Kurz berichtet
- Die Firma Michel aus Wilburgstetten führt die Arbeiten für die Dachabdichtung am Anbau des Feuerwehrmagazins in Schrozberg aus. Nach beschränkter Ausschreibung und Submission war die Firma Michel aus fünf Angeboten die günstigste Bieterin.
- Vier Bausachen standen auf der Tagesordnung. Drei Mal wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen erteilt: Einer Nutzungsänderung und der Abtrennung eines Raucherbereich in der Oberstettener Straße in Schrozberg, dem veränderten Wiederaufbau einer Hofstelle in Böhmweiler und der Nutzungsänderung eines ehemaligen Schweinezuchtbetriebs in einen Reit- und Reittherapiehof in Schrozberg. Zur Kenntnis nahm das Gremium den Umbau und die Erweiterung des „Haus am Brühlpark“.
- Fünf Spenden wurden ohne Diskussion angenommen. Zwei Mal darf sich der Lesetreff über finanzielle Unterstützung freuen, für den Grillplatz in Leuzendorf ging eine Spende ein, für das Jugendzentrum und für den städtischen Kindergarten „Haus am See“ – herzlichen Dank nochmals von dieser Stelle.
- Angesprochen wurden von Bauamtsleiter Thomas Pöschik die derzeitigen Probleme mit der Entsorgung des sogenannten Flotat in der Schrozberger Kläranlage. Konnte dies bisher an ein Biogasbetreiber abgegeben werden, ist dies künftig aufgrund des zwischenzeitlich geringen Gehaltes an Gas nicht mehr möglich. Doch auch der Abnehmer des Klärschlamms hat keine Verwendung in dem derzeitigen Zustandes – die Verwaltung und die Mitarbeiter der Kläranlage sind auf der Suche nach einer Lösung.
- Die Flurbereinigung in Spielbach ist in vollem Gange. Zwischenzeitlich zeigt, sich dass der Wegebau von damals entgegen der heutigen Vorgehensweise erfolgt ist, die unterste Deckschicht fehlt dort, was nun zu größeren Sanierungsmaßnahmen führen wird. Näheres soll bis zur März-Sitzung bekannt sein, dann wird dies auch Thema im Gemeinderat sein.
- Zwei Mobilfunkmasten beschäftigen zwischenzeitlich Verwaltung und Einwohner. Neu ist die Ankündigung des Austauschs des Sendemastes im Schorren nachdem dieser statisch ausgelastet sei. Schon seit einiger Zeit geht es auch immer wieder um den geplanten Mobilfunkmasten in Bartenstein am Sportplatz. Einige Anfragen von Einwohnern in der „Fragestunde für Einwohner“ zeigten hier die Brisanz des Themas. Erneut wurde dieses Thema im Ortschaftsrat Bartenstein behandelt und vom Ortschaftsrat beschlossen. Somit wird dieser Beschluss im Gemeinderat nicht noch einmal wiederholt werden. Bürgermeisterin Förderer und Bauamtsleiter Pöschik gingen dann im Zusammenhang mit der Bekanntgabe des Austauschs des Masten im Schorren auf die gesetzlichen Vorschriften ein. Eine Bescheinigung der Bundesnetzagentur, bei welcher ein jeder weiterer aufgebauter Sender beantragt werden muss, bescheinigt die Einhaltung der Grenzwerte. Zu weiteren technischen Details wie z.B. der Reichweite konnte von der Verwaltung keine Auskunft gegeben werden. Eine Informationsveranstaltung von Seiten der Telekom in Bartenstein im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung soll hier für Klarheit sorgen. Der Termin hierfür wird rechtzeitig im Mitteilungsblatt bekannt gegeben.
Radwegebefahrung durch den Landkreis
Auf Antrag einer Fraktion wurden dem Gemeinderat die Ergebnisse einer Radwegebefahrung des Landkreises Schwäbisch Hall als Beratungsunterlage zur Verfügung gestellt und als Tagesordnungspunkt zur Diskussion gebracht. Bürgermeisterin Förderer erklärte, unterwegs war im Auftrag des Landkreises Radverkehrsexperte Dieter Wohlfarth. Die Ergebnisse hierüber wurden ihr vorgestellt. Dies war bereits in der ersten Jahreshälfte 2019 und so konnten schon bei der Verkehrsschau 2019 einige Vorschläge thematisiert und zwischenzeitlich bereits umgesetzt werden. Größere bauliche Veränderungen, wie z.B. die Absenkung von Bordsteinen oder Neu- und Ausbau von Radwegen werden bei geplanten Baumaßnahmen berücksichtigt und nach Möglichkeit umgesetzt. Zusammenfassend wurde Schrozberg aber eine gute Infrastruktur für Radfahrer bescheinigt. Kein Wunder, verfügt die Stadt Schrozberg doch über ein sehr gutes Radverkehrsnetz, viele touristische Radrouten, eine tolle und umfangreiche Radwanderkarte welche im Schrozberger Rathaus erhältlich ist – überzeugen Sie sich selbst davon.
Vorgehensweise bei der Bauplatzvergabe
Rund eine Stunde diskutierte der Gemeinderat zu diesem Thema, ein Beschluss war zum Ende von vorne herein nicht vorgesehen. Schon öfters wurde vom Gemeinderat der Wunsch geäußert über die vorhandenen Bauplätze und geplanten Erweiterungen von Baugebieten informiert zu werden. Bürgermeisterin Förderer begann ihre Einführung zu diesem Thema mit Zahlen zu den in den letzten Jahren verkauften Bauplätzen. Alleine in den Baugebieten in Schrozberg verkaufte die Stadt in den letzten drei Jahren 27 Bauplätze. Weitere zehn Plätze wurden in den Teilorten veräußert. Bisher lief die Vergabe von diesen Plätzen nach dem sogenannten „Windhundprinzip“, d.h. nach Erschließung eines Baugebietes konnten sich Interessenten melden, Plätze kostenlos reservieren und dann kaufen. Auch konnten Interessenten jederzeit wieder problemlos abspringen. Das sind für den Käufer sehr günstige Voraussetzungen was wiederrum zur Folge hat, dass die Plätze insbesondere bei der derzeitigen Baukonjunktur sehr schnell vergriffen sind. Momentan sind in Schrozberg nur noch zwei Plätze frei im Baugebiet „Vorstadt“ zu haben. Im nächsten Abschnitt des Baugebietes „Brühl Nord“ könnten 18 neue Plätze entstehen, hierfür gibt es aber bereits jetzt schon 16 Interessenten. Dies bedeutet, dass eigentlich sofort nach Erschließung auch diese Fläche verbraucht sein würde. Für Wohnbebauung ist im aktuellen Flächennutzungsplan dann nur noch eine weitere Fläche vorgesehen, welch auch im Besitz der Stadt ist. Diese befindet sich am Ende des Wurzgartens und hier könnten nach einer ersten Einschätzung bei einer durchschnittlichen Größe von ca. 600 m² pro Platz und der Einplanung der verkehrstechnischen Erschließung etwa 40 Bauplätze entstehen. Beim aktuellen Verkaufstempo, so Bürgermeisterin Förderer bei ihrer Ausführung, würde das für voraussichtlich höchstens fünf Jahre reichen. Die Schwierigkeit dann, so die Bürgermeisterin, wäre zum einen die Genehmigung von weiteren Flächen im Flächennutzungsplan und auch der Erwerb von möglichen Grundstücken. Außerdem berichtet sie bei einer dementsprechenden weiteren Entwicklung von einer sogenannten „Donut-Effekt“ – innen leer und außen voll. Nicht umsonst hat der Gemeinderat auch mit dem Beschluss zum sogenannten Baukindergeld die Weichen in Richtung Innen- statt Außenentwicklung gestellt, genau um solch eine „Donut-Entwicklung“ zu vermeiden bzw. dieser entgegenzuwirken. Bei einer kürzlich stattgefunden Leerstandserhebung hat sich gezeigt, dass es etwa 50 bis 60 freie Bauplätze und leer stehende Wohnhäuser in Schrozberg gibt. Doch auch hier konnte die Diskussion im Rat keine Antwort darauf geben, wie man genau an solche Grundstücke und Gebäude kommt, wenn die Besitzer im Moment kein Interesse an einem Verkauf oder Vermietung haben. Weiter sollte bei einem pausenlosen Angebot von neuen Bauplätzen die Belange der integrativen Gerechtigkeit bedacht werden – in zehn Jahren oder auch später sollte für nachfolgende Generationen auch noch die Möglichkeit für Neubauten in einem neuen Wohnbaugebiet vorhanden sein. Auch deshalb sollte darüber nachgedacht werden, sparsamer mit der zur Bebauung der zur Verfügung stehenden Flächen umgegangen werden sollte. Bürgermeisterin Förderer berichtete von mehreren möglichen Stellschrauben an denen gedreht werden könnte. Von der Erhöhung der Bauplatzpreise, welche sowieso nach derzeitigem Stand nicht kostendeckend sind, über die Verkleinerung der Bauplätze, Bauplätze in zeitlichen Abständen anzubieten und, wie in vielen anderen Gemeinden und Städten zwischenzeitlich schon praktiziert wird, ein Bewertungssystem. In den Teilorten ist die Situation nach Aussage von Bürgermeisterin Förderer noch nicht ganz so drastisch, die Belegung von Baugebieten dauert hier für gewöhnlich länger. Aber der Bauboom der letzten Jahre hat sich auch hier bemerkbar gemacht.
Bürgermeisterin Förderer betonte während der Diskussion zu diesem heiklen Thema immer wieder, dass dieser Sachverhalt ohne Beschlussfassung zur Diskussion gestellt werden sollte.
Zahlreiche Wortmeldungen aus den Reihen der Gemeinderäte und auch Ortsvorsteher zeigten die Brisanz dieses Themas. Bei den Ortsvorstehern stand die Notwendigkeit neuer Bauplätze für Interessiert nicht zur Diskussion, sind doch neue Einwohner dort wichtig für den Erhalt der Gemeinschaften. Aber auch zu Schrozberg gab es viele Kommentare. Stadträte äußerten Lob dafür dieses Thema frühzeitig zur Diskussion zu stellen, stellten aber auch gleich fest, dass hier der Gemeinderat wenig Einfluss hat und solche Dinge an anderer Stelle geregelt werden müssten, schließlich stehe man hier in gewisser Konkurrenz zu anderen Gemeinden. Für andere Gemeinderäte war schnell klar, Schrozberg muss schnell erschließen, um möglich Bauinteressenten Bauplätze anbieten zu können.
Am Ende bat Bürgermeisterin Förderer darum, alle Anregungen und Gedanken mitzunehmen, nachwirken zu lassen und im Laufe des Jahres wieder darüber zu diskutieren.
Unser Bild zeigt das Baugebiet „Brühl-Nord“. Zwischenzeitlich sind hier alle Plätze verkauft bzw. reserviert und zum größten Teil bereits bebaut.
Im Evangelischen Gemeindehaus wird eine Interims-Kindergartengruppe eingerichtet
Auch der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit dem Thema Kindergarten. Bis das Gebäude am Parkplatz der Stadthalle gebaut ist, soll eine Interims-Kindergartengruppe im evangelischen Gemeindehaus den jetzt schon hohen Bedarf an Plätzen abdecken, dies wurde bereits in der November-Sitzung so beschlossen. Zwischenzeitlich läuft das Betriebserlaubnisverfahren und Planer Michael Fleck wurde beauftragt, die notwendigen Umbaumaßnahmen nach den Vorgaben vom KVJS und dem Gesundheitsamt zu planen. Auch diese Planentwürfe wurden in der Sitzung kurz erläutert. Der Gemeinderat nahm die Umbaupläne zustimmend zur Kenntnis und ermächtigte die Verwaltung zur Vergabe der notwendigen Arbeiten. Diese Arbeiten belaufen sich auf etwa 40.000 € und können auch nach Beginn des Kindergartenbetriebes erfolgen. Einer Eröffnung dieser Interimsgruppe steht dann nach der Erteilung der Betriebserlaubnis nichts mehr im Wege. Die betroffenen Eltern werden hier von Seiten der Verwaltung auf dem Laufenden gehalten.
Planungsentwurf für den Neubau der Kinderkrippe wird vorgestellt
Für den Neubau der Kinderkrippe am Stadthallenparkplatz soll ein Zuschussantrag zum Ausgleichsstock gestellt werden. Grundlage für diesen Zuschuss, welcher bereits Ende Januar gestellt sein muss, ist ein Planungsentwurf mit einer Kostenberechnung. Und genau diesen Planungsentwurf mit Kostenberechnung stellte in der ersten Sitzung des Jahres 2020 der Planer Michael Fleck den Schrozberger Kommunalpolitikern vor. Manch einem war der Entwurf nicht unbekannt, wurde dieser bereits vorab im Dezember bei einem Termin mit dem Kindergartenausschuss vorgestellt. Planer Micheal Fleck bezeichnete dieses Gespräch als äußerst fruchtbar, denn hier wurden einige gute Vorschläge und Anregungen gebracht und nach Möglichkeit eingebaut.
Ein Flachdachgebäude in Elementbauweise auf einer konventionellen Bodenplatte soll dann als Krippe für Kinder von drei Monaten bis drei Jahren dienen. Die Pläne dafür zeigte Michael Fleck anhand einer Präsentation. Das Gebäude soll Nord-Süd-orientiert sein, dies bedeutet, die Gruppenräume zeigen in Richtung Süden mit viel Tageslicht, die anderen Räume wie Büro, Küche, Technik usw. in Richtung Norden. Ein größerer Kinderwagenabstellbereich war unter anderem Anregung aus dem Termin mit dem Kindergartenausschuss, dies wurde aufgenommen und so können die Eltern ihren Kinderwagen in einem extra Raum abstellen bis sie ihre Kinder wieder abholen. Der Flur, anfangs geplant als langer gerade Gang wurde etwas aufgelockert und die Raumaufteilung dahingehend geändert, dass sich im Gebäude Schlafraum an Schlafraum befindet. Auch ein Mehrzweckraum, welcher für Bewegungsübungen, als Eltern-Kind-Raum oder auch für Veranstaltungen genutzt werden soll wurde größer eingeplant. Weiter wurde die Anregung aus dem Gemeinderat, eine flexible Trennwand einzubauen um in genau diesem Raum noch mehr Platz zu haben, ebenfalls aufgenommen. Die Anzahl der Toiletten pro Gruppenraum wurde dann anschließend in der Runde diskutiert und nach einigen Wortmeldungen sowie einem dementsprechenden Antrag abgelehnt. Der Wunsch, möglichst zwei Toiletten pro Gruppenraum zu Verfügung zu stellen hätte am Ende doch zu erheblichen Mehrkosten geführt. So wird das etwas über 33 Meter lange und fast 14 Meter breite Gebäude etwa eine Nutzfläche von rund 337 m² haben und entspricht überall den Anforderungen der KVJS, allerdings, so Planer Michael Fleck, wurde alles so knapp wie möglich bemessen. Warum wurde auch gleich klar. Auf der Kostenberechnung stand unter dem Strich ein Betrag von rund 1,8 Millionen Euro. Stadtkämmerin Carmen Kloß berichtet, dass sie im Haushaltsplan 1 Million Euro an Förderung eingestellt hat, sie aber definitiv nicht mit dem vollen Betrag rechnet. Zugestimmt wurde dann dem Planentwurf einstimmig. Auf dessen Grundlage wird nun der dementsprechende Zuschussantrag gestellt.
Das Bild zeigt eine Visualisierung des geplanten Neubaus einer Kinderkrippe auf der Fläche zwischen Kunstrasenplatz und Stadthallenparkplatz.