Klimaschutzkoordinatorin stellt CO2-Bilanz der Stadt Schrozberg vor
„Treibhausgasbilanz der Stadt Schrozberg“, so lautete der Titel der Präsentation mit welcher die für Schrozberg zuständige Klimaschutzkoordinatorin, Julia Gumb in der Juni-Sitzung die CO2-Bilanz der Stadt Schrozberg vorstellte, welche Teil des Klimaschutz-Monitorings ist. Die von ihr vorgestellten Zahlen gelten für das Jahr 2021, ein Jahr welches noch von der Corona-Pandemie geprägt war. Frau Gumb erläuterte auch die Datenbasis für die Erstellung einer solchen Bilanz, welche nicht immer optimal sei. So fehlen beispielsweise bisher wichtige Schornsteinfegerdaten oder es werden zum Teil Daten aus einem sogenannten Bundesmix verwendet, was natürlich für den ländlichen Raum nicht unbedingt für realistische Zahlen sorgt. Anhand von Grafiken, welche Sie auch bei Interesse auf der Homepage der Stadt Schrozberg finden, zeigte sie dann zunächst die Endenergieverbräuche nach Verbrauchssektoren in Schrozberg: Bei rund 112.338 verbrauchten MWh entfallen hier 34 % auf private Haushalte, auf Gewerbe und Sonstiges 19 %, auf verarbeitendes Gewerbe 23 %, auf den Verkehr 22 % und auf kommunale Liegenschaften 2 %. Eben auf diese 2 % habe man mehr oder weniger Einfluss bei künftigen Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Insgesamt 32.000 Tonnen Treibhausgase wurden dabei ausgestoßen, hier hatten die kommunalen Liegenschaften einen Anteil von 3 %. Gute Nachrichten waren, dass Schrozberg theoretisch bereits 150,2 % des lokalen Stromverbrauches auch lokal erzeugt. Nach einer anschließenden kurzen Diskussion und einige Fragen an Frau Gumb nahmen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte den Tagesordnungspunkt zur Kenntnis.
Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission abgelehnt
Im Zuge der Haushaltsreden zum Etat 2025 hatte die Fraktion der Wahlgemeinschaft für Jedermann/SPD die Gründung einer Haushaltsstrukturkommission als ein notwendiges Instrument für nachhaltige Planung vorgeschlagen. Hierbei sollten regelmäßig die finanziellen Strukturen der Stadt Schrozberg überprüft und neue, innovative Ideen entwickelt werden, um die Stadt Schrozberg langfristig zukunftsfähig zu machen. Nachdem in der nach Einbringung des Antrags stattfindenden Diskussion alle Fraktionen ihre Stellung zu diesem Thema geäußert hatten, lehnte das Gremium schlussendlich die Einrichtung einer solchen Haushaltsstrukturkommission ab. Hauptargumente dafür war, dass zum einen die wesentlichen Stellschrauben im Haushalt vorrangig gesetzlich verpflichtende Aufgabenbereiche betreffen. Zum anderen besteht jederzeit und auch im Rahmen der Haushaltsberatungen die Möglichkeit Fragen zu stellen oder Vorschläge einzubringen.
Gemeinderat stimmt mehrheitlich der Erweiterung des Personalbedarfs im Bereich der Kernverwaltung – Kämmerei/Stadtkasse zu
Dieser Beschluss erfolgte knapp mehrheitlich nach langer und teils auch nichtöffentlich geführter Diskussion. Der Aufgabenumfang für die Verwaltung hat in den vergangenen Jahren sehr stark zugenommen. Im Bereich der Kämmerei/Stadtkasse erfolgte im Jahr 2020 die Umstellung auf die Doppik, was schon allein in der Umstellung ein immenser Aufwand war und ist sowie auch bei der Umsetzung Mehraufwand verursacht. Um diese Mehrarbeit aufzuzeigen wurden in den Beratungsunterlagen bereits Zahlen genannt, welche dies verdeutlichen wie z.B. die Anzahl der Buchungen welche im Jahr 2024 bei rund 15.000 Anordnungen und ca. 35.000 Kassenbuchungen lag. Ein weiteres wichtiges Argument für die Entscheidung war, dass die Gemeindeprüfanstalt, kurz GPA, im vergangenen Jahr die überörtliche Prüfung für die Haushaltsjahre 2015-2019 durchgeführt hat. Dabei wurde moniert, dass die Kassensicherheit in der Verwaltung nicht gewährleistet sei, weil die Trennung von Anordnung und Vollzug nicht eingehalten wird. So wird nun künftig dieser Bereich mit einer weiteren Stelle mit einem Umfang von 100 % unterstützt.
Kurz berichtet:
- Zwei parallel durchgeführte vorhabenbezogene Bebauungspläne im Ortsteil Enzenweiler erforderten eine Änderung des Flächennutzungsplanes. Die in diesem dafür notwendigen Verfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit wurden den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten mit den Beratungsunterlagen übersandt. Den Abwägungsvorschlägen wurde zugestimmt, ebenso der notwendige Feststellungsbeschluss gefasst und die Verwaltung damit beauftragt, den Flächennutzungsplan zur Genehmigung einzureichen sowie nach erfolgter Genehmigung bekannt zu machen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt drehte sich dann um einen solchen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Enzenweiler Nord-Ost“. Auch hier wurden die vorgebrachten Anregungen und Bedenken von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten mit den Beratungsunterlagen übersandt. Diese werden entsprechend einem Vorschlag in den Bebauungsplanentwurf eingearbeitet und der Gemeinderat fasst dann den Satzungsbeschluss für diesen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Alle Beschlüsse hierzu fielen einstimmig aus, nachdem bereits auch der Ortschaftsrat Spielbach seine Zustimmung erteilt hatte.
- Ein Antrag der Fraktion der CDU aus den Haushaltsberatungen sollte in der vergangenen Sitzung diskutiert werden. Konkret ging es dabei um die Einrichtung eines Bezirksbeirates für Schrozberg. Nachdem aber fraktionsintern noch Klärungsbedarf besteht, wurde auch von der Fraktion der CDU eine Vertagung dieses Punkts beantragt.
- Eine Bürgerversammlung in Schrozberg findet am Dienstag, den 25. November 2025 um 19 Uhr in der Stadthalle statt. Hier kam die Verwaltung einem entsprechenden Vorschlag der Fraktion der CDU aus den Haushaltsberatungen nach. Nach Diskussionen in welcher Art und Weise eine solche Bürgerversammlung stattfinden soll, wurde die Verwaltung schlussendlich einstimmig damit beauftragt, eine solche Veranstaltung inhaltlich und organisatorisch vorzubereiten sowie durchzuführen. Also merken Sie sich schon heute den Termin vor. Eine Einladung erfolgt zu gegebener Zeit.
- Zwei Bauanträge lagen zur Entscheidung durch das Gremium vor: Dem Bauantrag zum Wohnhausanbau mit Pkw-Stellplatz auf Gemarkung Schrozberg wurde einstimmig zugestimmt, einschließlich der notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan. Das Einvernehmen erteilt wurde dem Bauantrag zum Neubau eines Tierwohl Mastschweinestalles mit Futterlage, Pultdach für Stroh und Heu, vier Getreidesilos und einem überfahrbarem Güllebehälter auf Gemarkung Leuzendorf mit einer geforderten Voraussetzung, nämlich der Zufahrt über eine bestimmte Straße. Vorab erfolgte bereits dieselbe Zustimmung vom Leuzendorfer Ortschaftsrat.
- Zwei nichtöffentliche Beschlüsse hatte Bürgermeisterin Förderer aus der Mai-Sitzung bekannt zu geben: Den Beschluss zur Einstellung von Frau Gabriela Franz im Bereich Assistenz der Bürgermeisterin und der endgültigen Niederschlagung einer Forderung wegen Uneinbringlichkeit.
- Bekannt gegeben wurde weiter die Personaleinstellungen von Frau Susan Anderson im Kindergarten Haus am See in Schrozberg sowie Marinka Schöller im Kindergarten Vogelnest in Leuzendorf. Verstärkt wird das Team im Kindergarten Haus am See weiter ab 01.09.2025 von Nicole Schlegel. Auch in Stadtkasse gibt es einen Personalwechsel, bereits zum 01.07.2025 trat dort Celina Raddatz aus Weikersheim ihre Stelle an.
- Bisher hatte der TSV Schrozberg einen Vertrag mit dem DFB, dass in Schrozberg ein sogenannter Stützpunkt ansässig ist. Nachdem dieser Vertrag von Seiten des TSV Schrozberg nicht verlängert werden sollte, ist nun die Stadt Schrozberg in diesen Vertrag eingestiegen. Für Bürgermeisterin Förderer hat ein solcher DFB-Stützpunkt im Sport eine überregionale Strahlkraft durch sein großes Einzugsgebiet.
- Bürgermeisterin Förderer gab bekannt, dass der Biofilter der Kläranlage verkauft wurde.
- Weiter nutze sie den Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ für die Information, dass Wolfgang Bögner seinen Friedhofsdienst zum 31.12.2025 aufhören wird.
- Drei Termine waren die letzten Bekanntgaben:
- Das Jacobi-Fest mit politischem Auftakt vom 17.07.-21.07.2025,
- die öffentliche Sitzung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken am Freitag, den 25.07.2025 um 10 Uhr in der Stadthalle und
- die nächste Gemeinderatssitzung am Montag, den 28. Juli 2025 um 18 Uhr in Bartenstein.
