Bürger, Wirtschaft und Kommune Hand in Hand“ zu realisieren. In der vergangenen Sitzung waren nun Harald Jöchner und Hans-Joachim Feuchter zu Gast, um die ersten Überlegungen vorzustellen. Die Bürgerenergiegenossenschaft soll das gesamte Stadtgebiet umfassen. Alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und auch die Stadt Schrozberg sollen als Genossen teilnehmen können. Vision dieser Bürgerenergiegenossenschaft, so Herr Jöchner in seiner kurzen Präsentation im Gemeinderat soll ein klimaneutrales Schrozberg sein, die Versorgung der Bürger und Unternehmen mit regenerativen Energien in Form von Strom und Wärme auf lokaler Ebene und dies alles durch Schrozberger Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Kommune – Hand in Hand. Die ersten Schritte für eine solche Bürgerenergiegenossenschaft wurden bereits auf den Weg gebracht und in Kürze soll eine Gruppe aufgestellt werden mit dem Ziel der Gründung einer solchen Genossenschaft. Innerhalb dieser Genossenschaft stellen sich die beiden Initiatoren außerdem Expertengruppen vor, welche ihre speziellen Kenntnisse auf unterschiedlichen Gebieten einbringen können. Noch vor der Sommerpause sollen Informationsveranstaltungen bei interessierten Unternehmen stattfinden, Herr Jöchner berichtete hier schon von ersten Gesprächen und bereits bestehendem Interesse von Schrozberger Firmen. Nach einer anschließenden Bürgerversammlung soll dann mit einem ersten Projekt gestartet werden. Herr Jöchner ging anschließend auf die Aufgaben und die mögliche Unterstützung durch die Stadt Schrozberg ein. Neben einer Mitgliedschaft in der Genossenschaft und im Aufsichtsrat, wäre die Erstellung eines Wärme- und Energieplanes für das Stadtgebiet, die Bereitstellung von Dächern und Flächen für mögliche PV-Anlagen, aber auch die Einbindung bei Bauvorhaben für vorbereitende Maßnahmen und die Bauleitplanung für die Ausweisung von Flächen wünschenswert. Bürgermeisterin Förderer berichtete davon, dass es bereits seit längerer Zeit Überlegungen in diese Richtung gibt und freute sich darüber, dass dies nun auf den Weg gebracht wird. Einige Fragen aus den Reihen des Gemeinderates wurden von Herrn Feuchter und Herrn Jöchner beantwortet. Die Reaktion auf die Vorstellung dieser Idee war durch die Reihen positiv und wurde vom Gemeinderat sehr begrüßt. Kein Beschluss war hierzu vorerst notwendig, die Gemeinderäte nahmen diesen Tagesordnungspunkt zur Kenntnis.
Mäh- und Pflanzpläne vorgestellt
Ein Antrag aus den Beratungen zum Haushaltsplan 2023 war die Vorstellung der Mäh- und Pflanzpläne. Hierzu begrüßte Bürgermeisterin Förderer Bauhofleiter Reiner Marschick. Er stellte die im Schrozberger Stadtgebiet zahlreichen verschiedenen Flächen vor, welche zu unterschiedlichen Jahreszeiten und unterschiedlichen Mähintervallen, welche von wöchentlich bis jährlich reichen, zu bearbeiten sind. Verschiedene Geräte kommen dabei zum Einsatz, vom normalen Rasenmäher, bis zur Motorsense und der Unkrauthexe. Außerdem wird unterschiedlich vorgegangen, neben dem Mähen wird auch gemulcht. Im Rahmen seiner Vorstellung berichtete Bauhofleiter Marschick von zwischenzeitlich sehr hohen Preisen, welche für die Entsorgung von Grasabschnitt bezahlt werden müssen. Bei dem Mulchen von Flächen entfällt dies, da der Abschnitt liegen bleibt und gleichzeitig als Dünger dient. Bauhofleiter Marschick erzählte dann von unterschiedlichen Flächen auf welchen Rasen bei dementsprechender Witterung in regelmäßigen Abstanden zu mähen ist, Flächen auf denen 2 x jährlich Gras zu mähen und von Blumenwiesen, welche nach Pflegeanleitung des Saatgutherstellers zu bearbeiten sind. Außerdem gilt es Parkplätze und Pflasterflächen 2 – 3 x jährlich zu bearbeiten. Weitere Arbeiten, nämlich Mulcharbeiten sind an Banketten und Böschungen notwendig. Hier sind neben den Mitarbeitern des Bauhofs teilweise auch Lohnunternehmen eingesetzt. Bauhofleiter Marschick wies dabei darauf hin, dass es sich dabei oft um notwendige Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht handelt. Grob zusammengefasst handelt es sich um rund 3.500 Stunden, welche die Mäharbeiten jährlich bei den Bauhofmitarbeitern in Anspruch nehmen. Pflanzpläne in diesem Sinne gibt es bei der Stadt Schrozberg nicht, da nicht regelmäßig Flächen anzupflanzen sind. Nach ein paar kurzen Rückfragen von Seiten des Gremiums verabschiedete Bürgermeisterin Förderer Herrn Marschick aus der Sitzungsrunde.
Projektvorschläge zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Schrozberg
Ein weiteres Thema aus den Haushaltsberatungen war der Wunsch des Gemeinderates, ein Antragsformular auf der Homepage der Stadt Schrozberg zu veröffentlichen, mit welchem Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit gegeben wird, unkompliziert Projektvorschläge bei der Stadt Schrozberg einzureichen. Nachdem ein Antrag für die Einrichtung eines Bürgerbudgets abgelehnt wurde, einigte man sich auf eine solche Vorgehensweise. Durch die Stadtverwaltung wurde nun ein solches Antragsformular entwickelt, dem Gemeinderat mit den Beratungsunterlagen übersandt und in der vergangenen Sitzung besprochen. Nach einigen Wortmeldungen und einem Antrag aus den Reihen des Gemeinderates beschloss der Gemeinderat, hierzu ein Budget von 20.000 € und eine Einreichungsfrist von drei Monaten festzulegen. Alle eingegangen Vorschläge werden dann ungefiltert an den Gemeinderat zur weiteren Beratung weitergeleitet. Sobald dieses Antragsformular abzurufen ist, werden wir Sie im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ und auch auf der Homepage der Stadt Schrozberg darüber informieren.
Kurz berichtet:
- Ein Bauplatz in Schrozberg wurde vergeben. Anhand der vom Gemeinderat beschlossenen Vergabekritieren wurde die eingegangene Bewerbung für diesen Bauplatz im Baugebiet „Brühl-Nord“ bewertet und der Verkauf einstimmig beschlossen.
- Vier Bürgermeisterinnenstellvertreter gibt es seit der letzten Kommunalwahl, jede der vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen stellt dabei eine Vertreterin bzw. einen Vertreter. Bedingt durch das Ausscheiden von Toni Melzer, welcher die Position für die Fraktion der SPD innehatte, musst nun der Stellvertreter der Bürgermeisterin neu gewählt werden. Einstimmig fiel dabei die Wahl auf Stadtrat Julian Wenzel.
- Einstimmig auch der Beschluss zur Zustimmung zu Wahlen bei der Feuerwehr. Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sind alle fünf Jahre die Kommandanten sowie deren Stellvertreter bei der Feuerwehr zu wählen. In diesem Jahr standen die Wahlen in der Abteilung Schrozberg sowie des (Gesamt-) Kommandanten an. Der Gemeinderat erteilte der Wahl von Marc Möbus als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Schrozberg sowie von Jochen Östreichen als dessen Stellvertreter die Zustimmung entsprechend dem Feuerwehrgesetz.
- Zwei Bausachen standen auf der Tagesordnung: Das Einvernehmen wurde einem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Abstellraum erteilt, außerdem stimmte der Gemeinderat einer für dieses Bauvorhaben beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu. Hiermit wird die Überschreitung der Höhenlage der baulichen Anlagen um ca. 0,85 Meter ermöglicht. Als zweiter Bauantrag wurde dem Neubau einer Werkstatt mit Schuppen im unbeplanten Innenbereich von Schrozberg das Einvernehmen erteilt.
- Unter Bekanntgaben wurde den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der Haushaltserlass 2023 des Landratsamtes Schwäbisch Hall vom 14.03.2023 bekannt gegeben. Damit wurde die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 01.03.2023 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Beschlusses über den Wirtschaftsplan der Wasserversorgung Schrozberg für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 121 Abs. 2 GemO bestätigt.
- Ausführlich berichtete Bauamtsleiter Pöschik unter Bekanntgaben nochmals von dem Abbruch der Brücke im Wurzgarten und den damit verbundenen Herausforderungen.
- Bürgermeisterin Förderer informierte den Gemeinderat darüber, dass auf dem neuen Friedhof nur noch fünf Urnengräber vorhanden sind. Es wird deshalb bereits jetzt mit der Belegung des alten Friedhofs Allerdings ist hier die Kalkulation der Kosten noch nicht abgeschlossen. Bei der Nutzungsvereinbarung wird es deshalb einen Passus geben, welcher auf eine eventuelle Nachzahlung hinweist.
- Die Reform des Kommunalwahlrechtes wurde vom Landtag beschlossen. Interessant für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist, dass nun auch das passive Wahlrecht auf 16 Jahre gesenkt wurde. Bei künftigen Bürgermeisterwahlen wurde außerdem die Altersbeschränkung für Bewerbungen aufgehoben. Im zweiten Wahlgang wird es zudem künftig eine Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Bewerbern geben.
- Seit dem 22. April 2023 hat die Stadt Schrozberg eine neu gestaltete Homepage – Sie konnten davon bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ lesen. Die Stadt Schrozberg freut sich über Rückmeldungen.
- Bürgermeisterin Förderer berichtete von Flüchtlingszuweisungen: Seit Anfang März sind zwei alleinstehende Männer in Schrozberg untergebracht, seit Mitte März eine Person sowie drei Personen zusätzlich in einer bereits belegten Unterkunft sowie eine Mutter mit drei Kindern in einer freigewordenen Wohnung. Jetzt sind wieder alle Unterkünfte belegt und eine weitere Zuweisung von drei Personen wurde in Absprache mit dem Landratsamt zurückgestellt.
- Vier Termine gab Bürgermeisterin Förderer bekannt: Am Sonntag, den 16.04.2023 wird um 11.30 Uhr die Einweihung des Feuersteinmuseums in Schmalfelden stattfinden. Vor der nächsten Sitzung des Gemeinderates wird bereits um 16.30 Uhr eine Besichtigung des Wald-Kindergartens in Gerabronn stattfinden. Der Wasserspielplatz am Stadionweg soll am Mittwoch, den 10.05.2023 um 15 Uhr mit einer kleinen Feierstunde eröffnet werden. An den 20. Jahrestag des Zugunglücks vom 11.06.2003 soll mit einer Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 11.06.2023 um 11 Uhr gedacht werden.
