Gemeinderatsbericht vom 14.02.2019

Verschiedenes

  • Der Veranstaltungskalender der Stadt Schrozberg bietet über das Jahr hinweg einige Veranstaltungen, so auch Termine, welche mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbunden sind. Um dies zu ermögliche, ist es notwendig eine entsprechende Satzung zu erlassen und wie von der Verwaltung vorgeschlagen, wurde diese auch einstimmig beschlossen. Diese wird in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes veröffentlicht.
  • Die Gemeindeprüfanstalt – kurz GPA – war im Mai und Juni 2018 zu Besuch im Schrozberger Rathaus, um hier die Bauausgaben der Jahre 2013 bis 2017 zu überprüfen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Prüfung wurden den Gemeinderäten zusammen mit der Stellungnahme der Verwaltung bereits vorab als Beratungsunterlage übersandt. Ohne weitere Fragen wurde dieser Prüfbericht und die Stellungnahme der Stadt zur Kenntnis genommen.
  • Das letzte Gewerk für die Mensa in der Schrozberger Schule wurde vergeben – die Beschlagsarbeiten im Rahmen des Neubaus wurden an die Firma Göttfert aus Lindlein als günstigste Bieterin vergeben.
  • Vier Bauanträge wurden in der Sitzung beraten und vorgestellt. So wurde das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag zweier Dachgauben an einem Wohnhaus in der Hohenloher Straße, einer in Riedbach geplanten Doppelgarage, welche geringfügig die Grenze des Bebauungsplanes überschreitet, einem Wohnhaus mit Doppelgarage in Zell und einer Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshaus in Krailshausen erteilt.
  • Zwei Sachspenden durften vom Gremium angenommen werden – wie jedes Jahr werden die Besucher des Neujahrsempfang mit Bier aus Riedbach und Joghurt aus der Schrozberger Molkerei verköstigt – und dies wird von Franken Bräu und der Molkerei kostenlos zur Verfügung gestellt. Von dieser Stelle aus nochmals herzlichen Dank dafür.
  • Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ wurden der Verkauf eines Gewerbegrundstückes und eine Personalsache bekannt gegeben.
  • Rund 300 Personen sind im vergangenen Jahr nach Schrozberg gezogen und genau diese wurden zum Neubürgerempfang am 27.02.2019 um 18 Uhr im Schrozberger Schloss eingeladen. Die Einladung hat Bürgermeisterin Förderer bei dieser Gelegenheit auch an die Kommunalpolitiker weitergegeben. Gerne dürfen diese sich bei diesem Abend unter die Gäste mischen und Kontakt zu den neuen Mitbürgern aufnehmen.
  • Die Bürgerwerkstatt und wie die Themen und auch die Anmeldemodalitäten für eine solche gestaltet werden sollen, darüber diskutierte das Gremium in der Sitzung am vergangenen Donnerstag. Unterschiedliche Meinungen gab es hier über die Frage, ob die Themen bei einer solchen erneuten Bürgerwerkstatt eingegrenzt werden sollten und ob eine Anmeldung Pflicht sein soll. Am Ende der Diskussion entschied man sich dafür, trotz einer „Einschränkung“ der Themen bei der Einladung zur Veranstaltung natürlich auch noch weitere Vorschläge der anwesenden interessierten Einwohner aufzunehmen und zu beraten. Eine Anmeldung sollte zudem erfolgen – man freut sich aber auch über jeden weiteren Teilnehmer, welcher sich vielleicht auch spontan zu einer Teilnahme entscheidet.  Der Termin hierzu steht zwischenzeitlich fest – bitte merken Sie sich schon heute Dienstag, den 07. Mai 2019, 18.30 Uhr vor.

Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplan

Im Januar wurde der Haushalt von der Verwaltung eingebracht – nun standen die Stellungnahmen der Fraktionen an. Nach der Größe der Fraktion wurde die Reihenfolge der Redner festgelegt – den Anfang machte Ulrich Herrschner für die Freien Wähler, zweiter war Lothar Mühlenstedt für die CDU, drauf folgte Frank Weiß für die SPD und zuletzt Hans-Joachim Feuchter für die Wahlgemeinschaft für Jedermann.

Die wichtigsten Zahlen zu dem Werk nannte Ulrich Herrschner zu Beginn seiner Rede. Vor allem profitiert die Stadt Schrozberg von den hohen Steuereinnahmen und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind nicht nur für seine Fraktion Grund zur Freude. Aufgefallen ist der Fraktion der Freien Wähler im Verwaltungshaushalt die Kosten für die Umstellung des Haushaltsrechts auf Doppik – eine Pflicht, welche hoffentlich auch für mehr Transparenz sorgen wird. Dies konnte Hans-Joachim Feuchter von der Wahlgemeinschaft für Jedermann gleich in seinen Ausführungen als Kreisrat bestätigen. Auf Landkreisebene gibt es die Doppik schon länger und er konnte nur positiv darüber berichten. Thema in jeder Stellungnahme der vier Fraktionen waren die notwendigen Investitionen im Feuerwehrwesen. Bei allen Ausführungen dazu wurde klar, dass jede Fraktion hinter den gewaltigen Ausgaben steht und es allen klar ist, wie wichtig eine leistungsfähige Feuerwehr ist. Einen Besuch des Leiters des Musikschule, aber auch eine gleiche Regelung mit allen Kirchen wegen der Beteiligung an Renovierungskosten äußerten die Freien Wähler als Vorschläge. In dem Bereich Kinderbetreuung freute sich Ulrich Herrschner über die gute Bezuschussung und keine weiteren Kostensteigerungen. Außerdem wünschte er sich keinen Wettbewerb unter den Kindergärten, sondern eine gute Zusammenarbeit mit Absprache aller Angebote. Themen wie der Büchereineubau, das Freibad und der Breitbandausbau wurden vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler angesprochen. Doch auch die Frage wie lange das wirtschaftliche Hoch noch anhalten wird, die Steuereinnahmen dementsprechend „sprudeln“ und die damit verbundene Ungewissheit beschäftigte die vier Fraktionen. Mit „Augenmaß und gesundem Menschenverstand handeln“ forderte hier Ulrich Herrschner im Sinne seiner Fraktion zu Ende seiner Stellungnahme.  

Auch Lothar Mühlenstedt als Vorsitzender in der CDU-Fraktion sprach die vielen großen Projekte an, die wenig Spielraum für Wünsche lassen. Er stellte fest, dass man trotz hoher Investitionen aber trotzdem „gut dastehe“. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer nicht zu erhöhen hält die CDU-Fraktion für richtig. Hier nannte er als „ureigene Aufgabe“ erst einsparen, bevor Steuern erhöht werden. Beim Projekt Freibad sprach er die Kostenentwicklung an – anfangs war von einem Kostenanteil der Stadt Schrozberg von 500.000 € die Rede – zwischenzeitlich stehen schon Zahlen von 1,5 Millionen € zur Debatte. Wichtig ist es für CDU-Fraktion auch, die Infrastruktur weiter zu unterhalten und zu betreuen. Außerdem sprach er sich im Namen seiner Fraktion dafür aus, auch wenn es noch ein paar freie Plätze gibt, bald schon wieder ein neues Baugebiet in Schrozberg zu erschließen, um hier der Nachfrage gerecht werden zu können. Seine Stellungnahme nutze Lothar Mühlenstedt auch dafür, zwei getroffene Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr nochmals zu Sprache zu bringen und eine erneute Diskussion anzuregen. Hierbei handelt es sich um die Neureglung der Standgebühren für den Weihnachtsmarkt – welche sich nach seiner Aussage negativ auf die Anzahl der Teilnehmer auswirkte und den Verleih von städtischen Material vom Bauhof. In diesem Zusammenhang schlug Lothar Mühlenstedt auch mögliche interkommunale Zusammenarbeiten vor – gerade was den Bauhof und hier notwendige größere Maschinen betrifft.

Stadtrat Frank Weiß sprach als Vertreter der SPD und machte zu Beginn klar, dass seitens der SPD keine Anträge gestellt werden, dem Haushalt – im Gegensatz zum letzten Jahr – zugestimmt und der Haushalt mit all seinen Investitionen mitgetragen wird. Er sprach aber auch von massiven Ausgaben und einer bisher noch guten wirtschaftlichen Entwicklung. Auch die SPD beschäftigte die Frage, wie lange diese noch anhält. Die Tatsache hier am Tropf von Zuschüssen zu hängen, ohne die vieles nicht realisierbar wäre, stört die Fraktion rund um Frank Weiß. Deutliche höhere Kostendeckungen – gerade im Bereich des Bestattungswesens bittet die SPD zu überdenken. Hier wurde, wie im letzten Jahr auch, gefordert, alle Gebühren „unter die Lupe zu nehmen“, bei welchen die Kostendeckung weniger als 90 % beträgt. Der demografische Wandel und wie man hier entgegenwirken kann war ein weiterer Punkt der Stellungnahme. Bürger hier behalten und Schrozberg attraktiv – auch für ältere Mitbürger gestalten – waren hier die Schlagworte von Frank Weiß. Ein Schritt dafür wurde bereits in dieser Sitzung getan – das Mietwohnungsbauprojekt in der Albrecht-Dürer-Straße und die damit verbundene Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Hans-Joachim Feuchter als Sprecher für die Wahlgemeinschaft für Jedermann sprach von einem unspektakulären Haushaltsentwurf – trotz des enormen Volumens. Die Zahlen seien Auswirkungen der Entscheidungen der letzten ein bis zwei Jahre. Die Ansätze der Gewerbesteuereinnahmen hält er für zu niedrig und bat darum, diese in Zukunft etwas höher anzusetzen. Was weiter in seiner Stellungnahme angesprochen wurde, war die Kostensteigerung beim Neubau des Feuerwehrhauses „West“ in Bartenstein. Hier wurde in der letzten Sitzung eine Kostenberechnung von 1,1 Millionen Euro bekannt gegeben, bisher war immer die Rede von 900.000 €. Bürgermeisterin Förderer gab jedoch dazu zu bedenken, dass es sich bei dem zuerst genannten Betrag von 900.000 € um keine verlässliche Zahl des Architekten handelte – diese wurde nun erst mit 1,1 Millionen Euro benannt. Von der Wahlgemeinschaft für Jedermann wurden dann einige Anträge gestellt, zu aller erst zum Thema Kinderbetreuung und der dafür anfallenden Kosten. Oft schon wurden über die Kindergartengebühren und deren Abschaffung diskutiert. Hier wurde nun vorgeschlagen, auf die Gebühren im letzten Kindergartenjahr – also dem Jahr in welchem die sognannte „Vorschule“ stattfindet – abzuschaffen. Hier soll auch ein Anreiz geschaffen werden für alle Eltern, die bisher die Kinder nicht in den Kindergarten schickten. Ein weiterer Antrag der Wahlgemeinschaft lautet, die Leerstände im Schrozberger Stadtgebiet zu erheben und hierzu ein Büro zu beauftragen, um ein Leerstandskataster und eine Übersicht zu unterbelegten Wohnungen und Häusern zu erstellen. Außerdem sprach Hans-Joachim Feuchter den Klimaschutz und hier speziell das schon vom Energiezentrum Wolpertshausen vorgesellte Programm kommunaler Klimaschutz an. Hier beantragte die Fraktion den Einstieg in genau dieses Konzept. Außerdem wurde beantragt, die Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen und hier ein Angebot einzuholen. Bisher hat die Verwaltung je nach Bedarf bzw. Ausfall der alten Leuchtmittel umgestellt. Nun bittet die Wahlgemeinschaft für Jedermann um eine Kosten-/Nutzungsanalyse zu einem eventuell schnelleren Umstieg auf LED. Als Vorschläge nannte die Wahlgemeinschaft für Jedermann, ähnlich wie die CDU um weitere interkommunale Zusammenarbeiten und die Einrichtung von so genannten „Mitfahrbänken“. Für alle Anträge lieferte die Fraktion der Wahlgemeinschaft für Jedermann auch Kostendeckungsvorschläge, die nun von der Verwaltung geprüft werden.

Jeder der Redner bedankte sich in seiner Stellungnahme ausdrücklich bei Stadtkämmerin Carmen Kloß für deren hervorragende Arbeit. Aber auch der Verwaltung und allen voran Bürgermeisterin Förderer wurde ein Lob ausgesprochen.

Nach Ende aller Stellungnahmen einigte man sich darauf, in dieser Sitzung keinen Beschluss zu fassen und diesen zu vertagen. Die Wahlgemeinschaft für Jedermann wurde gebeten, die Anträge konkret zu formulieren und schriftlich vorzulegen, so dass in der nächsten Sitzung darüber abgestimmt und der Haushalt verabschiedet werden kann.

Albrecht-Dürer-Straße: Entscheidung für einen Investor ist gefallen

… und dabei handelt es sich um die Firma Ströbel GmbH aus Spielbach. Gleich vor Beginn der Beratungen erinnerte Bürgermeisterin Förderer an die bisherigen Diskussionen zu diesem Thema und rief auch noch kurz die in der übersandten und auch auf der Homepage der Stadt bereitgestellten Beratungsunterlage aufgeführte Übersicht mit einem Vergleich der Grunddaten in Erinnerung. Nach einer 45-minütigen Diskussion mit der Meinungsäußerung aus allen Fraktionen – welche sich übrigens auch nicht immer einig waren – stand die Beschlussfassung an. Mit 16 Stimmen entschied sich das Gremium dafür, den Zuschlag für das Projekt Mietwohnungsbau mit dem vorgestellten Konzept an die Firma Ströbel Bau GmbH aus Spielbach zu vergeben. Das Büro Käser Ingenieure GmbH & Co.KG wird mit der Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beauftragt. Und genau bei dessen Erstellung, so wurde es auch immer wieder in der Diskussion erwähnt, wird dies noch öfter Thema im Gemeinderat sein und auch die Bürger haben hier bei der öffentlichen Auslegung die Möglichkeit, ihre Bedenken und Anregungen einzubringen. Mit der Firma Ströbel Bau GmbH wird nun ein städtebaulicher Vertrag unterzeichnet und das Grundstück für diese reserviert werden.

Zwei Tagesordnungspunkte drehen sich rund um den Stadtwald

Zu Beginn eines jeden Jahres ist ein neuer Waldwirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat zu beschließen – so auch einstimmig geschehen in der vergangenen Sitzung. Dieser Waldwirtschaftsplan umfasst die derzeitigen Entwicklungen für den Stadtwald, sowie die Planung für das neue Forstwirtschaftsjahr. Aber auch das Führungs- und Planungsinstrument für die kommenden 10 Jahre war Thema in der Sitzung – wiederum einstimmig beschlossen wurde hierzu die sogenannte Forsteinrichtung.

Den Beginn machte Revierförsterin Waltraud Leinen – zu Gast in der Sitzung um den Gemeinderäten den Waldwirtschaftsplan 2019 vorzustellen. Gleich zu Beginn merkte sie an, dass das Jahr 2018 als ein überdurchschnittlich warmes und viel zu trockenes Jahr in die Statistik eingehen wird. Auch die Winterniederschläge können diese Trockenheit nicht ausgleichen und so wird auch in Zukunft noch mit Nachwirkungen des vergangenen Sommers zu rechnen sein. Vor allem ein starker Nadelverlust bei Nadelbäumen ist zu beklagen. Laubholz wiederum kann Trockenheit besser verkraften, so Waltraud Leinen in ihren Ausführungen. Im Frühjahr ist mit einem erheblich stärken Sturmflug des Borkenkäfers zu rechnen und Revierförsterin Waltraud Leinen bat schon jetzt alle Waldbesitzer darum, regelmäßig die Wälder zu kontrollieren und gegebenenfalls hier schnell zu reagieren.

2018 war aber auch erneut ein Jahr mit sehr viel Sturmholz, wenn auch nicht unbedingt in Baden-Württemberg. Dies hat sich aber natürlich auf den Holzmarkt ausgewirkt, welcher dementsprechend voll war. Gerade Fichtenholz ist davon am meisten betroffen. Vom Holzmarkt berichtete Waltraud Leinen außerdem, dass Eiche weiterhin stark im Trend liegt. Die Durchschnittspreise dafür steigen, trotz sinkender Qualität. Auch der Eschenstammholzmarkt zieht erfreulicherweise wieder an, obwohl Waltraud Leinen davon berichtet, dass in Deutschland die vierfache Eschenholzmenge eingeschlagen wurde. Bei der Buche dagegen gab es nach Auskunft der Revierförsterin „schon bessere Zeiten“.

Zur betriebswirtschaftlichen Situation hatte Waltraud Leinen zu berichten, dass der Kassenabschluss mit einem Plus von rund 700 € leicht über dem Planansatz liegt. Die tatsächlichen Einnahmen und auch Ausgaben liegen allerdings nur bei 43% bzw. 46% des Planansatzes. In erster Linie liege dies am Holzeinschlag zum Ende des Kalenderjahres. Ein Großteil der 2018 geplanten Ein- und Ausgaben fallen erst verzögert im Kalenderjahr 2019 an. Dass trotzdem kein Kassenminus aufgetreten ist, ist der gleichen Situation im Vorjahr geschuldet. 80% der Einnahmen stammen von Holz aus dem Einschlag von 2017.

2018 wurden außerdem 308 Festmeter eingeschlagen, was etwas unter dem Hiebssatz von 330 Festmetern liegt. Außerplanmäßig wurden über 80 Festmeter eingeschlagen, davon gehen über 76 Festmeter auf das Konto des Eschentriebsterbens, nur vier Festmeter waren Käferholz. Waltraud Leinen hofft nun, dass die Fichte aufgrund der letztjährigen Trockenheit in diesem Jahr nicht noch mehr außerplanmäßige Einschläge notwendig macht, als im vergangenen Jahr das Eschentriebsterben.

Von einer schwierigen Situation bei den Waldarbeitern berichtete sie am Ende ihres Vortrages. Die interkommunale Partie besteht derzeit nur noch aus zwei Waldarbeitern, Hiebe mussten zum Teil an Unternehmer vergeben werden. Eine Aufstockung der Waldarbeiter wäre aus arbeitssicherheitstechnischen Gründen ratsam, aber auch wichtig für die geplanten Arbeiten in den Stadtwäldern. Geeignete Fachkräfte mit demensprechender Ausbildung zu finden ist allerdings gerade sehr schwierig.

Die Planungen für 2019 stellte die Revierförsterin noch kurz vor und berichtete außerdem davon, dass in den letzten 10 Jahren 35.000 € durch den Stadtwald „hereingewirtschaftet“ wurde, was für einen solch kleinen und jungen Wald ein doch gutes Ergebnis sei.

Der anschließende einstimmige Beschluss, den Waldwirtschaftsplan für den Stadtwald Schrozberg für das Forstwirtschaftsjahr 2019 war dann gleichzeitig der Beginn des nächsten Punktes auf der Tagesordnung, nämlich die Forsteinrichtungserneuerung. Hierzu nahmen neben Revierförsterin Waltraud Leinen noch Herr Dr. Andreas Wickel als Vertreter der Forstverwaltung teil und Herrn Ulrich Friedhoff von der Forstdirektion. Diese Forsteinrichtung ist alle 10 Jahre zu überarbeiten, was nun von der Forstverwaltung getan und in der Sitzung von Ulrich Friedhoff mit Hilfe eine Präsentation vorgestellt wurde. Hierfür ist eine Holzbodenfläche von ca. 82,6 ha ausschlaggebend.  Das Verhältnis Laubbäume / Nadelbäume beträgt im Schrozberger Stadtwalt 83:17. Bei den Erläuterungen zu den Beständen wies Ulrich Friedfhoff auch auf die Probleme mit der Esche wegen dem Eschentriebsterbens hin – vor zehn Jahren lag der Anteil der Esche noch bei 23% – heute nur noch bei 15%. Auch wird versucht werden, den Anteil an Nadelholz zu halten. Einige weitere Themen wurden von Ulrich Friedhoff erläutert und er erklärte den Kommunalpolitikern die Forsteinrichtung, welches ein Führungs- und Planungsinstrument für den Forstbetrieb ist. Diese beinhaltet die Erfassung des Waldzustandes, die mittelfristige Planung die damit verbundene Kontrolle der Nachhaltigkeit im Betrieb. Am Ende konnte Bürgermeisterin Förderer die drei Forst-Experten ohne weitere Nachfrage und einem einstimmigen Beschluss aus der Sitzungsrunde verabschieden.

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