Kurz berichtet
- Der kalkulatorische Zinssatz wird nach einstimmigen Votum des Gemeinderates von 4,00 % auf 3,50 % gesenkt. Die kalkulatorische Verzinsung hat ihre Begründung darin, dass das in den Anlagegütern gebundene Eigen- und Fremdkapital keiner anderen Verwendung zugeführt werden kann. Fremdkapitalzinsen und der entgangene Gewinn aus einer alternativen Anlagemöglichkeit werden als kalkulatorische Verzinsung angesetzt.
- Die Abwassergebühren der Stadt Schrozberg wurden letztmals für den Zeitraum 2019 bis 2021 kalkuliert. Daher wurde eine Neukalkulation ab dem Jahr 2022 notwendig. Hierbei wurde auch bereits der im Tagesordnungspunkt zuvor beschlossen gesenkter kalkulatorischer Zinssatz berücksichtigt. In der Kalkulation wurden außerdem alle Kostenüber- und unterdeckungen aus Vorjahren bis einschließlich 2018 aufgenommen und sind somit komplett ausgeglichen. Auf der Grundlage der Gebührenkalkulation wurden die Abwassergebühren für den Zeitraum 01/2022 bis 12/2023 wie folgt beschlossen:
Schmutzwassergebühr: 4,38 € pro m³ Frischwasser
Ermäßigte Schmutzwassergebühr: 2,13 € pro m³ Frischwasser
Niederschlagswassergebühre: 0,40 € pro m² überbaute und befestigte Fläche
- Die Arbeiten zum Ausbau und Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen auf Gemarkung Leuzendorf und die Fahrbahn-/Parkplatzsanierung am Freibad Schrozberg wurden beschränkt ausgeschrieben und nach dem Eingang von sechs Angeboten an die günstigste Bieterin, die Firma Hähnlein aus Feuchtwangen zu einem Preis von rund 820.000 €vergeben.
- Lediglich ein Bauantrag lag in der November-Sitzung zur Beschlussfassung vor: Der Gemeinderat erteilte einstimmig dem Bauantrag zur Umnutzung eines Wirtschaftsgebäudes zu einer Zimmerei in Kleinbärenweiler seine Zustimmung.
- Die Einstellung eines Anerkennungspraktikanten im städtischen Kindergarten „Haus am See“ war ein Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung, welchen Bürgermeisterin Förderer unter „Bekanntgaben“ somit öffentlich machte. An anderer Stelle haben wird darüber schon berichtet, Armin Kubitschek wird hier das Team für eine gewisse Zeit unterstützen.
- Der Weihnachtsmarkt in Schrozberg wurde abgesagt – auch hierüber wird bereits informiert. Der Gemeinderat hielt es mehrheitlich für sinnvoll, den Markt wegen der rasant steigenden Corona-Fallzahlen abzusagen.
Fremdwasserkonzeption für die Gemarkung Spielbach wurde vorgestellt
Eine Fremdwasserkonzeption für die Gemarkung Spielbach wurde im Jahr 2019 vom Gemeinderat beauftragt. Hierbei sollte untersucht werden, wo bei einigen Teilorten die enormen Fremdwasserzuflüsse verursacht werden. Hierbei handelt es sich um eigentlich „sauberes Wasser“, welches nicht über Abwasserkanäle in der Kläranlage landen sollte, um dort aufwändig gereinigt zu werden. Marcus Eissing vom Ingenieurbüro Eissing war in der November-Sitzung anwesend, um diese Fremdwasserkonzeption vorzustellen. Durch eine umfangreiche Untersuchung der Kanäle konnten eine Vielzahl von Fremdwasserzutritten festgestellt werden. Betroffen sind dabei hauptsächlich die Abwassersysteme von Spielbach und Heiligenbronn, kleine Befunde gibt es in Hummertsweiler und Böhmweiler. Teilweise handelt es sich dabei um undichte Rohrverbindungen an Schachtbauwerken, aber auch Rissbildungen in den Kanälen, undichte Muffenverbindungen und schadhafte Anschlüsse. Zusätzlich wurde festgestellt, dass bei einigen Hausanschlüssen kontinuierlich klares Wasser zufließt, was vermutlich auf falsch angeschlossene Dränage- und Regenwasserleitungen hindeutet. Marcus Eissing stellte dann für die verschiedenen Schadensbilder unterschiedliche Reparatur- und Renovierungsverfahren vor, dazu nannte er eine erste Schätzung der Kosten. Gerade im Bereich Spielbach stand hier ein sehr hoher Betrag unter dem Strich, hier rechnet der Fachmann mit Kosten von etwa 640.000 €. Aber, hier ist ein Großteil der Kosten auf fehlerhafte private Hausanschlüsse zurückzuführen. Für Heiligenbronn lag die Kostenschätzung bei etwa 370.000 €, für Böhmweiler bei 65.000 € und bei Hummertsweiler bei etwa 30.000 €. Eine Diskussion über die unterschiedlichen Reparatur- und Renovierungsverfahren schloss sich an. Am Ende der Diskussion nahm der Gemeinderat den Sachverhalt zur Kenntnis. Bauamtsleiter Pöschik bat darum, hier auch ein bereits in Auftrag gegebenes Strukturgutachten abzuwarten.
Fokusberatung Klimaschutz wird fortgeführt
Im Rahmen der Haushaltsberatung 2019 wurde beschlossen, eine Fokusberatung Klimaschutz für die Stadt Schrozberg durchzuführen. Nachdem die Förderung bewilligt wurde, startete die Fokusberatung durch das Energiezentrum des Landkreises Schwäbisch Hall. Es folgten Ist-Stand-Erfassungen und Workshops, ein letzter Workshop, geplant für den 25.10.2021 musste dann leider mangels ausreichende Anmeldungen abgesagt werden. In der vergangenen Sitzung war deshalb der Leiter des Energiezentrums, Heinz Kastenholz zu Gast um herauszufinden, warum die Beteiligung sowie das Interesse so gering waren und um ein weiteres Vorgehen zur Diskussion zu stellen. Welche Möglichkeiten es in Sachen „kommunaler Klimaschutz“ gibt und welche Förderungen es dafür geben kann stellte er anhand einer Präsentation dar. Ein wichtiger Punkt hierbei war, dass sich zum Jahreswechsel die Förderbedingungen ändern werden. Bisher war ein Klimaschutzkonzept Voraussetzung für ein Klimaschutzmanager, nun kann erst ein Klimaschutzmanager eingestellt werden um dann ein solches Klimaschutzkonzept zu erstellen. Zuschüsse gibt es für eine solche Stelle, die allerdings auf zwei Jahre befristet sein muss, ab 2022 in Höhe von 70 %. Eine Verlängerung der Förderung auf insgesamt fünf Jahre ist möglich, hier läge eine Förderung dann aber höchstens bei 40 % der Personalkosten. Auch eine Einstellung zusammen mit einer anderen Kommune wäre denkbar. Der Leiter des Energiezentrums berichtete weiter, hierfür geeignetes Personal zu finden ist allerdings gerade sehr schwierig. Einige Wortmeldungen und auch ein Antrag, hier die Fokusberatung ruhen zu lassen und einen Klimaschutzmanager einzustellen sorgten für Diskussionen. Schlussendlich entschied man sich dafür über den gestellten Antrag erst in einer der nächsten Sitzungen zu entscheiden und die Fokusberatung mit neuem Schwung zu Ende zu bringen.
Gemeinderat informiert sich über die Schule Schrozberg - auch vor Ort
Bereits eine Stunde vor Sitzungsbeginn traf sich das Gremium zu einem Rundgang durch die Schrozberger Schule. Anlass hierfür war die Einladung von Rektorin Stefanie Korder, die den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zeigen wollte, wofür das Geld des Digitalpakts Schule investiert wurde. Vor etwa genau einem Jahr war Rektorin Stefanie Korder bereits Gast im Gemeinderat, um über die Umsetzung des Digitalpakts zu informieren. Damals sprachen sich die Kommunalpolitiker einstimmig für die von der Rektorin vorgestellten Maßnahmen aus. Was dann in diesem Jahr passiert ist, zeigte Frau Korder direkt im Klassenzimmer. So durften die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte selbst Platz an den Schülertischen nehmen. Alle Klassenzimmer sind ausgestattet mit Schülertafeln sowie Bildschirmen und zwischenzeitlich kann damit auf den Tageslichtprojektor verzichtet werden. Ãœber eine Halterung am Lehrertisch kann das Tablet der Lehrer direkt auf den Bildschirm über der Tafel übertragen werden. Dies erspart, so Rektorin Korder, unter anderem viel Material und Zeit. Abschlussklassen werden während deren letzten Schuljahrs mit Tablets ausgestattet. Die restlichen, etwa 50 Schüler-Tablets stehen in zwei Rollwägen den anderen Schrozberger Schülern bei Bedarf zur Verfügung. Die „Reservierung“ der Geräte erfolgt über ein Buchungssystem. Rektorin Stefanie Korder bedankte sich am Ende ihrer Vorführung ausdrücklich beim Gremium, für diese tolle Ausstattung. Allerdings nahm die Schulleiterin die Anwesenheit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auch zum Anlass auf die ein oder anderen „Baustellen“ wie etwa undichte Stellen am Dach aber auch veraltete Versorgungsleitungen mit Strom im Schulhaus hinzuweisen. Ersichtlich wurde dabei, dass in Zukunft definitiv Investitionen auf die Stadt Schrozberg zukommen werden. Doch auch bereits gelungene Baumaßnahmen wurden gezeigt, so führte der Rückweg über die Mensa, in welcher seit kurzem das Bezahlsystem bargeldlos über Chips erfolgt.
Zurück im eigentlichen Sitzungsraum, der Stadthalle Schrozberg drehte sich auch der zweite Tagesordnungspunkt um die Schule und Rektorin Stefanie Korder kam ihrem Versprechen aus ihrer Vorstellung im Gremium zu Beginn ihres Amtsantrittes nach und berichtete über den aktuellen Stand. Zuerst nannte sie einige beeindruckende Zahlen zu den Bauarbeiten rund um die Digitalisierung der Schule, so wurden z.B. rund 7.600 m Datenleitungen und rund 1.300 m Elektroleitungen verlegt. Und auch Schülerzahlen interessierten die Rätinnen und Räte: circa 420 Kinder besuchen derzeit die Schrozberger Schule, unterrichtet werden diese von 37 Lehrerinnen und Lehrern sowie kirchlichen Mitarbeitern und einer pädagogischen Assistentin. Aber auch das beherrschende Thema „Corona“ wurde natürlich angesprochen. Bisher, so die Schulleiterin, stehe die Schrozberger Schule noch gut da. Doch auch sie merkt die derzeit steigenden Zahlen, Stand 17.11.2021 konnten elf Kinder der Schule Schrozberg diese aufgrund einer angeordneten häuslichen Quarantäne nicht besuchen. Ganze Klassen mussten bisher noch nicht geschlossen werden, dies ist nach den Vorschriften notwendig, wenn 20 % der Klasse nachweislich mit Corona infiziert ist. Getestet wird momentan 3 x die Woche. Außerdem herrscht seit dem Eintritt in die „Alarmstufe“ Maskenpflicht. Der Wunsch der Pädagogin und auch des Gremiums war am Ende des Tagesordnungspunktes derselbe – hoffentlich gibt es keine weiteren Schulschließungen infolge der steigenden Zahlen.
