Kurz berichtet
- Vor einem Jahr wurde beschlossen, eine IT-Kraft gemeinsam mit der Gemeinde Blaufelden einzustellen, welche die Betreuung der vorhandenen IT-Strukturen übernimmt. Eingestellt werden konnte für diese Tätigkeit Herrn André Geißler -wir haben bereits darüber berichtet. Nun war noch eine Vereinbarung mit der Gemeinde Blaufelden notwendig, welche u.a. regelt, dass die Stadt Schrozberg die Arbeitgebereigenschaft übernimmt und hierfür die Kosten zur Hälfte der Gemeinde Blaufelden in Rechnung stellen wird. Nach drei kurzen Rückfragen aus den Reihen des Gemeinderats stimmt dieser einstimmig für den vorgelegten Entwurf.
- Einem Antrag einer Fraktion, den bisher mit einer wassergebundenen Decke versehenen Weg zur Liegewiese im neuen Freibad entgegen der eigentlichen Planung zu pflastern, fand nach einer 15-minütigen Diskussion knappe Mehrheit im Gemeinderat. Hiervon erhofft man sich eine bessere Barrierefreiheit und eine problemlose Befahrung mit Kinderwägen, Rollatoren oder auch einem Rollstuhl.
- Vergeben wurden in der letzten Sitzung im Jahr 2020 die Arbeiten für die Umsetzung des Digitalpakts, die Ausstattung und die Verkabelung der Schule Schrozberg. So werden die Arbeiten zur Durchführung der Daten-/Stromverkabelung von der günstigsten Bieterin, der Firma GET aus Schrozberg ausgeführt. Mit der Beschaffung der mobilen Endgeräte wird die Firma Bechtle beauftragt. Die Einrichtung der Lern- und Schulpattform iServ inklusive der Anbindung der mobilen Endgeräte sowie den Aufbau eines WLAN-Netzes im Bereich des gesamten Schulgebäudes führt die Firma Rist IT aus Kupferzell aus. Alle Maßnahmen belaufen sich auf einen finanziellen Gesamtrahmen von etwa 248.000 €.
- Eine Entscheidung zum vorgesehenen Tagesordnungspunkt „Vergabe Erneuerung Waschplatte in Riedbach“ wurde aufgrund von Änderungen entgegen der eigentlich geplanten Lösung vertragt.
- Zu drei Bausachen wurde das Einvernehmen des Gemeinderates gewünscht. So stimmte das Gremium der Nutzungsänderung einer Scheune zu einem Veranstaltungsraum und der Errichtung einer WC-Anlage in Windisch-Bockenfeld zu. Und auch dem Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit vier Carports und vier Stellplätzen in der Krailshausener Straße in Schrozberg erteilten die Kommunalpolitiker ihr Einvernehmen. Beim letzten Punkt wurde einen Entscheidung vertagt. Hier ging es um den Neubau eines Funkmasten in Bartenstein. Der Ortschaftsrat Bartenstein hatte dem Vorhaben wie beantragt nicht zugestimmt, da mit dem jetzt geplanten Standort die Zufahrt zum Vereinsheim am Sportplatz Bartenstein sehr eingeschränkt wäre. Diese Bedenken wurden seitens des Ortsvorstehers bereits vor einiger Zeit an den Vorhabenträger weitergegeben. Da diese aber bei der jetzt eingereichten Planung nicht beachtet wurde, konnte der Tagesordnungspunkt nicht vom Gemeinderat behandelt werden.
- Über vier Spenden darf sich die Stadt Schrozberg freuen. So bekommt der städtische Kindergarten „Haus am See“ Fieberthermometer, Spender ist hier die Harry-Kroll-Foundation. Ein weitere Freude für einen Kindergarten – ein Insektenhotel steht nun am Kindergarten in Leuzendorf gespendet von der Raiffeisenbank Schrozberg – Rot am See eG. Für 150 Jahre Feuerwehr Schrozberg wurde von dort auch eine Geldzuwendung vom Gemeinderat genehmigt. Die Volksbank Hohenlohe unterstützt den Lesetreff, eine Zuwendung für die Beschaffung von Büchern wurde vom Gemeinderat angenommen.
- Den aktuellen Stand zu Corona-Fällen in Schrozberg gab Bürgermeisterin Förderer bekannt – so waren zum 09.12.2020 neun Personen in Quarantäne und eine Person infiziert.
- Trotz der Corona-Pandemie hat die Verwaltung auch für das kommende Jahr die Veranstaltungstermine zusammen getragen und hierfür einen Veranstaltungskalender drucken lassen. Dieser lag druckfrisch auf den Plätzen der Gemeinderäte bereit.
- Noch einmal Werbung machte Bürgermeisterin Förderer für die derzeit laufende Befragung zur Einzelhandelsuntersuchung. Noch bis zum 19.12.2020 ist eine Teilnahme möglich – umso mehr Personen sich beteiligen, umso repräsentativer das Ergebnis.
- Die Umstellung der Ratsarbeit erfolgte bereits im September, seitdem können die Unterlagen auf den eigens dafür angeschafften Tablets von den Kommunalpolitikern abgerufen werden. Bisher hatte man die Unterlagen auf dem Postweg noch zugeschickt – zukünftig landen keine Unterlagen mehr im Briefkasten der Gemeinderäte und die Unterlagen werden nur auf dem elektronischen Weg fristgerecht eingestellt.
- Freudige Nachrichten für Schrozberg – endlich ging ein Förderbescheid für die Brücke im Wurzgarten/im Schloßgarten ein. Rund 65 % der Kosten, nämlich 321.000 € werden übernommen. Mit dieser Zusage kann nun die restliche Planung und Umsetzung angegangen werden.
- Zur Information teilte Bürgermeisterin Förderer den Räten mit, dass für den Neubau der Krippe in Schrozberg eine Fachförderung Kinderkrippe beantragt werden soll. Aber, dies bedeutet nicht mehr Fördermittel, denn diese werden mit einer Zuwendung aus dem Ausgleichsstock verrechnet.
- Zwei Bekanntgaben in Sachen Feuerwehr gab es in der Dezember-Sitzung: Zum einen kann am 11.12.2020 der GWT für die Abteilung Schrozberg ausgeliefert bzw. abgeholt werden. Für ein neues Fahrzeug LF 10 für die Abteilung West läuft die Vorbereitung der Ausschreibung, welche bald veröffentlicht werden kann.
- Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2020 gab Bürgermeisterin Förderer bekannt. So ging es darin um Grundstückkäufe- und verkäufe in Bartenstein, verbunden mit der Ausübung eines Vorkaufsrechts und um die Stundung von zwei Gewerbesteuerforderungen.André
Wechsel in der Sitzungsrunde
Bürgermeisterin Förderer informierte die Gemeinderäte darüber, dass Stadtrat Wollmershäuser mit einem Schreiben den Wunsch geäußert hat, aus dem Gemeinderat ausscheiden zu wollen. Seit dem Jahr 1999 gehörte er dem Gremium an, nach den Vorschriften der Gemeindeordnung gilt eine ehrenamtliche Tätigkeit von mehr als 10 Jahren als wichtiger Grund, weshalb die ehrenamtliche Tätigkeit abgelehnt werden darf. Aber auch persönliche Gründe machte Stadtrat Wollmershäuser gelten.
1999 konnte Erich Wollmershäuser bei der Kommunalwahl den ersten Sitz für die SPD im Schrozberger Gemeinderat gewinnen. Bürgermeisterin Jacqueline Förderer nannte ihn, auch als Gründungsmitglied des Ortsvereins ein Urgestein der SPD, eine Gewerkschafter und Sozialdemokrat welcher sich immer für die Belange der Arbeitnehmer und den Schutz von Arbeitsplätzen in Schrozberg einsetzte. Aber auch die Barrierefreiheit und der Einsatz für die Teilhabe von mobilitätseingeschränkten Personengruppen lagen ihm sehr am Herzen. Zuletzt wieder gewählt wurde er bei der Kommunalwahl im Jahr 2019. Bei der Einsetzung des Gremiums durfte Erich Wollmershäuser eine Ehrung des Gemeindetages für 20 Jahre ehrenamtliches Engagement entgegen nehmen. Seit dem Jahr 2014 hatte er auch eines der Ämter als stellvertretender Bürgermeister inne und auch bei der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe vertrat er die Stadt Schrozberg bei deren Verbandsversammlung. Bei ihrer Laudatio hielt Bürgermeisterin Förderer einen Rückblick auf die vielen Themen die Erich Wollmershäuser während seiner Zeit als Kommunalpolitiker begleiteten. Als einige Beispiele nannte sie die Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr, zahlreiche Abwassermaßnahmen, den Bau bzw. die Erweiterung der Kläranlage, die Erweiterung der Stadthalle, den Bau der Mehrzweckhalle und auch beim Beschluss zum Bau des Kunstrasenplatzes und auch bei dessen notwendigen Sanierung war Erich Wollmershäuser als Gemeindeart beteiligt. Bürgermeisterin Förderer stellte fest, dass die Arbeit im Gemeinderat immer interessant und abwechslungsreiche ist, dennoch auch oft nicht immer einfach. Gerade in den letzten Jahren waren mit den Themen Freibad und Bücherei nicht immer leichte Entscheidungen und dann auch Bürgerentscheide verbunden. Zum Ende bedankte sich Bürgermeisterin Förderer bei Erich Wollmershäuser auch im Namen der Bürgerschaft für sein Engagement, seinen Mühen und seinen Einsatz für das Ehrenamt „Gemeinderat“. Mit diesem Ehrenamt hat Erich Wollmershäuser in den letzten Jahrzehnten einen großen Beitrag für die Weiterentwicklung von Schrozberg geleistet. Mit einem kleinen Präsent und viel Applaus verabschiedete die Sitzungsrunde Erich Wollmershäuser.
Als Ersatzbewerber wurde bei der Kommunalwahl 2019 Raphael Kolb aus Schrozberg festgestellt. Weder der Gemeinderat als auch der Verwaltung sind Hinderungsgründe für ein Nachrücken bekannt, die Verpflichtung soll in der ersten Sitzung im Jahr 2021, geplant am Montag, den 25.01.2021 stattfinden.
Kriterienkatalog für Bauplatzvergabe beschlossen
Schon lange wird darüber diskutiert, nun wurde der von einem Arbeitskreis ausgearbeitete Kriterienkatalog für die zukünftige Vergabe der Bauplätze mehrheitlich beschlossen. Doch vorab gab es Wortmeldung aus allen Fraktionen, auch verbunden mit Änderungsvorschlägen welche zum Teil auch in den Bewerbungsbogen eingearbeitet werden. So wird zukünftig, bei mehr Nachfrage als Angebot an Bauplätzen ein Kriterienkatalog zum Tragen kommen, welcher neben einer möglichen Schwerbehinderung den Ortsbezug, eine Erwerbstätigkeit in Schrozberg, das ehrenamtliche Engagement in Schrozberg und auch eventuell bereits vorhandenes Eigentum berücksichtigt. Eine maximal erreichbare Punktzahl von max. 100 Punkten kann durch Eigentum wie etwa ein Wohnhaus oder eine bebaubare Fläche in Schrozberg durch Minuspunkte wiederrum reduziert werden. Die Diskussion und die Aussage eines Stadtrates „dies sei die unter allen schlechten Möglichkeiten die beste“ für ein solches Bauplatzmanagement zeigten, dass sich der Gemeinderat eine Entscheidung hier nicht einfach machte. Schlussendlich wurde vor der Abstimmung von Seiten des Gemeinderates auch der Wunsch bzw. die Aufforderung an die Verwaltung geäußert, immer so viel Angebot an Bauplätzen zu schaffen, dass die Anwendung eines solchen Kataloges nicht notwendig sei.
Gemeinderat beschließt die Umverlegung einer Wasserleitung in Schmalfelden und Erschließungsarbeiten in Spielbach
Für einen letzten in Schmalfelden vorhandenen Bauplatz gibt es derzeit einen Kaufinteressenten. Allerdings, quer durch diesen Platz liegt eine Hauptwasserversorgungsleitung, was bisher auch der Grund war, warum dieses Grundstück nicht verkauft werden konnte. Eine Umverlegung dieser Wasserleitung ist unumgänglich, die Gründe hierfür erläutere Bauamtsleiter Pöschik den Gemeinderäten in der Sitzung. Einer davon ist, dass für die vorgesehene Erweiterung des Baugebietes „Hetzel“ in Richtung Großbärenweiler diese Leitung sowieso verlegt werden müsste. Deshalb war nun auch der Vorschlag der Verwaltung, welcher auch einstimmig so vom Gemeinderat beschlossen wurde, hier etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen, weiter auszuholen und schon jetzt im Vorgriff die für das spätere Wohngebiet benötigten Leitungen für Kanal, Straßenbeleuchtung und Breitbandversorgung zu erledigen. Hier ist nach einer ersten Kostenschätzung mit einem Betrag von etwa 144.000 € brutto zu rechnen. Eine Beteiligung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe, mit welcher die Planung abgestimmt wurde, in Höhe von etwa 20.000 € wurde dafür in Aussicht gestellt.
Auch in Spielbach besteht dringender Bauplatzbedarf. Hier gibt es die Möglichkeit einer Nachverdichtung, allerdings, auch hierfür sind kostenintensive Erschließungsarbeiten notwendig. Zwei größere bisher freie Grundstücke könnten damit für eine Wohnbebauung genutzt werden, diese lassen sich noch jeweils in zwei Bauplätze aufteilen. Bei einem der beiden Grundstücke muss die Erschließung neu geregelt werden, da dieses Grundstück in zwei Bauplätze aufgeteilt werden soll. Bis zum Kauf durch die Stadt Schrozberg vor einigen Jahren war dies mit nur einem Gebäude bebaut, welches abgebrochen wurde. Die Kosten für die Erschließung für zwei Bauplätze hierfür belaufen sich auf etwa 71.000 €. Ein anderes Grundstück wiederrum, welches bereits an zwei Bauherren veräußert wurde, liegt leider topographisch so ungünstig, dass es nicht an die vorhandene Kanalisation des Wohngebietes „Spielbach-Süd“ angeschlossen werden kann. Hier soll nun eine Erschließung über eine kleine Zufahrtsstraße zur Ortsdurchfahrt in westlicher Richtung erfolgen. Hier muss auf einer Strecke von ca. 75 m die notwendigen Infrastrukturleitungen verlegt werden, was den relativ hohen Preis von ca. 198.000 € begründet – so die erste Kostenschätzung des planenden Büros. Aber auch hier, so Bauamtsleiter Pöschik, stecken im Bereich dieses Grundstücks noch weitere zukünftige Möglichkeiten zur Nachverdichtung – was ausdrücklich gewünscht wird. Der Gemeinderat stimmte nach einige Wortmeldungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.
Stadt Schrozberg nimmt an Bündelausschreibung des Gemeindetages Baden-Württemberg für den kommunalen Erdgasbedarf teil
Ein eigentlich noch bis zum 01.01.2022 laufender Erdgasliefervertrag, welcher auch aufgrund einer Bündelausschreibung des Gemeindetages Baden-Württemberg mit der damals günstigsten Bieterin, der Firma e.wa riss GmbH & Co.KG geschlossen wurde, wurde von dieser vorzeitig gekündigt, da es ihr auf Grund der verankerten Ausschreibungsbedingungen nicht möglich sei den Vertrag wirtschaftlich fortzuführen. Dies betrifft nicht nur die Stadt Schrozberg und so bietet der Gemeindetag Baden-Württemberg eine Teilnahme an einer gemeinsamen Ausschreibung der Erdgaslieferungen an. Der Gemeinderat entschied sich hier nach den Erläuterungen durch Stadtkämmerin Kloß einstimmig für eine Teilnahme an solch einer Ausschreibung, welche nun auch eine dauerhafte Beauftragung für solche Bündelausschreibungen vorsieht. Hierfür wird ein jährliches Teilnahmeentgelt in Höhe von 78 € pro Teilnehmer, sowie 8,90 € pro Jahr und Abnahmestelle – davon gibt es im Schrozberger Stadtgebiet neun – jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer fällig. Die jährliche Verbrauchsmenge der Stadt Schrozberg, hier geht es unter anderem um den Betrieb der Blockheizkraftwerke, die Heizung im ehemaligen Krankenhaus, aber auch um den Notbetrieb für die Schule Schrozberg, liegt bei etwa 855.000 kWh. Stadtkämmerin Kloß berichtet hier von Aufwendungen in Höhe von etwa 40.000 € im Jahr 2021, eine Schätzung auf Basis der derzeit bestehenden Verbrauchsmenge.
