Kurz berichtet
- Das freiwillige Ausscheiden von Erich Wollmershäuser machte die Nachbesetzung von Ausschüssen und Vertretungsorganen So wird nach einstimmigem Beschluss zukünftig in die Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe Stadtrat Wenzel als Stellvertreter von Stadtrat Klöpfer entsandt. Außerdem wurde Stadtrat Melzer zum 4. Bürgermeisterinnenstellvertreter gewählt.
- Im Mai 2019 hat der Gemeinderat beschlossen, die Sammlung der Hohenloher Feuersteine von Herrn Manfred Doberer im Erdgeschoss des alten Rathauses in Schmalfelden Für die Umgestaltung und Einrichtung eines solchen Raumes sowie die Sanierung des Gebäudedachs wurde ein LEADER-Antrag gestellt. Den Kosten von ca. 80.000 € bei einem Eigenanteil von ca. 40.000 € wurde damals zugestimmt. Zwischenzeitlich wurden die notwendigen Arbeiten konkretisiert und ein Bauantrag gestellt. Insbesondere am Dach des Gebäudes sind umfangreichere Arbeiten notwendig wie zunächst angenommen. Um nun den Bewilligungsbescheid zu erhalten, erhöht sich der Eigenmittelanteil auf ca. 67.700 €. Der Gemeinderat stimmt diesen Ausgaben einstimmig zu.
- Der Durchführung der Erschließungsarbeiten für die restliche Fläche des Mischgebietes „Weidenbeund“ in Leuzendorf stimmt der Gemeinderat einstimmig zu. Die Planung hierfür soll vom Ingenieurbüro IPE aus Schwäbisch Hall durchgeführt werden. Die restliche Fläche des genannten Gebietes soll verkauft werden, hierfür müssen allerdings noch die Erschließungsarbeiten durchgeführt werden. Mit Kosten von rund 53.000 € brutto wird hier zu rechnen sein.
- Der Abschluss der Sanierungsmaßnahme „Innenstadt“ stand auf der Tagesordnung der Gemeinderäte. Der Bewilligungszeitraum läuft zum 30.04.2021 aus und zu dem Abschluss dieser Maßnahme gehören einige Leistungen wie etwa die Erstellung der Förderprogrammabrechnung, der formale Abschluss der Sanierung nach Baugesetzbuch, die Fertigstellung der Sanierungsabrechnung und auch die Erstellung einer Broschüre. Hiermit wurde das bereits mit der Sanierungsmaßnahme beauftragte Büro „STEG“ beauftragt. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 22.000 €. Weiter soll ein Fördermittel-Investitionsnachweis entwickelt, auch hierfür wurde der Auftrag dem Büro „STEG“ vergeben, Kosten dafür nochmals rund 4.400 €.
- Nach dem Abschluss der Sanierungsmaßnahme „Innenstadt“ soll nun ein neues Sanierungsgebiet „Schrozberg Nord“ aufgestellt werden. Hierfür sind vorbereitende Maßnahmen notwendig. Vorab ist ein integriertes gebietsbezogenes Entwicklungskonzept vorzulegen, im Falle einer Aufnahme der Maßnahme in ein Programm sind weitere vorbereitende Untersuchungen nach BauGB durchzuführen. Von Seiten der Verwaltung wurde hier vorgeschlagen, dass bereits mit der Abwicklung der Sanierungsmaßnahme „Innenstadt“ beauftragte Büro „STEG“ zu betrauen. Nach kurzer Diskussion in der Runde wurde dieser Vorschlag vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.
- Fünf Bausachen waren Thema in der ersten Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2021. Dabei wurde einer Bauvoranfrage zum Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses in Großbärenweiler zugestimmt und einem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage in Sigisweiler wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt. Auch dem Antrag auf Umbau und Umnutzung eines Wohnhauses zu Wohnungen in Schrozberg wurde zugestimmt. Eine weitere Bauvoranfrage betraf den Anbau einer Schreinerwerkstatt an eine bestehende Schreinerwerkstatt in Leuzendorf. Eine andere Schreinerei in Leuzendorf soll erweitert werden. Dieses Bauvorhaben liegt bereits im Geltungsbereiche eines Bebauungsplanes, entspricht auch diesem und wurde deshalb von den Gemeinderäten zur Kenntnis genommen.
- Sechs Spenden durften die Kommunalpolitiker genehmigen. Dabei ging es um fünf Geldspenden für das Freibad, für den Kindergarten Leuzendorf, die Feuerwehr Schrozberg und die Jugendfeuerwehr sowie für den Güterschuppen in Schrozberg. Außerdem wurde eine Sachspende, nämlich eine Lichterkette für die Weihnachtsbeleuchtung in Leuzendorf genehmigt.
- In Kürze werden Stellenanzeigen für eine Stellvertretung in der Kämmerei und für die Stelle im Einwohnermeldeamt im Schrozberger Rathaus erscheinen. Die zusätzliche Stelle der Vertretung der Kämmerin wurde in der Februar-Sitzung beschlossen. Die Stelle im Einwohnermeldeamt wird wegen dem Rentenbeginn der derzeitigen Mitarbeiterin ausgeschrieben. Weiter sucht die Stadt Schrozberg eine Erzieherin im Kindergarten Leuzendorf, da auch hier im Sommer eine Mitarbeiterin in den Ruhestand wechseln wird.
- Weiter wurde bereits im Mitteilungsblatt eine Anzeige veröffentlicht, mit welcher ein Betreiber bzw. eine Betreiberin des Kiosks am Freibad gesucht wird. Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass sich bereits vier Interessenten gemeldet haben. Dies wird auch Thema sein der nächsten Sitzung des Bauausschusses Freibad Ende März.
- Einen kurzen Bericht über den Stand der Umsetzung des Digitalpakts Schule gab Bürgermeisterin Förderer an die Gemeinderäte weiter. So geht die Umsetzung gut voran, die Verkabelung durch die Firma GET ist bereits weit voran geschritten. Auch die aktiven Komponenten sollen in den kommenden Tagen geliefert werden. Die Lieferung der mobilen Endgeräte stehen allerdings noch aus.
- Ende Januar wurde das neue Feuerwehrfahrzeug LF 10 für die Abteilung Leuzendorf abgeholt. Eine Einweisung der Maschinisten und auch die Abnahme durch den Kreisbrandmeister sind bereits erfolgt. Das bisherige Fahrzeug LF 8 wird demnächst zum Verkauf ausgeschrieben.
- Einige freie Posten beim Wahlhelferdienst zur Landtagswahl, hauptsächlich für die Briefwahl sind noch nicht besetzt. Bürgermeisterin Förderer nutzte deshalb die Gelegenheit hier nochmals um Mithilfe zu bitten. Gerne kann sich bei Interesse mit der Stadt Schrozberg in Verbindung gesetzt werden.
- Nichtöffentliche Beschlüsse mussten bekannt gegeben werden. So berichtete Bürgermeisterin Förderer vom Verkauf zweier Grundstücke, einmal in Bartenstein das Flurstücknummer 409/1 und in Schrozberg, das Grundstück mit der Flurstücknummer 315/1.
- Wie jedes Jahr steht zu Beginn des Jahres die Verkündung der Entscheidungen zu den Förderungen aus dem Programm „Entwicklung Ländlicher Raum„, kurz ELR an. Hier darf sich in diesem Jahr ein gewerblicher Antragsteller über eine Förderung in Höhe von etwa 30.000 € freuen.
- Eine weitere Brücke war Thema im Gemeinderat – diesmal auf Gemarkung Riedbach. Auch hier war bereits bekannt, dass diese Brücke bei Heuchlingen saniert werden muss. Eine Förderzusage von rund 214.300 €, dies entspricht etwa 65 % der Investitionskosten liegt nun seit kurzem vor.
- Ein Bauplatz im Baugebiet „Brühl-Nord“ ist bisher noch unbebaut und deshalb wurde der „Rückkauf“ abgewickelt. Genau dieser Platz wird deshalb in Kürze im Mitteilungsblatt zum Verkauf ausgeschrieben werden und mittels des beschlossenen Bewertungskatalogs vergeben.
- Corona – auch hierzu gab es einige Infos für die Gemeinderäte. Stand 11.02.2021 gab es in Schrozberg fünf aktive Fälle, 16 Personen befanden sich zu diesem Zeitpunkt in Quarantäne. Dies 7-Tages-Inzidenz lag bei 85,9. Die Notbetreuung an der Schule Schrozberg wird derzeit von sieben Kindern besucht, in den Kindergärten im Stadtgebiet nutzen dies 41 Kinder. Seit 11.02.2021 steht auch fest, der KiTa-Betrieb soll wieder starten ab 22.02.2021 in weitgehend normaler Form. Weiter gab es zu berichten, dass die eigentlich gekippte Ausgangssperre nach dem Erlass einer Allgemeinverfügung des Landratsamts Schwäbisch Hall aufgrund der hohen Inzidenz bis vorerst 22.02.2021 von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr weiter gilt.
Gemeinderat fasst Baubeschluss für die Brücke im Wurzgarten
Seit Beginn der 1960er Jahre befindet sich eine Fußgängerbrücke über die Bahngleise, die das nordöstliche Wohngebiet mit der Innenstadt von Schrozberg verbindet. Bei einer Überprüfung der Brücke erhielt diese eine Zustandsnote von 3,5 und wurde damit als ungenügend eingestuft. Zwischenzeitlich wurde die Brücke aufgrund ihres Zustandes gesperrt. Bereits im März 2018 wurde die Planung einer barrierefreien Ersatzbrücke vorgestellt, dieser Planung zugestimmt und ein demensprechende Zuschussantrag beim Land gestellt. Damals wurden reine Baukosten von ca. 440.000 € beziffert. Ein positiver Zuwendungsbescheid über 321.000 € ging Ende November 2020 ein, allerdings wurde auch hier noch weitere Anforderungen an den Neubau der Brücke gestellt, was vor allem die Barrierefreiheit angeht. Es ist vorgesehen, die alte Brücke abzubrechen und an selber Stelle die neue Brücke zu errichten. Beim geplanten Bauwerk handelt es sich wie damals bereits vorgestellt um eine Stahlfachwerkbrücke mit einer nutzbaren Breite von 2,5 m. Auf beiden Seiten der Brücke sollen barrierefreie Rampen sowie auf der Südseite eine zusätzliche Treppe entstehen. Die Rampenkonstruktion auf der Südseite der Brücke soll ca. 40 m lang werden und parallel zur Siedlungsstraße im Schlossgarten verlaufen. Nun muss auf der Rampe der Südseite der Brücke eine Begegnungsstelle für Rollstuhlfahrer geschaffen werden. Außerdem muss die Treppe auf der Südseite und die Rampe auf der Nordseite verbreitet werden. Neben der allgemeinen Kostensteigerung mit Berücksichtigung der zusätzlichen Forderungen des Regierungspräsidiums liegt die neue Kostenberechnung bei brutto 696.600 €, weiter kommen dazu Honorarkosten in Höhe von etwa 145.000 €. Diese neuen Zahlen sorgten für eine Diskussion über Alternativen oder auch die Notwendigkeit dieser Brücke im Gemeinderat. Nach rund 15 Minuten folgte ein einstimmiger Baubeschluss für die Brücke im Wurzgarten.
Einbringung des Haushalts 2021
Auf dem Tisch der Gemeinderäte lag bei der Sitzung am 11.02.2021 der 433 Seiten starke Haushaltsplan 2021 einschließlich des Wirtschaftsplans 2021 der Wasserversorgung Schrozberg. Bürgermeisterin Förderer sprach auch aufgrund der aktuellen Lage von einer besonderen Herausforderung bei der Erstellung des diesjährigen Haushaltsplans. Durch die Pandemie hat sich das Leben aller dramatisch verändert und alles, sowohl das öffentliche als auch das private Leben wird auf eine harte Probe gestellt. Der diesjährige Haushaltsplan orientiert sich deshalb an der Machbarkeit. Dies bedeutet, er unterscheidet das Machbare vom Wünschenswerten und konzentriert sich an den bereits begonnen bzw. beschlossen Maßnahmen. Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass alle Ansätze auf deren Notwendigkeit geprüft wurden und Investitionen, sofern möglich auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wurde. Dies wird auch die Haushaltspolitik der nächsten Zeit bestimmen wenn es um künftige Investitionen gehen wird. Aber, in einer Flächengemeinde wie Schrozberg darf die Infrastruktur nicht aus dem Auge verloren werden und vor allem, die Corona-Krise darf trotz allem nicht zum Stillstand in Schrozberg führen. Bürgermeisterin Förderer erinnerte daran, dass nun lange Zeit – nämlich acht Jahre – keine Kreditaufnahmen notwendig waren und Schulden abgebaut werden konnten. Erst im Jahr 2020 musste nun wieder Geld aufgenommen werden.
Ein Minus im ordentlichen Ergebnis war durch die großen Investitionen in den vergangenen Jahren zu erwarten. Dies auch wegen der Tatsache, dass nun im doppischen Haushalt Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Auch die derzeitigen Einschränken und der Lockdown wirken sich auf die Einnahmeseite aus. Im Blick auf die Höhe der Investitionen ist der diesjährige Haushalt ein absoluter Rekordhaushalt, welche die Stadt Schrozberg nicht nur vor finanzielle große Herausforderungen stellen wird. Mit einem Haushaltsvolumen von 27 Millionen € ist dieses so groß wie noch nie. Rund 11 Millionen € Investitionen sind im Jahr 2021 geplant. Auch die Aufnahme von 3 Millionen € an Krediten ist zu finden, im Gegensatz dazu eine Tilgung von rund 345.900 €. Zum 31.12.2021 liegt der Schuldenstand voraussichtlich bei 5,8 Millionen €, dies entspricht einer pro Kopf-Verschuldung von 1.004 €.
Am Ende steht ein ordentliches Ergebnis von – 1,2 Millionen €. Bürgermeisterin Förderer berichtete, das alle Haushaltsansätze zurückhalten kalkuliert wurden, auch bei den Einnahmen um hier hoffentlich keine böse Ãœberraschung zu erleben. Die bisher angestoßenen Projekte sind zukunftsorientiert und bringen die Gemeinde voran. Ein großer Dank und ein Lob für deren Einsatz und Arbeit gingen an Kämmerin Carmen Kloß und ihre Mitarbeiterinnen im Rathaus.
Stadtkämmerin Kloß ging anschließend auf die wichtigsten Positionen und Eckpunkte des Haushaltsplanes ein. Für die nächste Sitzung am 24.02.2021 ist nun die Stellungnahmen der vier Fraktionen vorgesehen, möglich wäre es auch hier gleich einen Beschluss zu fassen – alternativ in der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021.
Ergebnis der Organisationsuntersuchung in der Verwaltung vorgestellt
Der Auftrag für eine sogenannte Organisationsuntersuchung im Schrozberger Rathaus und im städtischen Bauhof wurde bereits im Juli des vergangenen Jahres gefasst. Beauftragt wurde damit das Büro LocalService von Frau Rosalinde Kottmann und nun wurde das Ergebnis für die Untersuchung in der Verwaltung im Gemeinderat vorgestellt. Ergebnis dieser Untersuchung war die Erarbeitung eines neuen Organigramms, ein Geschäftsverteilungsplan sowie eine klare Regelung der Vertretungen. Hierfür wurde die Zuordnung der Arbeitsplätze und Aufgaben zu den Ämtern bzw. Führungskräften vorgenommen. Neu hierbei ist unter anderem neben den bisherigen Ämtern Hauptamt, Kämmerei und Bauamt ein Amt der Bürgermeisterin. Ein Organigramm mit farblichen Kennzeichnung davor und danach zeigte, wie deutlich nun die Mitarbeiter den jeweiligen Ämtern und Aufgaben zugeordnet sind. Auch die Vertretungssituation wurde neu geregelt und Lösungen gefunden. Eine Zusammenarbeit mit dem Rathaus Blaufelden ist hier eine davon, hier sollen sich künftig, wie schon im Bereich Standesamt praktiziert, der Bereich Lohnabrechnung gegenseitig vertreten. Ein weiterer wichtiger Punkt war der zusätzliche Personalbedarf im Bereich der Kämmerei. Hier war die dringende Empfehlung im Ergebnisbericht für Entlastung der Kämmerin zu sorgen und eine qualifizierte Stellvertretung einzustellen. Weiter macht die neue Aufgabenzuordnung eine räumliche Neuzuteilung der Ämter und der Büros notwendig, wobei hierbei eine Sanierung von einem Großteil der Räume und neue Möblierung der Arbeitsplätze dringend empfohlen wurde, stammt die Ausstattung der Kämmerei und des Bauamts aus den frühen 1970er-Jahren. Dies wiederrum ist natürlich mit weiteren Kosten verbunden. Am Ende nach Wortmeldungen aus allen Fraktionen wurde einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zugestimmt. So soll die Umsetzung möglichst zum 01.04.2021 erfolgen, Näheres erfahren Sie zu gegebenem Zeitpunkt im Mitteilungsblatt und auf unserer Internetseite.
Waldwirtschaftsplan für den Stadtwald Schrozberg 2021 beschlossen
Zu Gast war in der Februar-Sitzung Revierleiter Udo Hauber, welcher für den Schrozberger Stadtwald zuständig ist. Zwei extreme Trockenjahre liegen hinter dem Wald und auch die Niederschläge der vergangenen Monate waren für die Wälder noch zu wenig. Bisher kam das Wasser nur bis ungefähr 10 cm unter den Boden und so hofft der Revierleiter auf weitere, ausreichende Niederschläge in diesem Jahr. Den Stadtwald Schrozberg bezeichnet er als Aufbaubetrieb mit überwiegend jungen Beständen. Dies erweist sich derzeit als kleiner Vorteil, denn die Käfer- und Trockenschäden halten sich in Grenzen. Was allerdings auch vor dem Schrozberger Stadtwald nicht Halt macht, ist das Eschentriebsterben. Dies wiederrum führt zu einer erhöhten Verkehrssicherheitspflicht an den Straßen, im letzten Jahr besonders betroffen die Straße kurz nach Schrozberg in Richtung Speckheim. Nur das notwendigste Holz wurde eingeschlagen, da der Holzmarkt aufgrund der großen Schadholzmenge leider sehr schlecht ist. Er sprach hier beim Holzmarkt eher von einer Entsorgung als von einem Verkauf. Auch für das Jahr 2021 ist ein eher geringerer Einschlag mit rund 145 Festmeter geplant, allerdings kommt hier sicherlich noch weiteres Holz aufgrund des Eschensterbens hinzu. Aber auch Kultursicherungen und Jungbestandspflege stehen im kommenden Jahr natürlich wieder an. Zum Jahresabschluss 2020 musste Herr Hauber von einem Defizit von rund 6.600 € berichten. Für das Jahr 2021 muss nach der Planung mit einem Defizit von etwa 13.800 € gerechnet werden, dieses reduziert sich allerdings um rund 8.100 € durch einen Nachhaltigkeitsprämie, eine Förderung des Bundes auf rund 5.800 €. Hoffnung auf eine weitere Reduzierung durch eine neue Förderung im Bereich des Naturschutzes macht Herr Hauber dem Gremium, hier sollen alte und besondere Bäume unter Naturschutz gestellt werden. Mit einer Prämie von 200 – 550 € pro Baum kann dann gerechnet werden. Nach einigen Bemerkungen und kurzen Fragen von Seite der Räte war der Beschluss für den vorgelegten Waldwirtschaftsplan einstimmig.
Raphael Kolb als Gemeinderat verpflichtet
Noch vor dem eigentlich obligatorischen ersten Tagesordnungspunkt „Fragestunde für Einwohner“ nahm Bürgermeisterin Förderer in der ersten Sitzung der Schrozberger Kommunalpolitiker im Jahr 2021 die Verpflichtung von Raphael Kolb vor. Im vergangenen Dezember wurde auf eigenen Wunsch Erich Wollmershäuser aus den Reihen des Gemeinderats verabschiedet. Nun begrüßte Bürgermeisterin Förderer Herrn Kolb in der Sitzungsrunde, nachdem weder vom Gemeinderat noch von Herrn Kolb selbst Hinderungsgründe festgestellt wurden. Dazu richtete die Bürgermeisterin noch ein paar Worte an Herrn Kolb über das interessante, schöne und abwechslungsreiche Amt des Gemeinderates, welches aber nicht immer einfach ist und vor allem auch viel Zeit in Anspruch nimmt. Das Nachsprechen des Gelöbnisses beendete die Verpflichtung, auf den eigentlich abschließenden Handschlag musste aufgrund der Corona-Pandemie und der geltenden Hygienevorschriften verzichtet werden. Stadtrat Kolb nahm anschließend seinen Platz in der Reihe der Fraktion der SPD ein.
