Gemeinderatsbericht vom 17.02.2020

• Bereits im letzten Jahr wurde vom Schrozberger Gemeinderat beschlossen einer Zusammenfassung der Gutachterausschüsse im Altkreis Crailsheim beizutreten. Dies wurde notwendig aufgrund rechtlicher Änderungen. Nachdem die Amtszeit des bisherigen Gutachterausschusses abläuft, der neue Gutachterausschuss aber noch nicht tätig werden kann, wurde nun vom Gemeinderat ein kleineres Gremium bis zu dessen Einsatz bestimmt. Dabei handelt es sich um Thomas Pöschik als Vorsitzenden, Karl-Reinhardt Müller als dessen Stellvertreter, Michael Fleck, Peter Kümmerer und Bernd Karg. Bestellt wurde dieser Gutachterausschuss bis auf Widerruf und längstens bis zum 01. März 2024.
• Auch im Jahr 2020 sollen in Schrozberg außerhalb der gewöhnlichen Öffnungszeiten einige Veranstaltungen angeboten werden. Dafür legte der Gemeinderat in seiner Sitzung eine „Satzung zur Festlegung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage im Jahr 2020“ fest, welche bereits im letzten Mitteilungsblatt vom 21.02.2020 veröffentlicht wurde.
• Nachdem die sogenannte Wegekommission vor drei Jahren ein Sanierungsprogramm aufgestellt hat, werden jedes Jahr Wege saniert – je nach Prioritätsstufe. Dieses Jahr kommen nun Wege an die Reihe, welche damals der Prioritätsstufe 2 zugeordnet wurden. Zusätzlich kommen aufgrund von akutem Sanierungsbedarf weitere Wege hinzu. Nach Beratungen im Gremium und dem Vorschlag, einen Weg zu schieben bzw. eine weitere Entwicklung abzuwarten stimmten die Räte der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung einstimmig zu.
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  • Bereits im letzten Jahr wurde vom Schrozberger Gemeinderat beschlossen einer Zusammenfassung der Gutachterausschüsse im Altkreis Crailsheim beizutreten. Dies wurde notwendig aufgrund rechtlicher Änderungen. Nachdem die Amtszeit des bisherigen Gutachterausschusses abläuft, der neue Gutachterausschuss aber noch nicht tätig werden kann, wurde nun vom Gemeinderat ein kleineres Gremium bis zu dessen Einsatz bestimmt. Dabei handelt es sich um Thomas Pöschik als Vorsitzenden, Karl-Reinhardt Müller als dessen Stellvertreter, Michael Fleck, Peter Kümmerer und Bernd Karg. Bestellt wurde dieser Gutachterausschuss bis auf Widerruf und längstens bis zum 01. März 2024.
  • Auch im Jahr 2020 sollen in Schrozberg außerhalb der gewöhnlichen Öffnungszeiten einige Veranstaltungen angeboten werden. Dafür legte der Gemeinderat in seiner Sitzung eine „Satzung zur Festlegung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage im Jahr 2020“ fest, welche bereits im letzten Mitteilungsblatt vom 21.02.2020 veröffentlicht wurde.
  • Nachdem die sogenannte Wegekommission vor drei Jahren ein Sanierungsprogramm aufgestellt hat, werden jedes Jahr Wege saniert – je nach Prioritätsstufe. Dieses Jahr kommen nun Wege an die Reihe, welche damals der Prioritätsstufe 2 zugeordnet wurden. Zusätzlich kommen aufgrund von akutem Sanierungsbedarf weitere Wege hinzu. Nach Beratungen im Gremium und dem Vorschlag, einen Weg zu schieben bzw. eine weitere Entwicklung abzuwarten stimmten die Räte der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung einstimmig zu.
  • Bald soll auch die Arbeit im Gremium über ein Ratsinformationssystem Vorteil ist hier, dass der Papierausdruck der Beratungsunterlagen entfällt und somit auch der Postweg. Einladungen und notwendige Unterlagen werden dann über ein Programm bereitgestellt. Hierfür hat der Gemeinderat im Mai 2019 die Weichen gestellt. Nun wurde beschlossen, dass die Firma Rist die Einrichtung eines W-LAN-Netzwerkes übernimmt und die Konfiguration der Endgeräte welche die Gemeinderäte erhalten sollen. Diese Endgeräte wiederum liefert die Firma Bechtle. Am Ende sind mit Kosten von ca. 21.000 € für diese Leistungen zu rechnen.
  • Die Firma EWV Kontrollsysteme wurde in der Februar-Sitzung vom Gemeinderat damit beauftragt, ein Kassenautomat für das neue Freibad zu liefern. Hier war der Wunsch, dass der dann ausgegeben Papierbon mit Barcode bei einem Zugang über ein Drehkreuz wieder eingezogen wird und damit nicht unordnungsgemäß entsorgt werden kann. Doch auch hier spielte die Neuregelung der „Bonpflicht“ eine Rolle, den diese Pflicht gilt auch für die Stadt Schrozberg. Deshalb wird dann zukünftig beim Kassieren des Eintritts noch nachgefragt, ob ein Bon gebraucht wird und dieser dann bei Bedarf gesondert ausgedruckt und ausgehändigt werden.
  • Zwei Bauanträge wurden von Bürgermeisterin Förderer vorgestellt und vom Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen dafür erteilt. Einmal ging es um den Abbruch eines bestehenden Gast- und Wohnhauses in Sigisweiler. An gleicher Stelle sollen dann die Erneuerung und der Anbau an dieses ehemalige Gast- und Wohnhaus erfolgen. In Riedbach sollen außerdem fünf Gäraußentanks aufgestellt werden, der Gemeinderat stimmt auch hier einstimmig zu, vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates Riedbach, dieser tagte drei Tage später.
  • Zwei Spenden erfreuen die Gemeinderäte. Der Lesetreff freut sich über eine Geldspende und auch das gespendete Bier für den Neujahrsemfang wurde vom Gemeinderat angenommen.
  • Wie schon im Mitteilungsblatt vom 21.02.2020 und auch auf der Homepage der Stadt zu lesen ist, hat seit kurzem Helmut Kleinheinz seinen Arbeitsplatz im Schrozberger Rathaus. Darüber informierte Bürgermeisterin Förderer die Gemeinderäte unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“.
  • Jedes Jahr freuen sich im Frühjahr einige Einwohner von Schrozberg oder solche die es noch werden wollen über einen Zuschuss aus dem Förderprogramm „Entwicklung ländlicher Raum“ – kurz ELR. Wer in den Genuss eines solchen Zuschusses kommt, darüber wurde die Verwaltung und auch die Antragssteller vor kurzem informiert. Einen kurzen Ãœberblick gab Bürgermeisterin Förderer auch an die Ratsrunde weiter: 12 Anträge wurden gestellt, acht Anträge wurden bewilligt – alle für den Bereich „Wohnen“.      191.520 € fließen damit ins Schrozberger Stadtgebiet.
  • Der Neubürgerempfang steht an und zwar am Montag, den 02.03.2020 um 19.30 Uhr. Bürgermeisterin Förderer lud auch die Gemeinderäte ein, hier die neuen Einwohner von Schrozberger kennen zu lernen.
  • Weitere Termine sind die Sitzung des Bauausschuss „Freibad“ am Dienstag, den 10.03.2020 um 16 Uhr, die Hauptversammlung der Schrozberger Feuerwehren am Samstag, den 21.03.2020 um 19.30 Uhr in Schmalfelden und eine Besprechung für die Ortsvorsteher am 23.03.2020 um 16 Uhr.

  ld soll auch die Arbeit im Gremium über ein Ratsinformationssystem Vorteil ist hier, dass der Papierausdruck der Beratungsunterlagen entfällt und somit auch der Postweg. Einladungen und notwendige Unterlagen werden dann über ein Programm bereitgestellt. Hierfür hat der Gemeinderat im Mai 2019 die Weichen gestellt. Nun wurde beschlossen, dass die Firma Rist die Einrichtung eines W-LAN-Netzwerkes übernimmt und die Konfiguration der Endgeräte welche die Gemeinderäte erhalten sollen. Diese Endgeräte wiederum liefert die Firma Bechtle. Am Ende sind mit Kosten von ca. 21.000 € für diese Leistungen zu rechnen.

• Die Firma EWV Kontrollsysteme wurde in der Februar-Sitzung vom Gemeinderat damit beauftragt, ein Kassenautomat für das neue Freibad zu liefern. Hier war der Wunsch, dass der dann ausgegeben Papierbon mit Barcode bei einem Zugang über ein Drehkreuz wieder eingezogen wird und damit nicht unordnungsgemäß entsorgt werden kann. Doch auch hier spielte die Neuregelung der „Bonpflicht“ eine Rolle, den diese Pflicht gilt auch für die Stadt Schrozberg. Deshalb wird dann zukünftig beim Kassieren des Eintritts noch nachgefragt, ob ein Bon gebraucht wird und dieser dann bei Bedarf gesondert ausgedruckt und ausgehändigt werden.
• Zwei Bauanträge wurden von Bürgermeisterin Förderer vorgestellt und vom Gemeinderat einstimmig das Einvernehmen dafür erteilt. Einmal ging es um den Abbruch eines bestehenden Gast- und Wohnhauses in Sigisweiler. An gleicher Stelle sollen dann die Erneuerung und der Anbau an dieses ehemalige Gast- und Wohnhaus erfolgen. In Riedbach sollen außerdem fünf Gäraußentanks aufgestellt werden, der Gemeinderat stimmt auch hier einstimmig zu, vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrates Riedbach, dieser tagte drei Tage später.
• Zwei Spenden erfreuen die Gemeinderäte. Der Lesetreff freut sich über eine Geldspende und auch das gespendete Bier für den Neujahrsemfang wurde vom Gemeinderat angenommen.
• Wie schon im Mitteilungsblatt vom 21.02.2020 und auch auf der Homepage der Stadt zu lesen ist, hat seit kurzem Helmut Kleinheinz seinen Arbeitsplatz im Schrozberger Rathaus. Darüber informierte Bürgermeisterin Förderer die Gemeinderäte unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“.
• Jedes Jahr freuen sich im Frühjahr einige Einwohner von Schrozberg oder solche die es noch werden wollen über einen Zuschuss aus dem Förderprogramm „Entwicklung ländlicher Raum“ – kurz ELR. Wer in den Genuss eines solchen Zuschusses kommt, darüber wurde die Verwaltung und auch die Antragssteller vor kurzem informiert. Einen kurzen Ãœberblick gab Bürgermeisterin Förderer auch an die Ratsrunde weiter: 12 Anträge wurden gestellt, acht Anträge wurden bewilligt – alle für den Bereich „Wohnen“.      191.520 € fließen damit ins Schrozberger Stadtgebiet.
• Der Neubürgerempfang steht an und zwar am Montag, den 02.03.2020 um 19.30 Uhr. Bürgermeisterin Förderer lud auch die Gemeinderäte ein, hier die neuen Einwohner von Schrozberger kennen zu lernen.
• Weitere Termine sind die Sitzung des Bauausschuss „Freibad“ am Dienstag, den 10.03.2020 um 16 Uhr, die Hauptversammlung der Schrozberger Feuerwehren am Samstag, den 21.03.2020 um 19.30 Uhr in Schmalfelden und eine Besprechung für die Ortsvorsteher am 23.03.2020 um 16 Uhr.

Nachdem die Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 in naher Zukunft ansteht, stellt sich die Frage, welche Entwicklungsmöglichkeiten für die Stadt Schrozberg noch bestehen und wie der Einzelhandel zukünftig gesteuert werden kann. Vor allem vor dem Hintergrund der immer komplexer werdenden Rechtsprechung empfiehlt sich die Erstellung eines Einzelhandelskonzepts, um Bebauungspläne rechtssicher aufstellen bzw. anpassen zu können. Für genau solch ein Einzelhandelskonzept und eines Vergnügungsstättenkonzept hat die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung GMA der Stadt Schrozberg ein dementsprechendes Angebot unterbreitet. Die Kosten hierfür belaufen sich insgesamt auf 18.400 €. Neben der Basisleistung werden weitere Optionen wie beispielsweise eine Einzelhändlerbefragung, eine Bürgerbefragung und eine sogenannte Lupenbetrachtung beauftragt. Diese Lupenbetrachtung ist eine auf die erzielten Ergebnisse aufbauende individuelle Entwicklungsperspektive und Handlungsoption für den Schrozberger Stadtkern. Weiterer Bestandteil ist das sogenannte Vergnügungsstättenkonzept um hier auch die Festsetzungen in Bezug auf Vergnügungsstätten und Spielhallen zu überarbeiten mit dem Ziel, künftig Vergnügungsstätten auf städtebaulich geeigneten und verträglichen Teilräumen zu lenken, so dass keine Nutzungskonflikte entstehen.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Gemeinderat der Beauftragung dieser Konzepte mit zwei Gegenstimmen zu.

Im November des letzten Jahres fanden sich die Gemeinderäte, aber auch Mitarbeiter der Verwaltung zusammen, um sich mit der Umstellung des Haushaltsrechtes zu beschäftigen. In der vergangenen Sitzung konnte nun Stadtkämmerin Carmen Kloß den anwesenden Räten den ersten Haushalt nach Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens präsentieren. Ein umfangreiches Zahlenwerk lag auf den Tischen bereit. Bürgermeisterin Förderer erläuterte die erstmalige Darstellung in Ergebnishaushalt, welcher in etwa mit dem früheren Verwaltungshaushalt vergleichbar ist und über welchen der laufende Betrieb abgewickelt wird und den Finanzhaushalt, welcher dem früheren Vermögenshaushalt entspricht. Über diesen werden die Investitionen abgebildet. Erstmals sind auch Abschreibung zu erwirtschaften, im Jahr 2020 ca. 1,77 Millionen €. Berücksichtigt wurden hierbei bereits die Mensa, der Lesetreff und das Freibad. Das Haushaltsvolumen liegt etwa bei rund 22 Millionen €. Die Stadt Schrozberg steht vor großen kommunalen Aufgaben. Hier gilt zu erwähnen die Breitbandversorgung, die Kinderbetreuung und auch der Begriff „Feuerwehr“ fiel immer wieder in den Ausführungen von Stadtkämmerin Carmen Kloß. Die schlechte Nachricht an diesem Abend, der eigentliche Ressourcenverbrauch wird 2020 nicht erwirtschaftet werden. Hier ist die Rede von etwa minus 415.000 €. Zu bedenken ist außerdem, dass große Maßnahmen wie die Flurneuordnung Spielbach oder der geplante Hochwasserschutz in Zell noch nicht bezifferbar und somit nicht abgebildet sind. Als gute Nachricht durften Stadtkämmerin Kloß und Bürgermeisterin Förderer überbringen, dass es sich mit einem Schuldenstand zum 31.12.2019 mit voraussichtlich 470 € pro Einwohner um den niedrigsten Wert seit 25 Jahren handelt.

In der nächsten Sitzung am 04.03.2020 stehen nun die Stellungnahmen der vier Fraktionen an, möglich wäre es auch hier gleich einen Beschluss zu fassen – alternativ in der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2020.