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Gemeinderatsberichte (1011)
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Auf dem neuen Friedhof besteht Bedarf an weiteren Bestattungsplätzen für Kinder. Bisher waren dafür Gräber auf der Ostseite des Friedhofs vorgesehen, dort gibt es aber bald keine weiteren Möglichkeiten der Bestattung mehr. Deshalb wurde eine neue Stelle gesucht und auch…
Nachdem das Grundstück in der Albrecht-Dürer-Straße bald zur Bebauung durch die Firma Ströbel ansteht, müssen noch einige Erschließungsarbeiten durchgeführt werden. Nach dem Beschluss des Gemeinderates werden diese nun ausgeschrieben und anschließend mit dem Bau begonnen. Aufgrund von Änderungen der Benutzungsordnung…
Vorab wurde zu diesem Tagesordnungspunkt den Gemeinderäten eine ausführliche Beratungsunterlage übersandt, auf eine Erläuterung wurde deshalb in der Sitzung, wie zurzeit wenn möglich üblich, verzichtet. Der Beschlussfassung im Gemeinderat ging eine ausführliche Beratung im Kindergarten-Ausschuss voraus, in welchem auch alle…
Aufgabe des Gemeinderates war zuerst bei gleicher Punktzahl die genaue Reihenfolge der Bewerber durch Losentscheid festzulegen. Auf die zum Verkauf stehenden 19 Bauplätze gingen seit Veröffentlichung 20 Bewerbungen ein. Anhand der Auswertungen und des Losentscheids steht nun eine Reihenfolge fest,…
Die Höhe der Grundgebühr für die Wasserzähler und die ermäßigte Gebühr für jeden weiteren Wasserzähler auf dem Grundstück waren bis zur 13. Satzung vom 12.11.2009 zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 27.05.1993 gemeinsam in der Wasserversorgungssatzung geregelt. Zum damaligen Zeitpunkt waren…
Ist die eine städtebauliche Erneuerung abgeschlossen, wird schon die nächste Maßnahme auf den Weg gebracht. So wurde bereits in der Sitzung vom 16.02.2021 die STEG Stadtentwicklung GmbH mit den notwendigen Untersuchungen beauftragt. Dabei stand die Analyse der vorhandenen Stärken und…
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt durfte ein Gast begrüßt werden, schon seit Beginn dieser Erneuerungsmaßnahme im Jahr 2009 begleitet Ralph Jaeschke von der STEG Stadtentwicklung GmbH dieses Projekt und war auch jetzt, am Rückblick und Abschluss beteiligt. Das ursprünglich festgelegte Sanierungsgebiet…
Nachdem vor geraumer Zeit die Organisationsuntersuchung der Verwaltung vorgestellt wurde und die daraus resultierenden Veränderungen bereits in vollem Gange sind, stand nun die Vorstellung dieser Untersuchung im Bauhof auf der Tagesordnung des Schrozberger Gemeinderats. Vorgetragen wurde das Resultat von Frau…
Häufig zu schnell fahrende Fahrzeuge waren im Jahr 2019 Anlass für den Beschluss des Gemeinderates, an drei Stellen im Rothenburger Weg und an fünf Stellen im Schorrenweg versuchsweise Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung anzubringen. Schon damals wurde sich darauf geeinigt, nach einem…
Der Antrag hierfür kam aus den Reihen des Gemeinderates. Hier wurde eine Änderung dahingehend beantragt, dass Gemeinderatssitzungen in digitaler Form ermöglicht werden können. Grund dafür war die unsicher werdende Lage im Rahmen der dritten Infektionswelle in der Entwicklung der Corona-Pandemie.…
Um ein Bauvorhaben in Sigisweiler zu ermöglichen, hat der Gemeinderat am 09.12.2019 die Aufstellung der Abrundungs- und Ergänzungssatzung „Sigisweiler III“ In der letzten Sitzung wurden nun über die im Rahmen der Beteiligung Träger öffentlicher Belange eingebrachten Anregungen und Bedenken beraten.…
Im April 2021 hatte der Gemeinderat eine neue Haus- und Badeordnung für das neuen Schrozberger Freibad erlassen. Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung soll ein Hinweis in Absatz II, Nr. 4 geändert werden, da dieser diskriminierend sein könnte. Nach Rücksprache…
Neben der Fußgängerbrücke im Wurzgarten / Schlossgarten beschäftigt eine weitere Brücke im Stadtgebiet die Schrozberg Kommunalpolitiker, nämlich die historische Bogenbrücke zwischen Heuchlingen und Bartenstein. Bei einer regelmäßigen Prüfung wurden bereits vor einigen Jahren erhebliche Mängel festgestellt. Das Natursteinmauerwerk weist hier…
Bisher war es in den Schrozberger Baugebieten üblich, dass die Erschließung in zwei Bauabschnitten durchgeführt wurde. In einem ersten Abschnitt wurden die Leitungen für Kanal, Wasserversorgung, Telekommunikation, Strom und Straßenbeleuchtungskabel verlegt, weiter wurden die Tragschicht der Fahrbahn und die Lampenfundamente…
Die März-Sitzung wurde pandemiebedingt abgesagt und ein Großteil der Tagesordnungspunkte im schriftlichen Verfahren nach § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO beschlossen. Hierzu gilt ein Antrag als angenommen, wenn niemand aus dem Gremium innerhalb der vorgegebenen Frist widerspricht. Die so…
Die Vergabekriterien für Bauplätze kamen zum ersten Mal zum Einsatz. Jeweils ein freier Bauplatz in Spielbach und in Schrozberg wurde vor kurzem zum Verkauf angeboten. Für den Bauplatz in Spielbach ging bisher keine Bewerbung ein, für den letzten Bauplatz im…
Die Bauarbeiten zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in der Albrecht-Dürer-Straße werden sicherlich bald starten. Im Rahmen des dazugehörigen Bebauungsplanverfahrens wurde die Verwaltung beauftragt, geeignete Flächen für einen Kinderspielplatz in der Umgebung zu prüfen. Nachdem kein weiterer Standort gefunden werden konnte, war…
Von Seiten der Wahlgemeinschaft für Jedermann wurde ein Antrag gestellt, am „Gästehaus im Tal“, welches im ehemaligen Krankenhaus untergebracht ist, zwei Wohnmobilstellplätze zu errichten. Dieser Antrag wurde wie von der Verwaltung vorgeschlagen abgelehnt, allerdings nicht, weil diese Idee nicht für…
Nach dem Baugesetzbuch kann eine Gemeinde zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in Gebieten, in welchen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht zieht, Flächen ausweisen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zu steht. In der Ausgabe des Mitteilungsblattes „Unter…
Schon in der Haushaltsrede der Wahlgemeinschaft für Jedermann wurde von dort gefordert, diesen Mulcher nicht anzuschaffen, da das Mulchen der Wegeränder nach deren Ansicht nicht mehr zeitgemäß sei. Hintergrund war die Überlegung aus ökologischen Gründen die Bankette entlang von Wegen…