Bericht über die offene Jugendarbeit 2019
Seit Oktober 2018 hat die Leitung des Güterschuppens in Schrozberg Sandra Burkert inne. Nun war sie bereits zum zweiten Mal Gast im Gemeinderat, um von ihrer Arbeit mit den Schrozberger Jugendlichen zu berichten. Unterstützt wird sie bei ihrer Arbeit von Marion Degler und auch „Bufdi’s“ leisten immer wieder wertvolle Arbeit bei den Aufgaben im Güterschuppen. Die Jugendhausleiterin erzählte von einer anfänglichen „Beziehungsarbeit“, welche zu Beginn ihrer Tätigkeit in Schrozberg im Mittelpunkt stand. Von 25 – 40 Besuchern bei regelmäßigen Aktionen wie beispielsweise dem FunSport in der Halle, bei Kreativangeboten oder dem offenen Treff konnte sie berichten. Hier finden Jugendliche im Alter zwischen 10 – 25 Jahren eine Anlaufstelle in der Bahnhofstraße. Positiv empfindet Sandra Burkert, dass die Jugendlichen das Haus und die Räume zunehmend für sich nutzen. Als Beispiel nannte sie hier die vorhandene Werkstatt, in welcher etwa kleinere Reparaturen an Fahrrädern vorgenommen werden können. Konkret werde außerdem von den Jugendlichen Unterstützung und Gespräche mit den Mitarbeiterinnen gesucht. Auffälligkeiten im Bereich Alkohol- und Drogenkonsum, selbstverletzendem Verhalten und Aggressionen, aber auch von einem sehr „offenen Umgang“ in den „Social Media“ wurden von ihr bei ihrer Arbeit beobachtet. Hier ist ein gemeinsames Projekt mit der Schulsozialarbeit geplant. Weiter berichtete die Sozialarbeiterin von der Mädchen- und Jungenarbeit, von verschiedenen Aktionen und Angeboten sowie von den Kooperationen mit der Schulsozialarbeit, anderen Jugendhäusern in der Umgebung und weiteren Arbeitskreisen. Nachdem aufgrund von Corona auch der Güterschuppen eine Zeit lang pausieren musste, ist der Betrieb in zwei unterschiedlichen Gruppen in verschiedenen Schichten zwischenzeitlich wieder aufgenommen worden. Allerdings, so die Leiterin des Jugendhauses, sind die Abstandsregeln manchmal ein Reizthema. Um den Gemeinderäten auch einen visuellen Eindruck aus der Jugendarbeit zu vermitteln, brachte Sandra Burkert einen kurzen Film mit. Nach einigen Fragen aus der Runde verabschiedete der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter Sandra Burkardt mit dem Dank für ihre Arbeit aus der Sitzungsrunde.
Karl-Reinhardt Müller aus dem Gutachtachterausschuss verabschiedet
Schon mehrmals wurde über dieses Thema berichtet. Eine Gesetzesänderung macht es zwingend notwendig, dass ein gemeinsamer Gutachterausschuss für den Altkreis Crailsheim eingerichtet wird. Der bisherige im Schrozberger Stadtgebiet tätige Ausschuss wurde damit aufgelöst. Drei Personen wurden in der Mai-Sitzung für den neuen Gutachterausschuss mit Sitz in Crailsheim aus Schrozberg benannt, hier handelt es sich um Thomas Pöschik, Michael Fleck und Peter Kümmerer. Bisher auch dabei gewesen ist Karl-Reinhardt Müller. Nun wurde Herr Müller offiziell aus seinem Ehrenamt entlassen und in der Sitzung von 1. stellvertretenden Bürgermeister Friedrich Gackstatter gebührend verabschiedet. Bekannt ist Herr Müller dem Schrozberger Gremium bestens, auch hier war er von 1981 bis 2006 als Gemeinderat aktiv. Zusätzlich zu diesem Ehrenamt war er nun über 32 Jahre im Gutachterausschuss tätig. Weit mehr als 200 Gutachten von unbebauten und bebauten Grundstücken wurden mit seiner Mithilfe in dieser Zeit erstellt. Auch die Ermittlung der Bodenrichtwerte gehörte zu diesem Amt. Der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter berichtete von der besonderen Sachkunde und Erfahrung von Herr Müller aufgrund seiner eigenen Tätigkeit im Handwerk, welche immer sehr wertvoll für die Beurteilung der Grundstücke war. Im Namen der Stadt Schrozberg sprach der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter Herrn Müller seinen Dank aus und überreichte ihm ein kleines Präsent.
Kurz berichtet
- Zu vier Bausachen hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt. Konkret ging es dabei um den Anbau eines Abstellraumes in Schrozberg, dem Umbau eines bestehenden Zwischenbaus zum separaten Eingang in eine bestehende Betriebsleiterwohnung in Funkstatt, den Neubau eines Carports in Bartenstein und einem Antrag auf Abweichung von der beantragten Baugenehmigung für den Neubau eines Wohnhauses im Baugebiet „Röt“ in Riedbach. Grund hierfür war ist eine Abweichung von den Festsetzungen aus dem Bebauungsplan.
- Freudige Nachrichten gibt es von der Schule Schrozberg, seit dem 18.06.2020 ist Frau Stefanie Korder die neue Schulleiterin der Schrozberger Schule. Wir haben bereits im letzten Mitteilungsblatt davon berichtet.
- Florian Dietzel aus Bad Mergentheim/Wachbach wird ab dem 01.08.2020 das Schrozberger Bauamt verstärken. Nachdem in der letzten Sitzung die Stellenerweiterung beschlossen wurde, fiel in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung der Beschluss Herrn Dietzel mit einem Stellenumfang von 85 % als Beamten einzustellen.
- Ein Gebäude in Bartenstein wurde von der Stadt Schrozberg gekauft und jetzt, nach Räumung durch die ehemaligen Eigentümer übergeben.
- Eine Zusage für die Förderung nach Z-Feu für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges, genauer eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 für die Einsatzabteilung West über 92.000 € hat die Stadt Schrozberg bisher informell erhalten und war auch bereits in der Presse zu lesen. Mit dem Eingang des offiziellen Förderbescheides auf dem Postweg wird in den nächsten Tagen gerechnet.
- Der aus dem Jahr 1961 stammende Aufzug des ehemaligen Krankenhauses in Schrozberg sorgt zunehmend für massive Probleme, auf welche Bauamtsleiter Thomas Pöschik unter „Bekanntgaben“ hingewiesen hat. Hier überprüft regelmäßig der TÃœV diese technische Anlage – und die Liste der Beanstandungen umfasst zwischenzeitlich ungefähr 12 Punkte. Laut Aussage des Bauamtsleiters alle einzeln gesehen nicht weiter tragisch, in der Summe allerdings schon. Die Firma, welche die Wartung vornimmt, hat den Preis für einen neuen Aufzug auf etwa 70.000 € geschätzt, eine Reparatur bzw. eine Instandsetzung des bisherigen Aufzuges schlicht nicht mehr machbar sein. Dieses Thema und die weitere Vorgehensweise werden sicherlich bald wieder auf der Agenda des Gemeinderates stehen.
- Die Zustimmung zu einem Grundstückstausch im Baugebiet „Brühl“ wurde in der Mai-Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung erteilt, ein Termin beim Notar soll in Kürze stattfinden. Damit wäre die Stadt Schrozberg im Besitz aller notwendigen Flächen für eine weitere, mögliche Erweiterung der Wohnbauplätze in diesem Bereich.
- Hauptamtsleiter Helmut Hüttner berichtete den Gemeinderäten, dass jetzt nach einem langen Genehmigungsverfahren die Betriebserlaubnis für den Interimskindergarten im evangelischen Gemeindehaus vorliegt. Start ist der 01.07.2020. Auch hierüber wurde bereits im Mitteilungsblatt vom 26.06.2020 berichtet.
- Ãœber eine Förderung aus dem Feldwegesanierungsprogramm „Molwe“ für die nachhaltige Modernisierung von Feldwegen informierte Stadtkämmerin Carmen Kloß. Gleichzeitig zeigte Bauamtsleiter Thomas Pöschik anhand von Plänen die dafür vorgesehenen Wege. Insgesamt darf sich die Stadt Schrozberg hier auf eine Förderungen in Höhe von etwa 147.000 € freuen bei Gesamtkosten von 438.000 €.
Vergaben
Gleich nach dem Ausblick auf die Entwicklung der Finanzen standen zwei Vergaben auf der Tagesordnung, welche durchaus geprägt waren von dem vorhergehenden Bericht der Stadtkämmerin Carmen Kloß. Zum einen ging es um die Beschaffung eines Kastenwagens für den Bauhof. Hier ist das Fahrzeug, mit welchem das Gärtnerteam unterwegs ist, verbraucht und für die Erteilung der TÃœV-Plakette wären zahlreiche und insbesondere kostspielige Reparaturen notwendig. Bereits in der letzten Sitzung war diese Anschaffung ein „Streit“-Thema. Resultierend aus der bezeichneten Diskussion wurde die Verwaltung beauftragt, weitere Vorschläge alternativ zur Neubeschaffung zu prüfen. Sieben, größtenteils ortsansässige Firmen wurden wegen einem Angebot für Neufahrzeuge, Gebrauchtfahrzeuge und Leasing-Fahrzeuge angefragt, eingegangen sind drei Angebote, deren finanzielle Spanne von ca. 38.000 € für ein Jahreswagen bis zu rund 46.000 € für ein Neufahrzeug reichte. Eine Aufstellung der Spezifikationen verdeutlichte den Vergleich der vorliegenden Angebote im Blick auf vorgegebenen Anforderungen durch die Verwaltung bzw. den Bauhof.
Bereits im Tagesordnungspunkt davor wurde lange über die finanzielle Entwicklung gesprochen und dabei wurde auch die Anschaffung des Kastenwagens erwähnt. Für einige Gemeinderäte galt es nun, gleich hier mit dem Sparen anzufangen und weitere Angebote für ein günstigeres Gebrauchtfahrzeug einzuholen. Andere Wortfrüherer tendierten dazu, das bisherige Fahrzeug zu reparieren, Kosten wurden hier mit etwa 5.700 € beziffert. Bei der Beschlussfassung stimmten dann nur drei Räte für die Anschaffung des Neufahrzeuges gemäß dem Vorschlag der Verwaltung, welcher somit abgelehnt wurde. Nachdem auch die künftige Nutzung des Fahrzeugs Thema der Diskussion war, dieser neu anzuschaffende Kastenwagen soll nämlich dem allgemeinen Fahrzeugpool des Bauhofs zugeordnet und dem Gärtnerteam ein schon vorhandenes Fahrzeug zu Verfügung gestellt werden, wurde die Verwaltung beauftragt, nochmals weitere Angebote für gebrauchte Fahrzeuge einzuholen. In der Sitzung vor der Sommerpause im Juli soll dann nochmals über die Vergabe diskutiert und vielleicht entschieden werden.
Deutlich schneller ging dann die Vergabe der Funktechnik des Feuerwehrhauses West in Bartenstein. Diese wurde beschränkt ausgeschrieben und drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zwei Angebote gingen ein. Kostenpunkt hier ca. 60.000 €. Die Kostenberechnung belief sich allerdings ursprünglich auf 38.900 €. Bauamtsleiter Thomas Pöschik berichtete, dass im Laufe der fortschreitenden Planung weitere Anforderungen an die Funkanlage aufgekommen sind, die vom Fachplaner so nicht kalkuliert waren. Ebenso spielt auch eine eklatante Preissteigerung seit Aufstellung der Kostenberechnung in diesem Marktsegment eine Rolle. Der Gemeinderat fasste schlussendlich einstimmig den Beschluss, die Arbeiten für diese Funktechnik an die Firma Leicht Funktechnik aus Eisingen zu vergeben.
Corona – Ausblick auf die Entwicklung der Finanzen der Stadt Schrozberg
Bisher gab es nur sehr vage Aussagen, wie sich die Corona-Krise auf die Wirtschaft und insbesondere die Kommunalfinanzen auswirken wird. Nun liegen einige Zahlen vor und so lautete der zweite Tagesordnungspunkt nach der Fragestunde für Einwohner „Ãœbersicht über die derzeit bekannten Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung 2020 auf die Finanzen der Stadt Schrozberg“.
Unter den Folgen der Corona-Pandemie, die viele menschliche Tragödien mit sich gebracht hat, leidet weltweit die Wirtschaft unter den Folgen und man spricht schon jetzt von der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Der 1. stellvertretende Bürgermeister Friedrich Gackstatter, welcher auch diese Sitzung aufgrund der Abwesenheit von Bürgermeisterin Jacqueline Förderer leiten durfte, befürchtet einen bemerkbaren finanziellen Einbruch für die Stadt Schrozberg. Die Stadt Schrozberg hat nach den derzeit bekannten Zahlen wohl mit weniger „Netto“-Einnahmen von rund 1,3 Millionen Euro zu rechnen. Die Aufgabe von Stadtkämmerin Carmen Kloß war es dann, den Gemeinderäten die Zusammensetzung dieser Zahl zu erklären. Mit einer Ãœbersicht, welche bereits mit den Beratungsunterlagen übersandt wurde, konnten sich die Gemeinderäte ein Bild der Entwicklung machen.
Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtete von bereits erhaltenen Soforthilfezahlungen des Landes an die Kommunen, bei welcher die Stadt Schrozberg einen Anteil von 60.000 € erhalten habe. Weitere Konjunkturpakete hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.
Mit rund 646.000 € weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer hat die Stadt Schrozberg in diesem Jahr zu rechnen, Stadtkämmerin Carmen Kloß ergänzte allerdings, dass hierbei „nur“ rund 156.000 „corona-bedingte“ Gewerbesteuerausfälle seien. Die verbleibende Summe ist zurückzuführen auf eine Anpassung der Vorauszahlungen eines Gewerbebetriebes, welche die Stadt Schrozberg in dieser speziellen Situation natürlich noch härter trifft. Aufgrund der geringeren Gewerbesteuereinnahmen reduziert sich aber auch die Gewerbesteuerumlage, daher ist hier mit weniger Ausgaben von rund 64.000 € zu rechnen. Aufgrund der Mai-Steuerschätzung reduzieren sich weiter der Grundkopfbetrag bei den Schlüsselzuweisungen und die kommunale Investitionspauschale pro Einwohner. In Summe sind dies rund 355.000 € weniger Einnahmen. Auch der Familienleistungsausgleich wird im Jahr 2020 um 25.000 € geringer ausfallen. Weiter wurde der Anteil der Gemeinden an der Einkommenssteuer nach unten korrigiert. Für Schrozberg bedeutet dies Wenigereinnahmen von etwa 306.000 €. Ebenso der Anteil der Gemeinden in Baden-Württemberg an der Umsatzsteuer. Hier wurde die landesweite Zahl von 1,221 Millionen € auf 1,131 Millionen € angepasst und auch hier schlagen rund 28.000 € weniger Einnahmen in Schrozberg zu Buche.
Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtet weiter, dass zur Liquiditätssicherung der Gemeinden eine zweite Abschlagszahlung aus dem Finanzausgleich Mitte Juni erfolgt ist. Jedoch wurde diese nicht auf Basis der Mai-Steuerschätzung errechnet, sondern noch auf Basis der Herbst-Steuerschätzung. Dies ist vorerst als Vorschuss-Zahlung zu betrachten, bis über die definitiven Finanzhilfen an die Kommunen seitens des Landes entschieden wird. Weiter gibt es die Ãœberlegung, die dritte Teilzahlung vom September 2020 auf Juli vorzuziehen.
Nun gilt es nach Aussage von Stadtkämmerin Carmen Kloß, einen Spagat zu schaffen. Mit dem Wissen, dass große finanzielle Einbrüche kommen werden, muss auch im Jahr 2021 investiert werden. Sie bezeichnete die Gemeinden den Konjunkturmotor des Landes. Wird hier nichts mehr investiert, bricht die Konjunktur vollends ein. Die Frage ist nun, wie weit man sich verschulden kann, ohne die nachfolgenden Generationen zu sehr zu belasten. Für das Jahr 2020 stehen die Investitionen fest, so Stadtkämmerin Carmen Kloß. Ab dem Jahr 2021 muss sorgfältig überlegt werden, was will, was kann und was muss die Stadt Schrozberg investieren. Fest steht, dass der bisherige Standard in den kommenden Jahren nicht beibehalten werden kann. Jeder Aufgabenbereich wird nach Aussage von Stadtkämmerin Carmen Kloß dieser Abwägung unterzogen werden müssen.
Die anschließenden Wortmeldungen aus den Reihen der Gemeinderäte zeigten, dass die Kommunalpolitiker sich ihren großen Aufgaben bewusst sind. Hier war ebenfalls mehrfach zu hören, dass zukünftig der heute gewohnte Standard nicht zu halten sein wird. Stadtkämmerin Carmen Kloß merkte zum Ende der Diskussion kritisch an, dass diese gewissen Standards oft vom Gesetzgeber gefordert werden. Hohe Anforderungen führen zu hohen Kosten – das wäre also doch ein Ansatzpunkt der Politik auf Bundes- und Landesebene, um für künftige Entlastungen zu sorgen.
