Gemeinderatsbericht vom 10.07.2019

Verabschiedungen und Ehrungen im Gemeinde- und Ortschaftsrat

Eine Legislaturperiode ist für die Gemeinderäte, Ortschaftsräte und auch Ortsvorsteher/in mit der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu Ende gegangen. Zu Beginn der letzten Sitzung des Gremiums in dieser Konstellation stand auf der Tagesordnung einige notwendigen Formalitäten: die Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides bzw. der Gültigkeit der Wahl und die Geltendmachung von Ablehnungsgründen eines Gemeinderates wurden anerkannt. Frank Weiß, gewählt für den Wahlvorschlag der SPD für den Wohnbezirk Bartenstein wird sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht antreten, nachrücken wird hier Toni Melzer. Weiter wurde festgestellt, dass bei den gewählten Bewerberinnen und Bewerbern keine Hinderungsgründe für ein Eintreten in den Gemeinderat vorliegen.

Mit einem kleinen Rückblick über die vergangene Legislaturperiode von 2014 – 2019 startete Bürgermeisterin Förderer. Fünf ereignisreiche Jahre liegen hinter dem Gremium, welches sich in der Sitzung von insgesamt acht Mitgliedern verabschieden musste. Insgesamt 138 Jahre Erfahrung und Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit und zum Wohle der Stadt Schrozberg kamen bei den Amtszeiten der scheidenden acht Mitglieder zusammen. Bürgermeisterin Förderer nutzte nicht nur bei dieser Gelegenheit die Möglichkeit sich für den Einsatz und das Engagement für das Ehrenamt „Gemeinderat“ zu bedanken. Sie sprach von interessanter und abwechslungsreicher, dennoch nicht immer einfacher, manchmal ungemütlicher und gelegentlich mit Ärger verbundener Arbeit. Gerade in der letzten Legislaturperiode erhitzen doch zwei Themen die Gemüter – das Freibad und die Bücherei. Beide Entscheidungen wurden der Bürgerschaft übertragen und so kam es in den letzten Jahren zu zwei Bürgerentscheiden. Doch auch viele weitere Themen beschäftigten die Räte. Die Stadtsanierung stand oft auf der Tagesordnung und wichtige Verkehrswege wie die Oberstettener Straße, der Zeller Weg, die Bahnhofstraße, die Nonnenwaldstraße und gerade ganz aktuell die Vorbachstraße und die Blaufeldener Straße wurden bzw. werden saniert. Baugebiete wurden erschlossen – dementsprechend standen auch viele Bausachen zur Debatte. Der Neubau der Mensa, der Aufzug und der Austausch der 242 Fenster im Schrozberger Schloss, der Neubau der Bücherei und die Sanierung des Freibads – nur ein kleiner Auszug der Schrozberger Baustellen. Doch als wichtigste Entscheidung und zwischenzeitlich auch schon in vollem Gange bezeichnete Bürgermeisterin Förderer den flächendeckenden Breitbandausbau für rund 10 Millionen €.

Bürgermeisterin Förderer bedankte und verabschiedete sich von den scheidenden Gemeinderäten und hatte dabei für jeden ein paar sehr persönliche Worte.

Claudia Ehrmann, welche nun fünf Jahre für die CDU und den Wohnbezirk Spielbach in der Ratsrunde saß, konnte im Jahr 2014 gleich mit ihrer ersten Bewerbung ins Gremium ziehen. Bei der vergangenen Wahl im Mai stand sie auf eigenen Wunsch hin nicht mehr auf dem Wahlvorschlag der CDU.

Martin Friedrich aus Speckheim, Stadtrat für den Wohnbezirk Schmalfelden von 2009 bis 2019 und Frank Weiß aus Bartenstein, auch tätig in den letzten zwei Amtsperioden für die SPD konnten an der vergangen Sitzung nicht anwesend sein. Die Verabschiedung und Ehrung soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden. 

Friedrich Zink war nun zehn Jahre Gemeinderat. Für die CDU vertrat er den Wohnbezirk Schrozberg, nun stand er nicht mehr zur Wahl. Für ihn gab es neben der Verabschiedung weiter eine Ehrung für zehn Jahre kommunalpolitische Arbeit.

Auch Heiderose Munz, Stadträtin aus Bartenstein für die Freien Wähler schied aus dem Gremium aus. Sie rückte vor 13 Jahren nach und konnte neben einer Urkunde auch die Ehrung des Gemeindetags entgegen nehmen.

Anschließend musste Bürgermeisterin Förderer sich nach guter Zusammenarbeit von drei doch langjährigen und erfahrenen Mitgliedern verabschieden. Günther Fischer, Karl-Heinz Deeg und Werner Schilpp stellten sich nicht zur Wiederwahl. Günther Fischer und Karl-Heinz Deeg, beide im Gemeinderat für die CDU und beide einige Jahre auch als zweiter oder dritter stellvertretender Bürgermeister tätig. Auch Werner Schilpp, Freie Wähler, welcher jahrelang die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, wird nun nicht mehr in der Sitzungsrunde Platz nehmen. Die letzten zehn Jahre war er nun Stellvertreter des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin. Hierfür dankte ihm Bürgermeisterin Förderer sehr herzlich. Souverän und mit Bravour nahm er hier die anfallenden Aufgaben wahr. Alle drei Genannten erhielten neben dem Dankeschön der Stadt Schrozberg noch eine Ehrung des Gemeindetages für 30 Jahre kommunalpolitische Arbeit.

Auch in den Ortschaftsräten gab es einige Veränderungen. Von den Ansprechpartnern für die Bevölkerung vor Ort, oft im Verborgenen sprach Bürgermeisterin Förderer. Der Ortschaftsrat regelt die Angelegenheiten in deren Umgegbung und hat durch die Ortsvorsteher ein Sprachrohr ins Gremium sowie in die Verwaltung. Aber auch zwei langjährige Ortsvorsteher und eine langjährige Ortsvorsteherin galt es zu verabschieden.

Den Anfang macht sie in Bartenstein, hier scheiden von acht Mitglieder gleich vier auf einen Schlag aus – und somit 70 Jahre Erfahrung – zählt man die Amtszeiten der scheidenden Ortschaftsräte zusammen. Gerhard Naser, fünf Jahre im Amt, Maximilian Prinz zu Hohenlohe-Bartenstein, von 2011 bis 2019 im Ortschaftsrat und Wolfang Kleinheinz, nun seit 1992 im Ortschaftsrat wurden verabschiedet. Doch die größte Veränderung wird es dort für den Posten des Ortvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin geben – Rose-Marie Nauber, leider an diesem Abend verhindert, wird nach 30 Jahren als Ortvorsteherin und 35 Jahren Ortschaftsrätin verabschiedet. Sie galt in dem historischen Städtchen als Ansprechpartnerin für alle Belange und war bei jeder Veranstaltung und jedem Fest immer tatkräftig mit dabei. Die Verabschiedung und auch die Ehrung für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit soll auch hier in der kommenden Sitzung nachgeholt werden.

In Ettenhausen gibt es einen Wechsel im Ortschaftsrat – Irene Dinkel aus Hirschbronn wird nach fünfjähriger Amtszeit verabschiedet – auch dies soll nachgeholt werden.

In Leuzendorf Ortschaftsrat wird es künftig zwei neue Gesichter geben – Gerold Kellermann, Ortschaftsrat von 1999 – 2019 aus Kleinbärenweiler wurde verabschiedet und geehrt für 20-jährige Tätigkeit. Auch hier wird es einen Wechsel des Ortvorstehers geben – Gerhard Pfahl hatte dieses Amt nun 20 Jahre inne, nachdem er bereits vorher fünf Jahre dem Ortschaftsrat angehörte. Eine Ehrung des Gemeindetag wurde auch im zuteil. Bürgermeisterin Förderer hob hier besonders seinen Einsatz für die Belange von Leuzendorf hervor.

Bernd Bucher und Werner Jakob sind die beiden zu verabschiedenden Ortschaftsräte aus Riedbach. Leider konnten beide an diesem Abend nicht anwesend sein, so will Bürgermeisterin Förderer die Verabschiedung im Rahmen der nächsten Gemeinderatssitzung nachholen. Beide waren für drei Amtsperioden für die Ortschaft Riedbach tätig.

Zwei Ortschaftsräte und einer davon auch tätig als Ortsvorsteher beenden ihre kommunalpolitische Laufbahn in Schmalfelden. Herbert Haag, seit dem Jahr 2004 im Ortschaftsrat und leider an diesem Abend verhindert und Friedrich Wunderlich aus Lindlein, Ortschaftsrat und Ortsvorsteher für Schmalfelden von 1999 bis 2019. Auch das Amt des Gemeinderats hatte er von 1989 bis 2009 inne. Der Gemeinderat ehrte ihn für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit. Bürgermeisterin Förderer dankte ihm für dieses ehrenamtliche Engagement und lobte besonders seine ausgleichende Art und Weise.

Keinen Ortsvorsteherwechsel, aber dafür ein Wechsel von der Hälfte des Ortschaftsrates gibt es in Spielbach. Fünf Mitglieder mit insgesamt 110 Jahren Erfahrung bei der Arbeit im Ortschaftsrat sind Hermann Rohn, Ortschaftsrat von 2004 bis 2019, Werner Hoffmann aus dem Wohnbezirk Bovenzenweiler, im Rat von 1999 bis 2019, somit auch zu ehren für 20 Jahre kommunalpolitische Arbeit und leider verhindert, Werner Sauernheimer, Alfred Meuder und Gerhard Flaig. Die drei letztgenannten Personen sind bereits seit 25 Jahre im Ortschaftsrat aktiv und erhielten neben dem Präsent der Stadt Schrozberg auch die Ehrung des Gemeindetages für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit. 

Doch auch noch aktive Mitglieder der Räte bat Bürgermeisterin Förderer nach vorne. Die Anpassung der Ehrungsrichtlinien ergab neue Ehrungsmöglichkeiten und so wurden für 10 Jahre kommunalpolitische Arbeit geehrt:

  • Stadtrat Frank Klöpfer, Schrozberg
  • Stadtrat Werner Thorwarth, Leuzendorf
  • Stadträtin Ute Weigel, Schrozberg
  • Ortvorsteher Roland Jung, Riedbach
  • Stadtrat Lothar Mühlenstedt, Großbärenweiler

Für 20 Jahre kommunalpolitische Arbeit wurden geehrt:

  • Ortschaftsrat Friedrich Pröschel, Ortschaftsrat Bartenstein
  • Ortsvorsteher Gottlieb Kraft, Ortschaftsrat Ettenhausen
  • Ortschaftsrat Martin Dürr, Ortschaftsrat Leuzendorf
  • Stadt- und Ortschaftsrat Ulrich Herrschner, Ortschaftsrat Leuzendorf
  • Ortschaftsrat Herbert Flaig, Großbärenweiler, Ortschaftsrat Schmalfelden
  • Ortschaftsrat Robert Kraft, Ortschaftsrat Schmalfelden,
  • Ortschaftsrat Henning Denecke, Enzenweiler, Ortschaftsrat Spielbach
  • Ortsvorsteher Klaus Ehnes, Heiligenbronn, Ortschaftsrat Spielbach
  • Stadtrat Friedrich Gackstatter, Kälberbach
  • Stadtrat Erich Wollmershäuser, Schrozberg
  • Stadträtin Christel Waldmann, Spielbach
  • Stadtrat Hans-Joachim Feuchter, Bovenzenweiler

Für 30 Jahre kommunalpolitische Arbeit wurde geehrte:

  • Stadtrat Peter Kümmerer, Eichswiesen

Dankesworte auch nochmal zum Ende der Ehrungs- und Verabschiedungsrunde – Bürgermeisterin Förderer richtete diese an alle ehrenamtlich Engagierten, welche sich stets für das Wohl der Allgemeinheit und der Stadt Schrozberg sowie deren Teilorte eingesetzt haben. Ihr Dank galt aber auch den Familien und Partnerinnen und Partnern, die im Hintergrund auf verschiedene Art und Weise unterstützen und auch die zeitlichen Entbehrungen mit tragen müssen.

Verabschiedung Gemeinderat
Unser Bild zeigt in der vorderen Reihe v.l.n.r. Claudia Ehrmann, Heiderose Munz, Bürgermeisterin Jacqueline Förderer, Werner Schilpp, Karl-Heinz Deeg. In der hintere Reihe v.l.n.r. Günther Fischer und Friedrich Zink.
Verabschiedung Ortschaftrat
Unser Bild zeigt in der vorderen Reihe v.l.n.r. Gerhard Naser, Gerhard Flaig, Bürgermeisterin Jacqueline Förderer, Gerhard Pfahl und Gerold Kellermann. In der hintere Reihe v.l.n.r. Werner Sauernheimer, Hermann Rohn, Alfred Meuder, Friedrich Wunderlich
Ehrung aktive Kommunalpolitiker
Die Geehrten, welche weiterhin kommunalpolitisch aktiv bleiben, zusammen mit Bürgermeisterin Jacqueline Förderer.

Verschiedenes

  • Bereits im Januar hatte sich der Gemeinderat mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Kochäcker“ auf Gemarkung Leuzendorf beschäftigt. Damals wurden eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange ausführlich besprochen und zu jeder Stellungnahme ein Abwägungsvorschlag unterbreitet. Auch in der vergangenen Sitzung wurde nun für die im Rahmen der Beteiligung Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen geprüft und abgewogen. Die dort genannten Änderungen und Anpassungen sollen nun berücksichtigt werden. Nun wird der Entwurf öffentlich bekannt gegeben – zu finden in dieser Woche im Mitteilungsblatt „Unter Uns“.
  • Für zwei städtische Bauvorhaben wurden Gewerke vergeben. So ging es für den künftigen „Lesetreff“ in der Bahnhofstraße um das Gewerk zur „RFID Selbstverbuchung mit Zubehör“, um Metallbauarbeiten und Tischlerarbeiten. Außerdem wird die Firma Bokmeier aus Bad Mergentheim die Arbeiten zur Sanierung der Zufahrt Spielbach-Süd ausführen.
  • Rund 65.000 € waren für die Beschaffung von fünf Schneepflügen im Haushaltsplan eingestellt. Nach erfolgter Anfrage bei unterschiedlichen, auch bei ortsansässigen Firmen müssen nun rund 60.000 € an die günstige Bieterin, die Firma Mayer aus Neu-Ulm für diese Anschaffung bezahlt werden.
  • Sage und schreibe 14 Bauanträge wurden in der letzten Sitzung des bisherigen Gemeinderats besprochen – zu allen wurde nach Vorstellung der Planungen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  • Vier Spenden gingen bei der Stadt ein und nach der Zustimmung des Gremiums dürfen sich unterschiedliche Einrichtungen über eine Geldspende freuen.
  • Seit der letzten Sitzung Anfang Mai wurden der Stadt drei Förderbescheide zugestellt: Für die Erstellung einer Fremdwasserbeseitigungskonzeption für Spielbach gibt es einen Zuschuss von 13.900 €. Eine Zuwendung in Höhe von 78.000 € gibt es aus dem kommunalen Sportstättenbauförderprogramm für die Sanierung des Kunstrasenplatzes in Schrozberg. Diese Zuwendung entspricht 30 % der Kosten, welche sich auf knapp 260.000 € belaufen. Außerdem wurde aufgrund des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt, kurz LGVFG eine Zuwendung von 108.000 € zugesagt für den Kostenanteil, welche die Stadt Schrozberg als Straßenbaulastträger für die Sanierung der Bahnübergänge im Schrozberger Stadtgebiet zu tragen hat. Bürgermeisterin Förderer informierte die Gemeinderäte bei dieser Gelegenheit darüber, dass für die bereits vorgestellte Planung der Westfrankenbahn keine Genehmigung in Aussicht gestellt werden konnte und dieses Thema nochmals auf der nächsten Tagesordnung stehen wird.
  • Eine gute und eine schlechte Nachricht überbrachte Bürgermeisterin Förderer aus der Sitzung des LEADER-Ausschusses. Zwei Anträge wurden aus Schrozberg gestellt. Bei einem dieser Anträge war die Stadt Schrozberg Antragsteller und hatte die Einrichtung eines Feuersteinmuseums im Rathaus Schmalfelden beantragt, dieser Antrag wurde leider negativ beschieden. Freuen darf sich dafür ein privater Antragsteller, er bekommt für seinen geplanten „Hohenloher Prärie-Trail“ finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt.
  • Die Telefonanlage der Schule Schrozberg ist defekt. Um sich hier dann bei dieser Gelegenheit für die Zukunft zur rüsten und auch Teile der nun in Betrieb genommenen Mensa und weiteren Büroräumen an das Telefonnetz der Schrozberger Schule anzuschließen, stellte der Gemeinderat außerplanmäßig rund 12.000 € zur Verfügung.

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