Breitbandmaßnahme – ein Zwischenbericht
Regelmäßig wird im Mitteilungsblatt und auf der Internetseite der Stadt Schrozberg über die aktuell laufende Breitbandmaßnahme berichtet. Vor mehr als einem Jahr starteten die Arbeiten – ein guter Anlass für Bauamtsleiter Pöschik für einen Zwischenbericht. Er schilderte den Stand der Arbeiten und welche zusätzlichen Kosten bei den Mitverlegungen in den definitionsgemäß versorgten Teilorten ohne Zuschuss angefallen sind bzw. noch anfallen werden. Es gab am Ende einen einstimmigen Beschluss, der der weiteren vorgestellten Vorgehensweise zustimmte. Mit zahlreichen Bildern, welche die notwendigen Bauarbeiten für dieses Projekt zeigten, beschrieb er den Baufortschritt des Großprojektes. Klar wurde dabei auch, auf welche Vielzahl von Problemen dabei oftmals gestoßen wird.
Derzeit sind fünf Tiefbau-Kolonnen der beauftragten Firma KTS im Stadtgebiet unterwegs. Eine Kolonne führt die Arbeiten in Leuzendorf durch. Drei Kolonnen schließen im Moment die Lücken für die Anbindung an das Backbone-Netz des Betreibers (Netcom BW) und zum Baugebiet Brühl Nord innerhalb von Schrozberg. Dies ist terminlich brisant, damit schnellstmöglich ein Signal in den Hauptverteilern in Schrozberg und Spielbach ankommt, erst dann kann die Netcom BW die aktive Technik in Betrieb nehmen. Dies ist für Anfang November geplant. Die ersten Anschlüsse können zum Ende des Jahres in Betrieb gehen. Die fünfte Kolonne bereitet die so genannten Pflugtrassen außer Orts vor, über die die Verbindungen zwischen den Teilorten hergestellt werden. Anhand eines beiliegenden Übersichtsplanes zeigte Bauamtsleiter Pöschik die markierten Pflugtrassen. Parallel zum Tiefbau belegen weitere Technikertrupps der Firma KTS die verlegten Leerrohre mit Glasfaserleitungen, sowohl im Bündel zwischen den Teilorten als auch mit einzelnen Fasern als Hausanschlüsse. Die Teilorte, in denen die Tiefbauarbeiten bereits fertig gestellt sind, wurden von ihm anhand eines Lageplanes aufgezeigt. Auf der Gemarkung Spielbach und größtenteils auch auf Gemarkung Leuzendorf sind sogar schon die Hausanschlüsse einschließlich Abschlussbox vervollständigt und über Kabelverzweiger am neuen Hauptverteiler in Spielbach angeschlossen. Hier können nach Inbetriebnahme der aktiven Technik durch die Netcom BW die Hausanschlüsse bei Bedarf voraussichtlich ab kommenden Dezember in Betrieb gehen. Terminlich hat sich die Maßnahme etwas verzögert so Bauamtsleiter Pöschik, da das Stromversorgungsunternehmen ODR in den Teilorten Spielbach, Böhmweiler, Heiligenbronn und Leuzendorf eine Erdverkabelung vorgenommen hat, die sinnvollerweise ebenfalls von der Firma KTS ausgeführt wurde bzw. noch ausgeführt wird. Die Stadt Schrozberg begrüßt diese Erdverkabelungsmaßnahmen, da hierdurch die Dachständer auf den Gebäuden überflüssig werden. Außerdem werden auch viele Synergieeffekte mitgenommen, da oftmals mit dem Stromversorger die Kosten für die Kabelgräben oftmals geteilt werden können. Der weitere Bauablauf wird sich so gestalten, dass die restlichen östlichen Teilorte bis Lindlein spätestens im Frühjahr 2020 bearbeitet werden. Im nächsten Jahr ist der Start in den Teilorten auf Gemarkung Schrozberg mit Sigisweiler und Kälberbach sowie auf Gemarkung Riedbach, Bartenstein und Ettenhausen geplant.
Verschiebungen in der Reihenfolge und im Ablauf sind immer möglich so Bauamtsleiter Pöschik, da viele Zwangspunkte zu berücksichtigen sind. Die Fertigstellung der Tiefbauarbeiten ist für Ende 2020/Anfang 2021 geplant.
Für die beiden Bauabschnitte Breitbandausbau östliches Gemeindegebiet und Breitbandausbau westliches Gemeindegebiet wurden von der Stadt Schrozberg an die Firma KTS Aufträge in Höhe von brutto ca. 6,6 Millionen € vergeben. Abgerechnet wurden bisher insgesamt brutto ca. 3,6 Millionen €.
Wie bereits in einer Sitzung im Oktober 2018 erläutert, gibt es Teilorte, die per Definition von den Zuschussgebern als versorgt gelten, da hier Internetverbindungen mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s möglich sind. In der genannten Sitzung wurde beschlossen, dass die Einwohner der hiervon betroffenen Teilorte trotzdem die Möglichkeit für einen Glasfaserhausanschluss bekommen sollen, wenn sich das im Rahmen der Erdverkabelung des Stromversorgers oder anderen Gelegenheiten der Mitverlegung anbietet. Zum damaligen Zeitpunkt war nur eine relativ kleine Fläche von Spielbach zur Stromkabelmitverlegung vorgesehen. Im Laufe des Verfahrens hat die ODR ihr Bearbeitungsgebiet jedoch stark vergrößert, am Ende war es der komplette Ort. Dass diese Entscheidung richtig war, zeigt sich daran, dass fast 80 % der Spielbacher, die eigentlich sonst nicht berücksichtigt worden wären, einen Glasfaseranschluss beauftragt haben. Die zusätzlichen Kosten hierfür sind bereits mit ca. 394.000 € angefallen.
Ein ähnlicher Sachverhalt stellt nach Auskunft von Bauamtsleiter Pöschik sich in Schmalfelden dar. Anfangs war hier nur eine Mitverlegung mit unserer eigenen Breitmaßnahme gedacht. Da die Haupttrasse der Verbindungsleitung nach Großbärenweiler durch Schmalfelden verläuft, war nur hier eine Anschlussmöglichkeit an die angrenzenden Grundstücke vorgesehen. Zwischenzeitlich hat sich der Stromversorger entschieden, ebenfalls den kompletten Ort erdzuverkabeln. Das heißt, hier könnten alle Schmalfeldener einen Glasfaserhausanschluss im Falle der Mitverlegung erhalten. Trotz der momentan als ausreichend erachteter möglicher Übertragungsgeschwindigkeit haben bereits 60 % der Haushalte in Schmalfelden einen Anschluss beantragt. Diese Zahl wird erfahrungsgemäß noch größer, je näher die Bauarbeiten heranrücken. Hier sind zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 213.000 € nach Auskunft von Bauamtsleiter Pöschik zu erwarten. Im ausreichend versorgten Teil von Leuzendorf im Baugebiet „Im Rotfeld“ und Windisch-Bockenfeld sind Kosten ohne Zuschuss in Höhe von ca. 67.000 € für die Ermöglichung der Glasfaserhausanschlüsse angefallen. Hier gibt es laut Bauamtsleiter Pöschik eine Anschlussquote von 100 %. In Schrozberg ist es so, dass seit ca. acht Jahren bei nahezu jeder städtischen Tiefbaumaßnahme im Ort Leerrohre und teilweise Kabelschächte mit verlegt wurden. Ebenso wurden und werden auch aktuell bei Erdverkabelungsmaßnahmen des in Schrozberg zuständigen Stromversorgungsunternehmen EnBW bzw. Netze BW Mitverlegungen durchgeführt. Gleiches galt für einige Baumaßnahmen der Telekom und natürlich die eigene Maßnahme. Bauamtsleiter Pöschik zeigte auch die Bereiche zur Verdeutlichung anhand eines Lageplanes auf. Um diese Einzelmaßnahmen ins Gesamtsystem zu bringen und auch an geeigneter Stelle sinnvoll zu erweitern, ist eine weitere Investition von etwa 600.000 € notwendig. Hierbei könnten in Schrozberg in der Summe ca. 500 Haushalte angeschlossen werden. Im Moment liegen knapp 200 Vereinbarungen vor. Auch hier ist noch mit einer Steigerung zu rechnen, so Bauamtsleiter Pöschik.
Da die Netze BW eine Erdverkabelungsmaßnahme in Könbronn vorgesehen hat, kann hier über eine Mitverlegung der Ort ebenfalls breitbandtechnisch erschlossen werden. Dies wird voraussichtlich zusätzliche 26.000 € kosten. Zwei Drittel der Haushalte haben hier schon eine Vereinbarung für die Herstellung eines Hausanschlusses mit der Stadt geschlossen.
Ein großer Brocken kommt noch im Bereich Bartenstein/Ettenhausen auf die Stadt Schrozberg zu. Da in Bartenstein der Hauptverteiler der Telekom steht, fällt hier ein Großteil der Fläche heraus und gilt als versorgt. Tatsächlich sind die vorhandenen Anschlüsse zwar schnell, aber es sind in der Summe zu wenig vorhandene Kupferkabel und diese sind steinalt, so Bauamtsleiter Pöschik In jüngster Vergangenheit waren Neuanschlüsse quasi nicht möglich und es gab berechtigte Klagen aus der Bevölkerung. Es macht also absolut Sinn, hier trotzdem im Rahmen des Möglichen tätig zu werden. Da mit der Glasfaserhaupttrasse durch Bartenstein der Teilort Klopfhof (mit Zuschuss) und der Außenbereich von Ettenhausen angefahren werden, ist hier wieder eine Mitverlegung bei der eigenen Baumaßnahme möglich. Insgesamt könnten auf diesem Weg ca. 130 Anschlüsse geschaffen werden. Einige Vereinbarungen hierzu liegen bereits vor. Die Mehrkosten, die hier ohne Zuschuss zu erwarten sind, werden mit ca. 408.000 € beziffert.
Das Fazit des Bauamtsleiters fiel zum Ende des Vortrages durchweg positiv aus. Die Maßnahme wird von der Bevölkerung sehr positiv angenommen, viele warten regelrecht schon darauf und zwar ganz unabhängig davon, ob sie per Definition versorgt sind oder nicht. Spürbar ist das allerdings finanziell bei der Stadt, da ja bekannter Weise in den versorgten Gebieten kein Zuschuss abgerufen werden kann und die geschilderten zusätzlichen Arbeiten ohne Zuschuss gestemmt werden müssen. Trotzdem stand am Ende ein einstimmiger Beschluss fest.
Bürgermeisterin Förderer nutzte auch diese Gelegenheit, um sich bei Bauamtsleiter Pöschik für seine geleistete Arbeit zu bedanken.
Feststellung der Jahresrechnung 2018
Stadtkämmerin Kloß berichtet – übrigens mit dem Hinweis auf die vorletzte Jahresrechnung in kameralen Form, dass die Finanzsituation der Stadt Schrozberg aufgrund der guten Wirtschaftslage in Baden-Württemberg und der hieraus erzielten Einnahmen aus Steuern und Allgemeinen Zuweisungen auch im Rechnungsjahr 2018 eine stabile Ausgangsposition auf die noch anstehenden umfangreichen Investitionen der Stadt, hier vor allem der Breitbandausbau geschaffen werden konnte. Doch auch Einsparungen auf der Ausgabenseite haben ebenfalls positiv zu dieser Entwicklung beigetragen. Bedingt durch die relativ hohe Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 2.910.372,74 €, konnte die Stadt Schrozberg nach Auskunft der Stadtkämmerin auf Kreditaufnahmen im Jahr 2018 verzichten und den Schuldenstand von 2.989.667,94 € zu Beginn des Jahres 2018 auf 2.644.800,00 € zum Ende des Jahres 2018 reduzieren. Mit rund 5.000 € über dem gesetzlichen Mindestbetrag lag der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2018 auf 324.588,21 €. Hier erfolgte eine Rücklagenentnahme von 329.266,74 € um den Vermögenshaushalt auszugleichen. Stadtkämmerin Kloß erläuterte, dass die Stadt Schrozberg mit dem Rechenergebnis 2018 eine gute Ausgangsbasis für die kommenden Jahre geschaffen. Diese ist notwendig, weil sich die Projektfinanzierungen wie der Breitbandausbau, der Neubau der Mensa, der Neubau des „Lesetreffs“ und die Generalsanierung des Freibades auch noch über zukünftige Jahre erstrecken wird. Bürgermeisterin Förderer bedankte sich bei Stadtkämmerin Kloß für die gute und sorgfältige Ausarbeitung und nachdem keine Fragen vorlagen, schloss sie mit einem einstimmigen Beschluss diesen Tagesordnungspunkt. Die Veröffentlichung des Zahlenwerkes erfolgte bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 27. September 2019.
Projekt "WIM - wir musizieren" wird an der Grundschule Schrozberg eingeführt
Bereits im Februar 2020 sollen die Kinder der ersten Klasse der Schrozberger Grundschule an diesem Projekt teilnehmen dürfen – so die mehrheitliche Beschluss des Rates. Erste Beratungen zu diesem Projekt fanden bereits im Mai im Gemeinderat statt, die Entscheidung jedoch wurde vertagt. Zwischenzeitlich fanden mehrere Gespräche mit der Schule, den Musikschulen und dem Musikverein statt, um sich hier genauer abzusprechen. Der Leiter der Musikschule Hohenlohe Herr Andreas Strasser war zu Besuch um den Gemeinderäten nochmals von dem Projekt zu berichten und anschließend Rede und Antwort zu stehen. In diesem Projekt „WIM – wir musizieren“ kooperieren Musikschule, Musikverein und Grundschule, um an der Grundschule im Musikunterricht allen Schulkindern einer Klasse den Zugang zur Musik und zum eigenen Musizieren kostenfrei zu ermöglichen. Dabei sollen Musikinstrumente aktiv kennengelernt werden und eine musikalische Grundausbildung erfolgen. Inhalt der wöchentlichen Schulstunden über drei Schulhalbjahre ist das aktive Kennenlernen aller Arten von Musikinstrumenten in Verbindung mit einer musikalischen Grundausbildung. Dazu findet im sogenannten Tandemverfahren zwischen Musikschule und Grundschule einmal wöchentlich die Heranführung der Kinder an Musikinstrumente und Musizieren im Regelunterricht statt. Die Teilnahme ist für die Kinder kostenlos – genau wie übrigens die angebotene Gitarren-AG und Bläser-AG an der Schrozberger Schule für die höheren Klassen, hier wird nur eine Miete für das geliehene Instrument fällig. Die entstehenden Kosten für das Projekt „WIM“ werden von den jeweils am Projekt beteiligten Kommunen des Zweckverbandes Musikschule Hohenlohe übernommen. In der Verbandsgemeinde läuft das Projekt derzeit seit Februar 2019 an den Grundschulen in Niederstetten und Gerabronn und die Rückmeldungen sind durchweg positiv, so der Leiter der Musikschule. Am Ende der Beratungen mit Rückfragen und Wortmeldungen einigte man sich darauf, nach der erfolgten Einführung nach einiger Zeit wieder im Gremium über dieses Thema sprechen zu wollen und dann Bilanz zu ziehen.
Der Förderverein "Schrozberger Bücherei e.V." stellt sich vor...
…und hierzu waren in der vergangenen Sitzung die 1. und 2. Vorsitzenden Philipp Mayer und Hannes Bürckmann anwesend. Vervollständigt wird die Vorstandschaft noch durch Stefanie Teifel, welche an diesem Abend nicht anwesend sein konnte. Herr Mayer und Herr Bürckmann erzählten von ihrem Engagement für den Neubau der Bücherei während des Bürgerentscheids und so war für beide klar, sich weiter einsetzen zu wollen. Und beiden waren sich auch einig in einem anderen Punkt – die Stadtbücherei Schrozberg ist super. Ein tolles Angebot – sei es der Medienbestand, die Veranstaltungen und auch die Zusammenarbeit mit der Schule Schrozberg. Aber natürlich gibt es weitere Wünsche und Ideen, welche von Seiten der Stadt Schrozberg weder finanziell noch personell erfüllt werden können. Genau hier möchten nun die zwei Schrozberger Bürger mithilfe des Fördervereins „Schrozberger Bücherei e.V.“ nachhelfen. Und so lautet auch die satzungsgemäße Aufgabe „die ideelle und finanzielle Unterstützung der Stadtbücherei Schrozberg.“ Die formellen Anträge für die Eintragung im Register laufen und schon an der Sitzung wurde für eine Mitgliedschaft und Unterstützung geworben – personell und finanziell, als Spenden, Sachspenden, als Mitglied oder Fördermitglied. Sicher wird zu gegebener Zeit im Mitteilungsblatt „UnterUns“ einiges über den Förderverein „Schrozberger Bücherei e.V.“ zu lesen sein. Passend zu diesem Tagesordnungspunkt gab Bürgermeisterin Förderer unter „Bekanntgaben“ den Termin zur Eröffnung des neuen „Lesetreff“ in der Bahnhofstraße bekannt – am Freitag, den 24. Januar 2020 soll es soweit sein.
Kurz Berichtet
- Geringfügig geänderte Details für den Neubau des Feuerwehrhaus West in Bartenstein wurden in der ersten Sitzung nach der Sommerpause den Gemeinderäten von Architekt Rafael Grups vorgestellt. Hier ging es hauptsächlich um die Dachform, die Parkplätze und die Begrünung. Weitere Details, welche vorrangig die Gestaltung betreffen werden dann je nach Baufortschritt in kleiner Runde besprochen. Nach einem einstimmigen Baubeschluss bedankte sich Bürgermeisterin Förderer auch bei den Feuerwehrmännern, welche bei der Planung wichtige Anregungen miteingebracht haben.
- Der Errichtung eines Mobilfunkmastens beim Bartensteiner Sportplatz wurde einstimmig zugestimmt. Um genauere Details vorzustellen waren in der Sitzung Herr Groß und Herr Almas, beide Mitarbeiter der Deutschen Funkturm GmbH, kurz DFMG zu Gast. Herr Groß berichtete von der schlechten Versorgung des Mobilfunknetzes in diesem Bereich und sprach dabei auch die schwierige topografische Lage an. Um hier eine bessere Versorgung zu gewährleisten plant die DFMG die Errichtung eines Mobilfunkmastens mit einer Höhe von ca. 40 m auf einer Grundfläche von max. 5 x 5 m. Dieser soll für die Telekom gebaut werden, weitere Anbieter können dort nach Bedarf den Funkmasten nutzen. Eine Alternative zum genannten Standort wären drei Mobilfunkmasten an anderen Stellen, um genau die Versorgung zu erreichen, die nun mit einem Mobilfunkmast angeboten wird. Eine Verwirklichung des Projekts mit drei Mobilfunkmasten hielt der Mitarbeiter der Deutschen Funkturm GmbH Herr Groß aus wirtschaftlichen Gründen für eher unwahrscheinlich und bat deshalb im Gremium um Zustimmung. Nachdem der Ortschaftsrat Bartenstein sich für den Bau ausgesprochen hatte, war auch die Zustimmung des Gemeinderates einstimmig.
- In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 25. Juli wurde die Besetzung der Ausschüsse und Vertretungsorgane festgelegt. Hier ist ein kleiner Fehler unterlaufen und ein neuer Beschluss war notwendig. So fungiert zukünftig als weiterer Stellvertreterposten im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Hohenloher Wasserversorgungsgruppe Stadtrat Frank Klöpfer. Dieser Stellvertreter muss Mitglied der Verbandsversammlung sein – dies wurde in der konstituierenden Sitzung nicht beachtet.
- Die Diskussion um die Änderungen der Richtlinien für die Förderung von Wohnraum für Familien, des sogenannten Baukindergeldes wurde auf Wunsch des Gemeinderates nach mehrheitlichem Beschluss vertagt. Die Verwaltung hatte nach Gesprächen zu diesem Thema bei der Klausurtagung den Vorschlag unterbreitet, mit Blick auf den Flächenverbrauch und dem Fokus auf Innenentwicklung vor Außenentwicklung, die Förderhöhe bei Schaffung von Wohneigentum durch Kauf, Sanierung oder Renovierung von 1,0 % auf 1,5 % pro Kind mit max. 1.500 €, bisher 1.000 € pro Kind anzuheben. Dafür würde die Förderung von einem Bauplatzerwerb zukünftig mit 1,00 € pro m² für jedes Kind gefördert werden. Bisher liegt der Betrag bei 2,00 € pro m² je Kind. Einige Stadträte wünschen sich nun eine weitere Ausarbeitung der Förderrichtlinien und brachten dazu einige Ideen vor. Auch auf die Ergebnisse aus einer Gruppe der Bürgerwerkstatt, welche in Bälde tagt, soll nun gewartet werden.
- Zu zwei Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt, nämlich dem Neubau einer Produktionshalle zur Herstellung von Pellets aus Halmgütern in Krailshausen und dem Antrag zu Errichtung einer landwirtschaftlichen Ãœberdachung als Strohlager, ebenfalls in Krailshausen. Zur Kenntnis genommen wurde eine Bauvoranfrage für den Neubau einer Eismanufaktur im Gewerbegebiet „Herdwiesen“.
- Bekannt gegeben hat Bürgermeisterin Förderer die Einstellung von zwei neuen Auszubildenden im Rathaus und im Bauhof. Ãœber alle neuen Mitarbeiter wurde bereits im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ berichtet. Im Rathaus wird Sabine Bich zukünftig mitarbeiten und ihre Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Im Bauhof wird Julian Schmidt eine Ausbildung als Baugeräteführer durchlaufen. Auch im Kindergarten „Haus am See“ gibt es ein neues Gesicht – Michael Seng absolviert hier ein Praktikum.
- Die Vergabe für Fahrzeuge für die Feuerwehr, nämlich ein GW-T und ein LF 10 steht in der November-Sitzung an. Die Angebotseröffnung fand Anfang September statt und diese liegen nun zur Prüfung und Abstimmung vor.
- Die Durchführung des Volksbegehren Artenschutz – „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ wurde im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ veröffentlicht – Bürgermeisterin Förderer erläuterte diese Sammlung auch nochmals in der Ratsrunde.
- 12 Anträge für eine Förderung aus dem Programm „Entwicklung ländlicher Raum“ gingen bei der Stadt Schrozberg ein und wurden zwischenzeitlich weitergeleitet. Bei allen Anträgen handelt es sich um Antrage im Bereich „Wohnen“ was sehr erfreulich ist, so Bürgermeisterin Förderer.
- Eine Ladesäule der ODR am Schrozberger Rathaus soll in Bälde installiert werden. Die technischen und baulichen Vorbereitungen seien soweit getroffen so Bürgermeisterin Förderer.
Erste Änderung der Regelung im Zusammenhang mit dem Verleih von Material des städtischen Bauhofs
Im Jahr 2018 wurde der Verleih von Material des städtischen Bauhofes neu geregelt. Zwei Gründe waren hierfür ausschlaggebend: Zum einen war die oft verspätete Rückgabe des Materials, verbunden mit häufigen Nachfragen Grund dafür, zum anderen sollte die Stadt Schrozberg hier nicht als Konkurrenz zu Privatunternehmen auftreten. Noch dazu kommt, dass künftig solche „Einnahmen“ umsatzsteuerpflichtig sind. Dies wiederrum bedeutet einen enormen Verwaltungsaufwand.
Diese Regelung sorgte allerdings in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen bei den Vereinen und in der Bevölkerung. In seiner Klausurtagung wurde dieser Punkt deshalb auf die Agenda des Gemeinderates gesetzt. Das Ergebnis war nun, dass zukünftig bei der Abrechnung nicht mehr die Leihdauer zugrunde liegt, sondern die Gebühr pro Veranstaltung erhoben werden soll. Weiter war man sich bei den Vorberatungen im Rahmen der Klausurtagung auch darüber einig, dass bei einer nicht rechtzeitigen Rückgabe schärfere Regeln zum Tragen kommen sollen. Der Vorschlag der Verwaltung war deshalb, neben einer Gebühr von 45,00 € je verpasstem Termin zusätzlich einen Gebühr von 4,00 € je Teil und Tag zu verrechnen.
Nach einem kurzen Meinungsaustausch im Gremium wurde dies vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
1.Änderung vom 24.09.2019 der Regelungen im Zusammenhang mit dem Verleih von Material des städtischen Bauhofes
- Die Stadt Schrozberg verleiht kein Material an Private.
- Kleinteile werden nicht mehr verliehen, sondern gegen Entgelt abgegeben. Dieses Material muss dem Bauhof nicht zurückgegeben werden.
Hierunter fallen:
Batterien für Bakenleuchten (3,00 € je Stück)
Absperrband (20,00 € je Stück)
Eisennadeln (5,00 € je Stück)
Sichtschutzplanen für Bauzäune (25,00 € je Stück)
- Alle nicht unter den Begriff der Kleinteile fallenden Materialien, insbesondere Beschilderungen/Verkehrszeichen werden pro Teil und pro Veranstaltung in Höhe von 4,00 € verliehen.
- Für Schilderhalterungen werden keine Gebühren erhoben, es sei denn, sie werden nicht planmäßig zurückgegeben (siehe Ziff.6).
- Die Ausgabe- und Rückgabetermine werden wie folgt festgesetzt:
Materialausgabe: freitags von 11.00 bis 12.00 Uhr oder nach Vereinbarung
Materialrücknahme: montags von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr oder nach Vereinbarung
- Wird ein Materialausgabe oder -rücknahmetermin nicht eingehalten, wird eine Gebühr von 45,00 € je verpasstem Termin erhoben. Zusätzlich wird ab dem Materialausgabetag pro Tag und Teil eine Gebühr von 4,00 € abgerechnet.
- Lichterketten werden nicht mehr verliehen.
- Besonderheiten bei der Ausgabe von Beschilderungen:
Der Materialbedarf ist dem Bauhof zu benennen. Die Vorlage der verkehrsrechtlichen Anordnung reicht nicht aus.
Die Ausgabe von Beschilderungen erfolgt nur gegen rechtsverbindliche Unterschrift bezüglich des Vorliegens einer RSA-Qualifikation. Damit bestätigt der Abholer, dass die ordnungsgemäße Beschilderung von einer, mit einer RSA-Qualifikation versehenen Person, überwacht wird. Hierbei handelt es sich um eine Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 95).
- Der Verleih von Markthütten (für den Weihnachtsmarkt gelten separate Regelungen) erfolgt gegen eine Gebühr von 135,00 € je Hütte. Die Hütten werden von einem Bauhofmitarbeiter angeliefert und auch wieder abgeholt. Der Bauhofmitarbeiter überwacht den ordnungsgemäßen Auf- und Abbau der Hütten. Der Entleiher ( = Verein) hat für den Auf- und Abbau jeweils zusätzlich drei Personen zur Verfügung zu stellen. Sofern Leistungen von Mitarbeitern des städtischen Bauhofs in Anspruch genommen werden, fallen 45,00 € pro Person und Stunde an.
10.Diese Regelungen gelten ab 01.10.2019.