Gemeinderatsbericht vom 13.5.2020

• Bereits schon bekannt gegeben wurde die Absage des Schrozberger Jacobi-Festes. Dies wurde nun auch noch offiziell im Rahmen der Sitzung dem Gemeinderat nachgeholt.
• Weiter wurde den Gemeinderäten die Benachrichtigung des Straßenbauamtes mitgeteilt, demnach soll die L 1022 eine Deckenverstärkung erhalten. Hierbei handelt es sich um die Strecke Schrozberg – Speckheim – Leuzendorf bis zur Kreisgrenze. Voraussichtlicher Baubeginn soll in der Kalenderwoche 26 sein.

Um die Zusammenkunft im Rahmen einer üblichen Gemeinderatssitzung wegen des Corona-Virus zu vermeiden, wurden einige, unter anderem auch dringliche Beschlüsse im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens zur Entscheidung vorgelegt. Dringlich deshalb, weil hierbei Arbeiten vergeben werden sollten, um Angebotsbinde- und Zuschussfristen einhalten zu können. Die Gemeindeordnung regelt ein solches Vorgehen und hierbei können Gegenstände einfacher Art beschlossen werden. Allerdings sieht dieser § auch vor, dass wenn ein Mitglied des Gemeinderats widerspricht, ein Beschluss nicht zustande kommt. Dies war nun zumindest für einen Großteil der Vergaben der Fall und somit kamen die Gemeinderäte und Ortsvorsteher am Mittwoch, den 13. Mai 2020 zu einer außerplanmäßigen Sitzung in der Stadthalle in Schrozberg zusammen, natürlich mit den entsprechenden Hygiene- und Abstandsvorschriften. Doch noch eine Besonderheit hatte diese Gemeinderatssitzung, geleitet wurde sie von Stadtrat Friedrich Gackstatter in seiner Funktion als 1. Stellvertretender Bürgermeister nachdem Bürgermeisterin Förderer sich noch in ihrer familiären Auszeit befindet.

Einziger Tagesordnungspunkt war dann beim Zusammentreffen in der Schrozberger Stadthalle die Vergaben. Bereits im Widerspruch wurde dies begründet. Demnach sollten die Vergaben zum Teil nach Wunsch des Mitglieds des Gemeinderats geschoben werden, bis halbwegs Klarheit über die finanzielle Entwicklung der Stadt Schrozberg im Zuge der Corona-Krise herrscht. Bei der rund 1,5 – stündigen Diskussion wurde deutlich, dass den Gemeinderäten durchaus die Unsicherheit der finanziellen Auswirkungen klar ist und mit finanziellen Einbußen zu rechnen sein wird, deren Höhe im Moment noch nicht bezifferbar ist. Ausschlaggebend war für die meisten der Schrozberger Ratsmitglieder jedoch die Tatsache, dass man z.B. bei einer Verschiebung einer Vergabe für die Sanierung des Kunstrasenplatzes, Zuschüsse verlieren würde. Aber auch die Unsicherheit, ob Angebote der mitbietenden Firmen bis dahin aufrechterhalten werden können, spielte bei der Entscheidung der Rätinnen und Räte eine Rolle. Die geplante Sanierung des Kunstrasenplatzes wurden dann schlussendlich aus dem Antrag auf Verschiebung noch vom Antragsteller herausgenommen, nachdem in der Diskussion deutlich wurde, dass man mit einem Aufschieben dieser Vergabe somit ca. 60.000 € Fördermittel einbüßen würde.

Der Antrag des Mitgliedes des Gemeinderates, welcher dann noch den Abriss eines Gebäudes in der Speckheimer Str. und zehn Gewerke für das Feuerwehrhaus West umfasste,  wurde anschließend mit 20 zu 2 Stimmen abgelehnt.

Vergeben wurden danach folgende Arbeiten:

• Sanierung des Kunstrasenplatz:

Die Kostenberechnung für dieses Vorhaben lag bei knapp 270.000 €. Ein Angebot der Firma Field Turf Tarkett aus Paris liegt bei etwa 170.000 € und war damit das günstigste der vier eingegangenen Angebote. Die Arbeiten wurden mit zwei Enthaltungen an die Firma aus Paris vergeben. Allerdings, der Zuwendungsbetrag, welcher sich aus 30 % der ursprünglich angenommenen Baukosten berechnet, wird dementsprechend gekürzt und wird bei ca. 60.000 € liegen. Hierbei handelt es sich um eine Zuwendung des Landes Baden-Württemberg aus dem kommunalen Sportstättenbauförderungsprogramm.

• Abbruch Speckheimer Str. 11/1

Dieses Gebäude soll im Rahmen des Stadtsanierungsprogramms abgerissen werden, hierzu gibt es vom Land einen Zuschuss von 60 %. Zwei Angebote gingen für diese Abbrucharbeiten ein, günstigste Bieterin hierfür war die Firma Burkard aus Wildentierbach.

• Erschließung Feuerwehrhaus West / Meisenhof West

Gegen diesen Beschluss wurde kein Widerspruch im schriftlichen Verfahren eingelegt. Zwölf Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert, für welche die Kostenberechnung des planenden Büros etwa 57.000 € vorsieht. Vergeben wurden die Arbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Steinbrenner aus Wiesenbach.

• Feuerwehrhaus West

Folgende Gewerke wurden ausgeschrieben und wurden vom Gemeinderat mit zwei Enthaltungen vergeben:

• Elektroarbeiten: Firma Munz, Bartenstein
• Blitzschutzarbeiten: Firma Lösch, Offenburg
• Heizungsanlage: Firma Hieber, Weikersheim
• Sanitäre Installationen: Firma Sausele, Schrozberg
• Raumlufttechnik: Firma Hieber, Weikersheim
• Holzbauarbeiten: Firma Klöpfer, Schrozberg
• Erdarbeiten: Firma Wengertsmann, Creglingen
• Stahlbeton- und Gründungsarbeiten: Firma Wengertsmann, Creglingen
• Gerüstbauarbeiten: Firma Kramer, Öhringen
• Fassadenarbeiten: Firma Reinhardt, Blaufelden

In der Summe über alle Gewerke gleichen sich die Mehr- und Minderkosten der Angebote gegenüber den Kostenberechnungen aus und liegen insgesamt etwa 20.000 € unter der Kostenberechnung.