Kurz berichtet
- Im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ wird in der Ausgabe vom 05.03.2021 bereits die Einleitung des straßenrechtlichen Einziehungsverfahrens für ein Grundstück auf Gemarkung Bartenstein bekannt gemacht. Hierbei handelt es sich um einen unbefestigten Feldweg zwischen Flurstücken, welche alle im Besitz des künftigen Feldwege-Eigentümers sind. Der Feldweg ist demnach entbehrlich und die landwirtschaftlich bewirtschafteten Flächen können besser bearbeitet werden. Weiter kann der nicht mehr benötigte Feldweg mit in die Bearbeitung einbezogen werden. Der Beschluss hierfür: einstimmig.
- Einstimmig auch der Beschluss für die Reparatur der Waschplatte in Riedbach. Nachdem ein Beschluss im Dezember 2020 vertagt werden musste da sich die Finanzierungsanteile aufgrund neuer Erkenntnisse verändert hatten, wurde nun nach einer neuen Lösung gesucht. Die Firma Schön aus Ilshofen wird nun mit der Reparatur beauftragt. Die Nutzer beteiligen sich mit ca. 5.000 €, 30 % der anfallenden Kosten übernimmt die Stadt Schrozberg und 60 % der Kosten gehen zulasten der Erbschaft, welche dem Teilort Riedbach zugutekam.
- Die Vergaben zu vom Gemeinderat beschlossenen Erschließungen standen an: Für die Erschließung des 3. Bauabschnittes im Baugebiet Brühl“ wurden die Arbeiten für den Tief- und Straßenbau an die Firma Hähnlein aus Feuchtwangen vergeben. Die Wasserversorgung, Rohrlieferung und Verlegung wird von der Firma Steinbrenner aus Wiesenbach ausgeführt. Insgesamt wurden hier Aufträge für rund 633.000 € vergeben. Weiterer Punkt war die Erschließung der Bauplätze in Spielbach, der Restfläche des Gewerbegebietes Weidenbeund in Leuzendorf und die Umverlegung der Wasserleitung im Baugebiet Hetzel in Schmalfelden. Für die dafür notwendigen Tief- und Straßenbauarbeiten wurde die Firma Steinbrenner aus Wiesenbach beauftragt, Kosten etwa 418.000 €. Auch die Arbeiten zur Wasserversorgung, Rohrlieferung und Verlegung wurden zum Angebotspreis von rund 94.000 € an die Firma Steinbrenner aus Wiesenbach vergeben.
- Drei Bausachen war das städtische Einvernehmen zu erteilen: einem Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in Krailshausen, der Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgaragen in Schmalfelden und dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport in Schrozberg. Hier wurde zeitgleich der beantragten Befreiungen von den Festsetzung des Bebauungsplanes zugestimmt. Diese Zustimmung war notwendig, da der Bauherr die Grenze der Aufschüttung um ca. 0,5 Meter auf einem Teil des Grundstücks überschreitet. Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.
- Seit der letzten Sitzung gab es keine Neuinfektionen mit Corona im Schrozberger Stadtgebiet – Stand 24.02.2021. 20 Personen befanden sich zu diesem Zeitpunkt in Quarantäne.
- Folgende Beschlüsse wurden aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt gegeben: Die Stadt Schrozberg verkauft das Flst.Nr. 223, Gemarkung Leuzendorf sowie das Grundstück Flst.Nr. 78, Gemarkung Leuzendorf.
Haushaltsplan 2021 beschlossen
Im letzten Jahr dachte man noch, man hätte eine besondere Situation aufgrund des ersten doppischen Haushalts. Dass die Situation auch in diesem Jahr alles andere als gewöhnlich sein wird, deutete sich schon 2020 kurz nach der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020 an. Deshalb war das Thema „Finanzen“ auch im laufenden Jahr 2020 oft auf der Tagesordnung. Und auch schon da hat sich gezeigt, die Folgen – gerade auch die finanziellen Auswirkungen von Corona sind noch lange nicht einschätzbar. Diese Tatsache prägte auch in diesem Jahr die Haushaltsreden der vier Fraktionen, welche in der Reihenfolge der Größe ihre Stellungnahme vorbrachten und in diesem Jahr aufgrund der wegen der Corona-Pandemie möglichst kurz zu haltenden Sitzungen bei allen Fraktionen etwas weniger umfangreich ausfiel.
Ulrich Herrschner machte den Beginn für die Fraktion der Freien Wähler. Das ordentliche Ergebnis mit einer ernüchternden Zahl von -1,226 Millionen € erschreckt die Fraktion der Freien Wähler. Aber, die umfangreichen Investitionen der letzten Jahre, die getätigt oder auf den Wege gebracht wurden, hinterlassen finanziellen Spuren. Er nannte hier beispielsweise den Breitbandausbau, die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes oder auch den Erhalt und die Sanierung der Feldwege. Aber auch erhöhte Personalkosten spielen eine Rolle, seien es auf dem Kindergartensektor oder auch in der Verwaltung. Ob es gelingt zu sparen ist für Stadtrat Herrschner fraglich. Hierfür blickte er in den Maßnahmenkatalog welcher zeigt, dass noch viele Maßnahmen und damit große Investitionen laufen und abgeschlossen werden müssen. Viele Investitionen seien auch gesetzlich vorgeschrieben. Investitionen wie beispielsweise die Flurbereinigung in Spielbach sind in dem im Haushaltsplan enthaltenen Maßnahmenkatalog noch nicht vorhanden. Trotzdem halten er und seine Fraktion die in den letzten Jahren getätigten Investitionen für richtig, wichtig und gut. Auch die Einnahmen sprach Stadtrat Herrschner in seiner Rede an und auch hier erwähnte er die unsichere wirtschaftliche Entwicklung. Trotz allem plädieren die Freien Wähler dafür, dass der Gemeinderat weiterhin bestrebt sein solle nur vernünftige und sinnvolle Ausgaben umzusetzen. Dies alles mit Weitblick und diesen im besten Fall noch auszubauen. Es darf in der jetzigen Situation auf keinen Fall in Starre verfallen werden. Mit dem Dank für die Arbeit von Stadtkämmerin Carmen Kloß schloss er seine Rede ohne Anträge zum Haushaltsplan einzubringen.
Als nächstes war die Fraktion der CDU an der Reihe – hier Stadtrat Lothar Mühlenstedt. Er sprach zunächst im Zusammenhang mit dem Haushalt von einer finanziellen Richtschnur. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sei die Verantwortung der öffentlichen Haushalte, hier einen schwierigen Spagat zu schaffen. Zum einen Finanzdisziplin, gleichzeitig sollen aber nicht alle Investitionen zurückgefahren werden. Er nannte es ein falsches Signal, wenn gerade die kommunalen Verbände in solch schwierigen Zeiten bei Investitionen Zurückhaltung üben. Auch Stadtrat Mühlenstedt sprach von einem Rekordhaushalt mit seinem Gesamtvolumen von über 27 Millionen Euro. Aber es sind hier zukunftsorientierte Projekte genauso enthalten, wie die laufenden Unterhaltungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen. Auch die geringen Haushaltsansätze im Bereich der Einnahmen sprach er an, welche von Seiten der Verwaltung sehr vorsichtig kalkuliert wurden. Die Verdoppelung des Schuldenstandes von rund 550 € pro Einwohner auf knapp über 1.000 € pro Einwohner nahm die Fraktion der CDU zur Kenntnis und auch die Kreditaufnahme von über 3 Millionen Euro. In welchem Zwiespalt man sich in der derzeitigen Situation oft befindet macht sich für ihn vor allem bei der Abstimmung und Entscheidung zur neuen Fußgängerbrücke über die Bahngleise bemerkbar. Nach Abzug der Förderung bleibt hier immer noch ein Betrag von über 500.000 € von der Stadt Schrozberg zu stemmen und diese Kostensteigerung, die sich seit den ersten Beratungen zu der Brücke ergeben hat, ist im Haushalt nicht berücksichtigt. Hier muss die Frage unter dem Stichwort „Kosten-Nutzen“ erlaubt sein. Kann man einen solchen Betrag in der derzeitigen Situation stemmen? Die Fraktion der CDU hat der Erneuerung der Brücke dennoch zugestimmt. Als Kernforderungen seiner Fraktion nannte Stadtrat Mühlenstedt u. a. die Schaffung neuen Wohnraums, die Erweiterung des Kindergartens Leuzendorf mit in den Investitionsplan aufzunehmen und ein Vorschlag, für die Stadtteile ein Budget einzuführen über welches Ortsvorsteher und Ortschaftsräte selbstständig entscheiden können. Die Fraktion der CDU möchte künftig mit Augenmaß und Sachverstand die vorgeschlagenen Maßnahmen prüfen und sich dann entsprechend bei den Abstimmungen verhalten. Auch er dankte am Schluss seiner Ausführungen der Verwaltung für ihr Wirken zum Wohle der Stadt Schrozberg. Anträge wurden seitens der CDU nicht gestellt.
Stadträtin Martens sprach für die Wahlgemeinschaft für Jedermann und auch hier wurde zuerst der Verwaltung für die Aufarbeitung des Haushaltsplanentwurfs gedankt. Schon im letzten Jahr schien der damalige Haushaltsentwurf mit einem Minus von rund 400.000 € für die Wahlgemeinschaft für Jedermann nicht genehmigungsfähig. In diesem Jahr nun steht ein Betrag von Minus rund 1,26 Millionen € unter dem Strich des rund 401 Seiten umfassenden Werkes. Erst im Jahr 2024 hat man die Aussicht eine schwarze Null zu schreiben und dies auch nur, wenn sich an den Prognosen nichts ändert. Und genau diese war der Knackpunkt für die Wahlgemeinschaft für Jedermann. Denn schon vor dem Beschluss des Werkes stand fest, dass sich die Zahlen gravierend ändern werden, sei es z.B. wegen der noch ausstehenden Vermögensbewertungen oder wegen der Kostensteigerung der Fußgängerbrücke im Schlossgarten. Die Wahlgemeinschaft für Jedermann sprach von einem auf „Kante genähten Haushaltsplan“, bei welchem die Stadt Schrozberg Gefahr läuft, irgendwann nicht mehr alles bezahlen zu können, wozu sie eigentlich verpflichtet wäre. Auch die Höhe der Einnahmen sei aufgrund von Corona sehr unsicher, für die Wahlgemeinschaft für Jedermann deshalb Grund genug nun den Kurs zu wechseln und umzudenken. Der erste Antrag zum Haushaltsplan drehte sich deshalb um den kürzlich verabschiedeten Baubeschluss zur Fußgängerbrücke über die Bahngeleise. Hier beantragte Stadträtin Martens im Namen ihrer Fraktion, die Beträge für die Brücke aus der Haushaltsplanung zu streichen und über Alternativen, eventuell auch nicht barrierefrei, nachzudenken. Dieser Antrag sorgte für längere Diskussionen im Gremium, am Ende entschied man sich knapp dafür, diesen Beschluss nicht zu kippen und die Planung und den Bau weiter voranzutreiben. Weitere Anträge der Fraktion wurden schlussendlich etwas weicher formuliert und man konnte sich darauf einigen, hier anlassbezogen bzw. mit einem extra Tagesordnungspunkt ausführlich zu diskutieren. Hier ging es neben der Anschaffung eines Mulchers, den Ausgaben für das ehemalige Sioux-Gebäude, dem Beitritt zum Klimapakt, der Verpflichtung von Photovoltaik bei Neubauten, einer kommunalen Wärmeplanung oder auch die Verbesserung der Radwege und deren Beschilderung.
Der Dank an Stadtkämmerin Carmen Kloß und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung stand zu Beginn der Haushaltsrede der SPD-Fraktion, vorgetragen von Stadtrat Wenzel. Gleich zu Beginn schickte er voraus, dass die SPD keine Anträge zum Haushaltsplan stellen und diesem zustimmen wird. Von wenig Ãœberraschung bei dem dicken Minus im Ergebnishaushalt berichtet er bei der Fraktion der SPD. Die Ertragslage nannte er in der aktuellen Situation herausfordernd, da sie schwer zu prognostizieren sein. Die Investitionstätigkeit dagegen läuft weiter auf Hochtouren, was von der SPD-Fraktion auch ausdrücklich begrüßt wurde. Die bereits begonnen und noch anstehenden Investitionen haben nach deren Ansicht Substanz und sind nachhaltig angelegt. Baumaßnahmen wie der Breitbandausbau, die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten, Feuerwehrfahrzeugbeschaffungen aber auch der Neubau der Kinderkrippe kommen einer breiten Bevölkerungsschicht zugute. Die Arbeit im Gemeinderat wird, so Stadtrat Wenzel, in diesem unsicheren Jahr wieder von „Ringen um die beste Lösung“ geprägt sein. Er wünscht sich hier offene Diskussionen, gerne auch über unkonventionelle Lösungsalternativen, welche jederzeit erlaubt und gewünscht sein sollen. Stadtrat Wenzel fasste sich, auch auf der besonderen Corona-Situation kurz, und plädierte dafür, den planerischen Daten für 2021 nicht mehr Bedeutung beizumessen als sinnvoll sei und sich darauf zu besinnen, im laufenden Betrieb vernünftige und sauber abgewogenen Entscheidung im Gemeinderat zu treffen.
Nach einer sich anschließenden Diskussion mit Wortmeldungen aus allen Fraktionen, vor allem zum Thema „Brückenneubau“, schloss sich etwa 1 ¼ Stunden nach Beginn des Tagesordnungspunktes ein mehrheitlicher Beschluss für die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan 2021 den mittelfristigen Finanzplan 2022 bis 2024 sowie dem Wirtschafsplan 2021, auch mit mittelfristigem Finanzplan 2022 bis 2024 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Stadt Schrozberg an.
Stadt Schrozberg gewährt Zuschüsse an Tagespflegepersonen
„Liebe Tagesmütter – wir brauchen euch“ – diese Aussage von Seiten der Wahlgemeinschaft für Jedermann unterstrich den Vorschlag von genau dieser Fraktion, Zuschüsse an Tagespflegepersonen in Schrozberg zu gewähren. Gute Nachricht zu Beginn – einstimmig sprach sich das Gremium für solch eine finanzielle Zuwendung aus. Freuen dürfen sich somit „Tagespflegepersonen“, also Tagesmütter und Tagesväter ergänzend zur laufenden Geldleistung der Eltern von 5,50 € bzw. 6,50 € pro Stunden für jedes betreute Kind mit Hauptwohnsitz in der Stadt Schrozberg über einen Zuschuss von 1,00 € pro Betreuungsstunde. Dies gilt wenn Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren betreut werden, sofern sie nicht in einer Kinderkrippe untergebracht sind oder Kinder von 3 bis 6 Jahren betreut werden, sofern sie regelmäßig zu außergewöhnlichen Zeiten betreut werden. Nach Abschluss einer Grundqualifizierung erhalten die Tagespflegepersonen einen Bonus in Höhe von 200 €. Diese Zuschussgewährung beginnt ab dem 01.03.2021 und ist zunächst auf die Dauer von zwei Jahren befristet.
Grund für diesen Beschluss ist die dringende Notwendigkeit zur Schaffung von Möglichkeiten in der Kleinkindbetreuung. Zwar ist die Planung für eine Kinderkrippe in Schrozberg am Laufen, bis diese eröffnen kann dauert es allerdings noch einige Zeit. Und schon jetzt gibt es eine lange Warteliste für die Kleinkindbetreuung und diese Nachfrage für den Betreuungsbedarf unter drei Jahren wird in den nächsten Jahren voraussichtlich kontinuierlich steigen. Eine Alternative zur Kleinkindbetreuung im Kindergarten bietet hier die Tagespflege. In Qualifizierungskursen werden Tageseltern auf ihre Aufgaben vorbereitet und erwerben dort die rechtlichen, pädagogischen und psychologische Grundkenntnisse. Die Grundqualifizierung umfasst 300 Unterrichtseinheiten und zusätzlich muss man sich mit jährlich mindestens 20 Unterrichtsstunden weiter bilden. Die Kursgebühren werden dabei vom Jugendamt übernommen.
Derzeit steht in Schrozberg nur eine Tagesmutter zur Verfügung. Deshalb soll mit der beschlossenen Förderung der Erwerb dieser Qualifikation etwas attraktiver gemacht werden. Interessenten dürfen sich gerne jederzeit mit der Stadt Schrozberg, Frau Osswald, Tel. 07935/707-22, emily.osswald@schorzberg.de in Verbindung setzen. Weitere Informationen rund um die Qualifikation zur Tagespflegeperson erhalten Sie auch beim Landratsamt Schwäbisch Hall, Ansprechpartnerin ist dort für Schrozberg Frau Hübsch, Tel. 07951/492-5149 oder auch unter www.kindertagespflege-sha.de.
Bebauung in der „Albrecht-Dürer-Straße“ weiter auf den Weg gebracht
Notwendig für die Erteilung einer Baugenehmigung ist in diesem Fall ein vorhabenbezogener Bebauungsplan. Der Aufstellungsbeschluss hierfür wurde bereits im März 2020 gefasst, vom 06.11.2020 bis zum 16.12.2020 wurde dieser öffentlich ausgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit waren nun Thema im Gemeinderat. Gast hierzu war Herr Hofman vom Büro Käser Ingenieure, um die relevantesten Inhalte der Anregungen und die dazugehörigen Stellungnahmen vorzustellen und zu erläutern. Hier ging es u.a. um eine Anregung des Bauernverbandes Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems e.V., in welcher darum gebeten wurde, für Ausgleichsmaßnahmen für diese Bebauung nicht zusätzliche wertvolle landwirtschaftliche Flächen in Anspruch zu nehmen. Allerdings, so der Fachmann, ist bei einem solchen Bebauungsplan der Innenentwicklung kein naturschutzrechtlicher Ausgleich notwendig. Die Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde und auch des Umweltzentrums Schwäbisch Hall, die artenschutzrechtliche Relevanzprüfung sei unzureichend konnte Herr Hofmann widerlegen. Eine Umweltplanerin war mit der Einschätzung der Wiese betraut und stellte fest, dass aus gutachtlicher Sicht keine weitere Untersuchung notwendig sei. Weiter wurde von Privatpersonen Bedenken geäußert, das vorhandene Kanalsystem könnte nicht ausreichend sein. Dieses Anliegen wurde an das für den Allgemeinen Kanalisationsplan, kurz AKP der Stadt Schrozberg zuständige Planungsbüro weitergeleitet. Eine hydraulische Berechnung des Kanalnetzes ergab, dass nicht mit einem Ãœberstau zu rechnen ist. Weiterer Diskussionspunkt war ein Spielplatz in diesem Bereich. Hier wurde von Seiten des Gemeinderates ein Spielplatz gefordert, allerdings gibt es in der Nähe bereits einen kleinen Spielplatz und ein weiterer Standort ist nach Aussage der Verwaltung nicht realisierbar. Daher sieht die Stellungnahme vor, dass es Aufgabe des Vorhabenträgers ist einen Spielplatz auf dem Baugrundstück zu berücksichtigen. Die genaue Lage wäre im Baugenehmigungsverfahren festzulegen. Und in genau diesem Verfahren wären auch weitere Besucher-Stellplätze auszuweisen, zusätzlich zu dem vorgeschrieben Stellplatzschlüssel von 1,5 je Wohneinheit. Nach einer rund 15-minütigen Beratung wurde sich mehrheitlich für den Beschlussvorschlag der Verwaltung ausgesprochen und dieser vorhabenbezogene Bebauungsplan als Satzung beschlossen.
