Gemeinderatsbericht vom 21.10.2020

Einen solchen Ausblick wagte in der vergangen Sitzung Stadtkämmerin Carmen Kloß immer mit dem Hinweis, wie schnelllebig die Zeit im Moment einfach sei. Zum Zeitpunkt der Mai-Steuerschätzung hatte man noch mit rund 1,3 Millionen € geringeren „Netto-Einnahmen“ aus allgemeinen Zuweisungen und Gewerbesteuereinahmen ausgehen müssen. Zwischenzeitlich hat sich diese Lage im laufenden Jahr doch deutlich verbessert. Die Einnahmeeinbrüche im Bereich der Steuer und Zuwendungen fallen im Jahr 2020, Stand 15.10.2020 nicht ganz so drastisch aus, wie noch im Juni angenommen wurde. Dies liegt auch an der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen. Der Bund und das Land haben sich bereiterklärt, so die Stadtkämmerin einen einmaligen „Kompensationsbetrag“ der prognostizierten Gewerbesteuerrückgänge 2020 zu erstatten. Als Verteilungsmaßstab sollen hier die Gewerbesteuereinnahmen der Jahre 2017 bis 2019 zugrunde gelegt werden. Hier geht man laut ersten vorläufigen Berechnungen von einem Betrag von mehreren Hunderttausend Euro aus. Weiter erwähnte Stadtkämmerin Carmen Kloß z.B. noch Wenigererträge bei den Benutzungsgebühren und Mehraufwendungen im Bereich der Klärschlammentsorgung. Auch der schon weit vorangeschrittene Breitbandausbau verursacht natürlich hohe Kosten. Bis zum Jahresende werden hier noch einigen Rechnungen der Baufirma eingehen. Der Abruf der Bundesmittel gestaltet sich wiederum als schwierig und langwierig, Stadtkämmerin Kloß kündigte deshalb an, es könne durchaus sein, dass man eventuell auf die noch nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus dem Jahr 2019 in Höhe von 1.178.000 € zurückgreifen muss. Die Kreditermächtigung für das Jahr 2020 wurde zwischenzeitlich schon in Anspruch genommen.

Zum Schuldenstand gab Stadtkämmerin Carmen Kloß dem Gremium folgenden Zahlen weiter: Dieser Stand belief sich Anfang 2020 auf 2.316.000 €, ohne Inanspruchnahme der Kreditermächtigung aus dem Jahr 2019 würde der Schuldenstand Ende 2020 rund 3,13 Millionen € betragen, dies würde ein Schuldenstand pro Einwohner von 539 € bedeuten.

Bei dem sich dann anschließenden Ausblick auf die Haushaltsjahre 2021 auf 2024 wies Stadtkämmerin Carmen Kloß nochmals darauf hin, dass die Auswirkungen der Pandemie noch nicht exakt beziffert werden könne.

• Zwei Bausachen in den Teilorten standen zur Debatte. Zum einen der Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Gemmhagen, weiter wurde eine Bauvoranfrage zum Abbruch eines bestehenden Wohnhauses mit Stall/Scheune und Neubau eines Wohnhauses und Werkstattgebäudes in Spielbach vorgestellt. Beiden Punkten wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt, nachdem auch die Ortschaftsräte der betreffenden Teilorte zugestimmt hatten.
• Zwei Geldspenden wurden vom Gemeinderat angenommen. Beide betrafen die Schule Schrozberg, hier wurden Mund-Nasen-Masken mit dem Logo der Schule Schrozberg bedruckt. Dies wurde finanziell unterstützt durch den Freundeskreis Schule Schrozberg und durch eine Spende einer Gerne nahm der Gemeindeart diese Zuwendung auch offiziell an.
• Bürgermeisterin Förderer gab zwei Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt: Hierbei handelte es sich um die Einstellung von Andre Geißler als IT-Fachkraft und um eine zinslose Stundung.
• Zur Bürgerinformationsveranstaltung am Montag, den 09.11.2020 um 18.00 Uhr zum Thema Bebauung in der Albrecht-Dürer-Straße lud Bürgermeisterin Förderer auch die Gemeinderäte ein. Diese Veranstaltung soll in der Schrozberger Stadthalle stattfinden. Achtung – sollte dieser Abend aufgrund der momentanen Pandemieentwicklung nicht stattfinden können, werden wir rechtzeitig darüber auf unserer Homepage informieren.
• Eine weitere Einladung sprach Bürgermeisterin Förderer aus – der Kreistag trifft sich zu seiner Sitzung am Dienstag, den 03.11.2020, um voraussichtlich 15 Uhr in der Schrozberger Stadthalle. Zuhörer sind herzlich eingeladen zu dieser sicherlich interessanten Sitzung – die Einbringung des Haushaltes ist hier geplant.
• Und auch die Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe soll in der Schrozberger Stadthalle sattfinden – Termin hierfür ist Mittwoch, der 11.11.2020 um 14.30 Uhr.
• Eine Telefonkonferenz aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit Landrat Gerhard Bauer zur aktuellen Pandemieentwicklung fand die vergangenen Tage statt. Hier wurde die dringende Empfehlung ausgesprochen auf Veranstaltungen soweit wie möglich zu verzichten. Hier wurde auch speziell der Volkstrauertag angesprochen. Deshalb habe man sich darauf geeinigt hier entgegen der Vorjahre nur eine stille Kranzniederlegung ohne Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden zu lassen.

Von einem erfreulichen Jahr bei der Wasserversorgung Schrozberg sprach Stadtkämmerin Carmen Kloß. Ein Jahresgewinn von etwa 87.000 € stand am Ende unter dem Strich. Der Verlustvortrag von Ende 2018 belief sich auch 16.602,81 €. Unter Berücksichtigung des Jahresgewinns 2019 schließt das Jahr 2019 mit einem Gewinnvortrag von 70.825,34 €. Auch aufgrund dieser positiven Entwicklungen musste die Kreditermächtigung 2019 in Höhe von 32.000 € nicht in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand der Wasserversorgung Schrozberg liegt damit zum 31.12.2019 bei 373.700 €.

Neben den um rund 25.000 € höheren Erträgen haben sich zeitgleich die Aufwendungen um rund 51.000 € reduziert. Rund 45.000 € von diesen geringeren Aufwendungen hängen mit der an den Zweckverband Hohenloher Wasserversorgungsgruppe zu entrichtenden Umlagen zusammen. Außerdem wurden im Rechnungsjahr 2019 nur 556.790 cbm Wasser zum Preis von rund 1,39 €/cbm bezogen, veranschlagt war aber eine Bezugsmenge von 550.000 cbm zum Preis von 1,42 €/cbm.

Ein einstimmiger Beschluss beendete diesen Tagesordnungspunkt.

Kurz war die Diskussion im Gegensatz zu vorangegangenen, bereits geführten Beratungen zu diesem Thema. Nach nicht einmal zehn Minuten wurde ein mehrheitlicher Beschluss gefasst, für die Erarbeitung von Kriterien zur Vergabe von Bauplätzen einen Arbeitskreis zu bilden, welchem zwei Mitglieder der CDU, zwei Mitglieder der Freien Wähler, ein Mitglied der SPD und ein Mitglied der Wahlgemeinschaft für Jedermann angehören sollen. Orientieren will man sich dabei an einem Kriterienkatalog, welcher in Zusammenarbeit des Gemeindetages mit einem Rechtsanwaltsbüro ausgearbeitet wurde. Auf Details, so die einhellige Meinung im Gemeinderat, wolle man deshalb in der Oktober-Sitzung nicht eingehen, sondern dies dem Arbeitskreis überlassen. Das erste Treffen dieses Kreises steht bereits fest und das Ergebnis wird dann in Bälde dem gesamten Gremium vorgestellt und zur Diskussion gebracht.

Um die notwendigen Maßnahmen und vor allem sich selbst vorzustellen war zu diesem Tagesordnungspunkt die neue Schulleiterin Stefanie Korder zu Gast im Gemeinderat. Die Corona-Pandemie hatte im Frühjahr eine Vorstellung im Gremium unmöglich gemacht und genau diese Corona-Pandemie macht eine Digitalisierung des Schulwesens gerade jetzt extrem wichtig.  Die Stadt Schrozberg wurde deshalb am Ende einstimmig beauftragt, zusammen mit der Schulleitung die weitere Vorgehensweise zur Beschaffung und Umsetzung der Digitalisierung im Rahmen des Digitalpaketes, aber auch mit einem den Hilfen eines Sofortausstattungsprogramm, für welches bereits ein Betrag von knapp 38.000 € eingegangen ist, voranzubringen. Voraussetzung für die Förderung vom Kultusministerium in Höhe von 160.700 € ist ein Medienentwicklungsplan, mit welchem sich die neue Schulleiterin intensiv auseinandergesetzt hat. Von einem bisherigen „Flickenteppich“ an bisher unterschiedlich eingesetzten Lösungen sprach die Schulleiterin Stefanie Korder, hier soll nun auch der Empfehlung der Firma Rist-IT gefolgt werden und auf ein anderes Netzwerk umgestellt werden namens iServ. Dies war auch der ausdrückliche Wunsch der Schulleiterin, aber auch das Ergebnis einer Abstimmung aus der Gesamtlehrerkonferenz. Von diesem Netzwerk, welches um ein weiteres Programm zur Erstellung der Stundenpläne ergänzt werden muss, hatte Schulleiterin Stefanie Korder nur Positives zu berichten, arbeiten doch auch schon eine Menge anderer Schulen damit, bei welchen sich die Schulleiterin selbst von der Funktionalität überzeugte. So kann zukünftig ein (Daten)Austausch – auch außerhalb der Schule, heutzutage ja wichtiger denn je – mit Eltern, Schülern und Lehrern auf einer Plattform erfolgen. Und diese erfüllt dazu noch alle Vorgaben des Landesdatenschutzgesetzes.

Weiter sollen für die Ausstattung der Schule Tablets für Schüler und für Lehrer angeschafft werden. Einige der Schüler-Tablets seien für die Abschlussklassen vorgesehen, andere wiederum sollen als Leihgeräte zur Verfügung stehen. Schulleiterin Stefanie Korder berichtete hier von einer Umfrage unter den Schülern, welche nun in den Herbstferien ausgewertet werden soll, welche technischen Möglichkeiten diese zuhause besitzen. Aber auch Präsentationsgeräte sind anzuschaffen. Für all dies muss aber auch noch notwendige Strom- und Datenverkabelung geschaffen werden, hier sollte bei einer ersten Kostenschätzung mit rund 97.000 € gerechnet werden.

Wie anfänglich schon erwähnt war die Abstimmung dafür einstimmig. Mittel in Höhe von 230.683 € stehen damit zur Disposition.

Die Energieberater Heinz Kastenholz und Marco Hampele vom landkreiseigenen energieZENTRUM Wolpertshausen haben das Projekt „Fokusberatung Klimaschutz“ im Schrozberger Gremium vorgestellt.  Um die dringende Notwendigkeit zu Handeln hier aufzuzeigen, stellte Marco Hampele mit Schaubildern die Jahrestemperaturen in Deutschland und weltweit seit 1881 bis 2017 vor. Umso heißer, umso intensiver war der Rotton für dieses Jahr. Und der Rotton wurde zum Ende des Schaubildes erschreckend tiefrot. Beunruhigende Zahlen nannte der Energieberater bei den Auswirkungen des Anstiegs der Temperatur, hier steuert man auf eine Erwärmung von rund 3 – 4°C hin. Bei einer Erderwärmung von 2°C ist bereits mit einem Anstieg des Meeresspiegels von ca. 1 Meter zu rechnen, was unter anderem gewaltige Auswirkungen auf Städte wie beispielsweise Hamburg, Bremen oder auch auf Holland hätte. Auf einen globalen Anstieg von 1,5°C einigte man sich beim Übereinkommen von Paris. Eine CO-2-Reduktion um 40 % bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 und weitgehend CO-2-neutral zu sein bis 2050 ist das erklärte Ziel des Bundes.

Auch die Stadt Schrozberg möchte tätig werden. Marco Hampele sprach hier auch von einer zentralen Rolle, gerade auf der untersten Ebene – hier muss der Anfang gemacht werden und jeder auch noch so kleine Beitrag zum Klimaschutz ist wichtig. Nach einem erfolgten Erstgespräch sei es nun das Projektziel, Starthilfe für lokalen Klimaschutz zu geben durch Unterstützung und Beratung wie Klimaschutz trotz oder gerade wegen knapper Ressourcen. Themen könnten hier sein effiziente Gebäude, erneuerbare Energien, Mobilität, aber auch die Anpassung an den Klimawandel. Hier betonte der Energieberater, wichtig sei es nun klimapolitische Ziele zu formulieren, die politisch auch akzeptiert sind. Dies alles soll in verschiedenen Workshops erfolgen. Begleitet soll dieses Projekt auch von Öffentlichkeitsarbeit sein – Sie werden deshalb bestimmt in nächster Zeit öfters vom Klimaschutz in Schrozberg lesen.

Schon öfter Thema und vor allem wenn es um die jährlichen Beratungen zum Haushaltsplan ging, wurde immer wieder die Forderung laut, eine Organisationsuntersuchung in der Verwaltung und im Bauhof zu beauftragen. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde ein dementsprechender Auftrag an das Büro Local Service erteilt und der Wunsch wurde geäußert, dass sich dieses Büro auch im Gemeinderat vorstellt. Diese Aufgabe übernahm zu Beginn der Oktober-Sitzung Frau Rosalinde Kottmann, Bürgermeisterin a.D.

16 Jahre Bürgermeisterin in Gschwend und 24 Jahre Verwaltungserfahrung bei der Stadt Schwäbisch Gmünd, aber auch die Arbeit als Dozentin prägen ihre berufliche Laufbahn und damit auch ihr Hobby, die Organisation so Rosalinde Kottmann. Unter anderem dieser Bereich, aber auch andere Dienstleistungen und ein Mietwagenunternehmen gehören zu dem Angebot des Büros Local Service. Einige Gespräche, sowohl mit Bürgermeisterin Förderer sowie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – sogenannte Interviews erfolgten seit der Auftragserteilung. Nun stehen die Auswertungen dieser Ist-Aufnahmen an sowie die Erstellung eines Organisationsschaubildes – einem vorläufigen Organigramm. Die Erstellung eines Abschlussberichtes mit qualifizierter Bewertung der organisatorischen und personellen Struktur sowie gegebenenfalls Veränderungs- bzw. Verbesserungsvorschläge gehören zu den abschließenden Arbeiten einer solchen Organisationsuntersuchung. Optional wäre auch die Begleitung des organisatorischen Prozesses möglich, so die Fachfrau. In Absprache mit Bürgermeisterin Förderer und Bauhofleiter Reiner Marschick soll nach der erfolgten Organisationsuntersuchung in der Verwaltung die im Bauhof stattfinden. Fragen, vor allem nach der Nutzung von Vergleichszahlen anderer Gemeinden beantwortete Frau Kottmann damit, dass eine Gemeinde, egal ob ähnliche Einwohnerzahl, selten komplett mit einer anderen Gemeinde vergleichbar ist. Als Beispiel nannte sie hier etwa den Sektor „Kindergarten“, in Gemeinde A gibt es nur kirchliche Kindergärten, in Gemeinde B nur städtische Angebote, was natürlich mit einem personellen Mehraufwand verbunden ist.

Nicht zum letzten Mal wird Rosalinde Kottmann Gast im Gemeinderat gewesen sein, die Auswertungen und der Abschlussbericht wird sicherlich nochmals Thema sein, allerdings sicherlich erst im Jahr 2021.