© Foto: br.concept e.K. | Werbeagentur Wallhausen
Bekanntmachungen
Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Leuzendorf
Am
Mittwoch, den 11. September 2024
findet um 20.00 Uhr
im Feuerwehrraum im Ortszentrum Leuzendorf
eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Leuzendorf mit folgender Tagesordnung statt:
1. Anfragen der Einwohner
2. Bausachen
Antrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden Schweinestalles zur Maschinenhalle und Nutzungsänderung eines bestehenden Schweinestalles zur Garage in Funkstatt Flst. 508
3. Anträge zum Haushalt 2025
4. Information zu den anstehenden
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens Landtag verkleinern über das Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes
In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt.
Eine Unterstützung des Volksbegehrens kann im Rahmen der freien oder amtlichen Sammlung erfolgen.
1. Bei der freien Sammlung, die am Montag, 12. August 2024 beginnt, besteht die Möglichkeit, sich innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten, also bis Dienstag, 11.
Gestattungen immer rechtzeitig beantragen
An unsere Vereine und andere Veranstalter zur Beachtung
Zu jeder öffentlichen Veranstaltung, bei der vor allem auch alkoholische Getränke verkauft werden, muss bei der Gemeindeverwaltung eine Gestattung nach § 12 des Gaststättengesetzes beantragt werden. Für eine Verkürzung der Sperrzeiten ist ebenfalls eine Genehmigung erforderlich. Nach der Gaststättenverordnung ist der Antrag auf eine Gestattung / Sperrzeitverkürzung (Schankerlaubnis)
