Gemeinderatsbericht vom 27.10.2021

• Für den Bau der Bahnüberführung bzw. der Brücke Im Wurzgarten / Schlossgarten ist aufgrund Festlegungen bei Bauarbeiten an Gleisanlagen seitens der Deutschen Bundesbahn eine Betriebs- und Bauanweisung sowie die Erbringung von Sicherungsleistungen notwendig. Das führt zu Zusatzkosten von rund 70.000 €, ist aber zwingend notwendig.
  Die Fa. Railbau aus Assamstadt ist hier zertifizierter Anbieter und wurde mit den Leistungen beauftragt.

• Im Farrenstall Leuzendorf soll mit Hilfe der Schrozberger Landjugend in Eigenarbeit ein Lagerraum eingerichtet werden. Die Stadt würde die Kosten für Baumaterial, rund 15.000 – 20.000 €, übernehmen sowie das baurechtlich notwendige Nutzungsänderungsverfahren durchführen. Der Gemeinderat stimmte zu.
• Dem Antrag eines Grundstückeigentümers in Spielbach zum Neubau eines Hackschnitzelraumes hat der Gemeinderat zugestimmt.
• Die Annahme von Spenden war ebenfalls wieder Thema – diesmal war aber eine der drei Spenden zwar bereits in einer früheren Sitzung angenommen worden, allerdings ein bei der Beschlussfassung passierter formaler Fehler zu bereinigen. Neu waren Spenden für das Freibad von den Freibadfreunden in Höhe von 936,26 € sowie die Spende einer Privatperson in Höhe von 200 € für den Lesetreff.
• Aufgrund steigender Flüchtlingszahlen ist in Schrozberg mit einer Mehrbelegung der Sammelunterkünfte des Landkreises im Zeller Weg zu rechnen. Dort hat aber auch die Stadt Schrozberg seit einiger Zeit Zimmer für die Anschlussunterbringung, für die dann die Stadt nach der vorläufigen Unterbringung durch den Landkreis zuständig wird, angemietet. Zwischenzeitlich hat der Landkreis die mögliche Kündigung der Räume angekündigt, so dass die Stadt die dort lebenden Personen anderweitig unterbringen muss. Daher sucht die Stadtverwaltung per Aufruf im Unter Uns nach passendem Wohnraum. Bürgermeisterin Jacqueline Förderer bat auch die Ratsmitglieder um Unterstützung.
• Im Rahmen der Umrüstungsmaßnahmen zur Digitalisierung der Schulen in Baden-Württemberg konnten erfreulicherweise die Arbeiten zur Verkabelung mit Daten- und Stromleitungen wesentlich günstiger als erwartet abgerechnet werden – statt 837,07 € wie bei der Vergabe am 09.12.2020 durch den Gemeinderat Schrozberg beschlossen lagen die tatsächlichen Kosten durch Einsparungen in der Ausführung bei 78.766,46 €. Die Stadtverwaltung wird prüfen, inwieweit damit eine weitere Verwendung der Fördermittel im Rahmen des Digitalpaktes sowie der weiteren Fördermaßnahmen des Landes möglich ist.
• Schlechte Freibadsaison nach Neueröffnung – Corona- und witterungsbedingt fiel die Saison mehr als schlecht aus – die Bilanz: 3.965 Besucher und 7.627 € Eintrittseinnahmen
• Die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Abteilung Schrozberg – mit einem Löschgruppenfahrzeug LF 20 soll das bisherige LF 16/12 abgelöst werden – geht demnächst mit der Veröffentlichung der europaweit notwendigen Ausschreibung in die Umsetzung.
• Die Bündelausschreibung des Gemeindetags Baden-Württemberg für die Belieferung von Kommunen mit Erdgas ist beendet. Künftig beliefert die Heilbronner Versorgungs-GmbH die Stadt Schrozberg – leider mit einer Kostensteigerung von rd. 12 %.

Beim Mulchen haben die in den Wegseitenstreifen lebenden Kleintiere kaum Überlebenschancen. Das ist die Erkenntnis, die inzwischen im Blick auf den Artenschutz und den Erhalt der Artenvielfalt das Mulchen als kritisch und absolut nicht mehr zeitgemäß einstuft.

Die Stadt hat insgesamt ca. 112 km Gemeindeverbindungsstraßen und nochmal etwa 280 km Feldwege zu unterhalten. Beides zusammen ergeben in etwa 800 km Bankette, die gepflegt werden sollen. Bei den Banketten der Gemeindeverbindungsstraßen wird derzeit vom Bauhof zweimal jährlich die Grünfläche ab gemulcht. Aus Gründen der Verkehrssicherheit geht es in den Sommermonaten darum, den Bewuchs kurz zu halten, damit entlang der Straßen die Sicht frei bleibt. Die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ist zu gewährleisten. Das Mulchgut verbleibt in diesem Fall an Ort und Stelle. Diese Methode ist schnell und kostengünstig. Entlang der Feldwege mulcht der Bauhof schon seit einigen Jahren nur in Ausnahmefällen. In der Regel übernehmen das die Landwirte, deren Grundstücke an die Wege angrenzen. Hierzu leihen sich die Landwirte z.B. vom Maschinenring ein Mulchgerät aus, dessen Kosten von der Stadt übernommen werden. Gemulcht werden dann die Bankette einschließlich der evtl. vorhandenen Wegseitengräben. Es soll hierdurch die Verunkrautung der Ackerflächen vom Wegrand aus verhindert werden. Ebenso sollen die Landwirtschaftsflächen gut zugänglich sein.

Wenn man zurückkehrt zu der Methode, wie sie vor einigen Jahrzehnten noch gängig war, landet man wieder beim Mähen. Hier gibt es zwischenzeitlich schon Mäher mit einer „Aufscheucheinrichtung“, die die Insekten und das Kleingetier vor dem Mäher warnt. Der Schnitt selber kann dann so hoch liegen, dass die Lebewesen darunter überleben können.

Allerdings muss das Schnittgut dann später mit einem Ladewagen wieder aufgesammelt werden. Diese Möglichkeit ist wiederum sehr aufwändig und teuer. Da es für das Schnittgut auch kaum Abnehmer gibt, muss es zusätzlich entsorgt werden.

Eine andere Möglichkeit wäre die komplette Unterlassung einer Mahd. Man könnte evtl. die Flächen für einige Jahre unberührt lassen. Allerdings wird dann nach wenigen Jahren ein größerer Eingriff notwendig werden, um eine zu erwartende Verholzung abzuwehren. Die Frage ist nun, ob und wenn ja wie hier dem Zweck der Erhaltung der Artenvielfalt Rechnung getragen werden kann. Ein Vorschlag wäre, versuchsweise außerhalb von Kreuzungs- und Kurvenbereichen entlang von Feldwegen und auch von Gemeindeverbindungsstraßen eine der oben genannten Möglichkeiten umzusetzen. Es ist zu erwarten, dass sich bei allen Beteiligten erst nach einer gewissen Zeit ein Umdenken bzw. die Akzeptanz einstellen wird. Ähnlich hat es sich auch mit der insektenfreundlichen Ansaat auf städtischen Flächen (Gailwiesle, Kochendörfergelände etc.) verhalten.

Auch bei diesem Thema entwickelte sich eine muntere Diskussion. Wie schon bei einer früheren Aussprache zu dem Thema brachte ein Ratsmitglied nochmals ein Hinweis zu möglichen Förderprogrammen auf, die einen kleinen Anreiz bilden könnten.

Letztendlich kam es wieder zu einer einmütigen Beschlussfassung ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen. Die Verwaltung soll mit den Ortsvorstehern und in Abstimmung mit den Ortschaftsräten Testflächen suchen. Über einen Zeitraum von zwei bis drei Jahren können diese Flächen unberührt bleiben bzw. wie dargestellt schonend gemäht werden. Mit den Ergebnissen soll dann die Diskussion hin zu machbaren Alternativen zum günstigen, aber tiermordenden Mulchen fortgesetzt werden.

„Stadtradeln“ ist eine aktuell jährlich stattfindende Kampagne des Klimabündnisses aus 1800 Mitgliedskommunen aus 27 europäischen Staaten, Bundesländern, Provinzen, NGO’s und anderen Organisationen, die gemeinsam aktiv daran arbeiten, den Klimawandel zu bekämpfen. In Baden-Württemberg wird das Stadtradeln durch die Initiative Radkultur des Ministeriums für Verkehr gefördert.

Beim Stadtradeln geht es darum, das umweltfreundlichere Fahrrad der Benutzung eines PKW über einen vorgegebenen Zeitraum vorzuziehen und so den Ausstoß umweltschädlicher Emissionen zu vermindern. Außerdem soll das Stadtradeln den Radverkehr allgemein fördern und damit zur Gesundheitsförderung und zu einer sinnvollen Freizeitalternative beitragen.

Jedermann kann teilnehmen und sich dabei in einem speziellen Internetportal entweder für ein bestehendes Team registrieren lassen, oder ein neues Team gründen. Aufgabe der Teams ist es, im Aktionszeitraum die Radkilometer zu sammeln. Die Teilnahme in Schrozberg erfolgte erneut im Rahmen einer Aktion des Landkreises Schwäbisch Hall, der den teilnehmenden Kreiskommunen die Teilnahme ohne die sonst üblichen Startgebühren ermöglichte und als Ansprechpartner für die Kommunen und deren örtliche Koordinatoren zur Verfügung stand. Der Aktionszeitraum wurde vom Landratsamt einheitlich vorgegeben für den Zeitraum 04. bis 24. September 2021.

In Schrozberg bildeten sich 2021 neben dem obligatorischen Offenen Team, das von der Stadtverwaltung koordiniert wurde und mit 10 Aktiven antrat, 5 weitere Teams (2020 = insgesamt 7). Dies waren der Albverein Schrozberg mit 36 Teilnehmenden, die Raiffeisenbank Schrozberg-Rot am See mit 12 Aktiven, der Reiseservice Vogt mit 10 Aktiven, die „Schmidties“ mit 2 Aktiven und die Wahlgemeinschaft für Jedermann (WfJ) mit 7 Aktiven. Die 77 Personen (2020 = 45) fuhren im Aktionszeitraum mit ihren Fahrrädern 29.279 Kilometer (2020 = 9.256 km) und vermieden so, gegenüber der Nutzung eines PKW ca. 4,3 Tonnen umweltschädliches C02.

Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass unter den 104 teilnehmenden Teams des gesamten Landkreises, der im Übrigen ein Gesamtergebnis von 304.822 km mit 1008 Teilnehmenden einfuhr, der Albverein Schrozberg mit 36 teilnehmenden Aktiven den 1. Platz mit stolzen 21.780 km zurückgelegter Wegstrecke belegt. Selbstredend bedeutet das auch auf lokaler Ebene mit weitem Abstand Platz Eins!

Das offizielle Gesamtendergebnis steht noch aus. Bereits heute kann man aber davon ausgehen, dass 2021 von über 800.000 Teilnehmenden annähernd 160 Millionen Kilometer mit dem Fahrrad im Aktionszeitraum zurückgelegt worden sind. Es wurde bereits angekündigt, dass im Jahr 2022 das Stadtradeln auch im Landkreis Schwäbisch Hall erneut stattfinden wird, dieses Mal aber dann zu einem günstigeren Zeitpunkt, vermutlich im Frühsommer. Auch Schrozberg hat die Absicht, sich wieder daran zu beteiligen.

Als zusätzlichen Mitmach-Anreiz lobte die Stadtverwaltung für Schrozberger Teilnehmende in diesem Jahr erstmals einen eigenen Preis aus. Zu gewinnen waren Eintrittskarten für unser neues Schrozberger Freibad in verschiedenen Kategorien und zwar für den 1. Platz eine Familien-Saisonkarte, für den 2. Platz eine Einzelperson-Saisonkarte (Erwachsener, oder ermäßigt, je nach Person), jeweils für die gesamte Freibadsaison 2022 und für den 3. Platz eine Einzelperson-Mehrfachkarte (Erwachsener, oder ermäßigt, je nach Person). Die Ziehung der Gewinnerinnen und Gewinner dieser Eintrittskarten fand in der vergangenen Gemeinderatssitzung statt und „Glücksfee“ Stadträtin Christel Waldmann zog folgende Personen:

1. Preis            Alexander Gilgamesh Weidkuhn

2. Preis           Daniela Weber

3. Preis           Tina Pfänder

Die Gewinner werden in der nächsten Zeit benachrichtigt bzw. bekommen ihren Gewinn ausgehändigt.

Anerkennend zollten auch die Ratsmitglieder ihren Respekt für absolut tolle Leistung der Schrozberger Radler – wenngleich es noch eine doch ironische Wortmeldung gab, dass es sich bei den geradelten Kilometer bei weitem nicht nur um „vermiedene“ PKW-Fahrten handelt und die CO2-Einsparung etwas kritisch zu beachten wäre.

Architekt Martin Schäfer hatte auch noch ein zweites Thema bei der Oktobersitzung vorzustellen. Sein Büro war 2019 bei der Planung der Friedhofserweiterung beauftragt. Daher war es mehr als naheliegend, dass auch die Instandsetzung der Fuß- und Zuwege innerhalb des Friedhofes von ihm beurteilt werden.

Ausgangspunkt für den Auftrag war der mittlerweile eher kritische Zustand der Fußwege, die beim Bau des Friedhofes mit Porphyrpflaster ausgestaltet wurden. Das löst sich jetzt mehr und mehr auf, führt zu Verdrückungen und Pfützenbildung, damit also zu Stolperfallen und bei Frost Rutschgefahr. Der Aufwand für die Behebung von Schäden durch den Bauhof ist in den letzten Jahren immer mehr geworden, weshalb Überlegungen zu Alternativen angestrengt wurden.

Landschaftsarchitekt Martin Schäfer schlug nun einen Mix aus Granitpflaster und Asphalt als Wegbelag vor – eine Ausführung nur mit Granitpflaster wäre unverhältnismäßig teuer. Bei der Kostenbilanz der gedachten zwei Bauabschnitte stehen nämlich rund 283.000 € unter dem Strich.

Dabei wären dann die ringförmig verlaufenden Fußwege im Friedhofsbereich mit Graniteinzeiler eingefasst und asphaltiert, die Achswege sowie der Bereich um die Leichenhalle aber flächig mit Granitpflaster ausgeführt. Für die Bauabschnittsbildung bietet sich zunächst als erster Teil der Arbeiten die Erneuerung der Ringwege an, da teilweise die Zufahrt über die Achswege erfolgen muss, die dann im zweiten Bauabschnitt erneuert werden.

Einstimmig und nur bei einer Nachfrage wegen einer alternativen Belagsausführung fiel hier der Beschluss zur Umsetzung der Planung.

Schon 2017 konnte Martin Schäfer vom gleichnamigen Landschaftsarchitekturbüro aus Schöntal tolle Pläne für einen attraktiven Spielplatz auf dem freien Gelände beim Stadthallenparkplatz bzw.  vor dem Kunstrasenplatz präsentieren. Der Standort wurde deshalb gewählt, dass ein für das Baugebiet Brühl notwendiger Spielplatz nicht nur den Vorgaben entsprechend, sondern sehr viel attraktiver und es ein Platz für die ganze Wohnbevölkerung in Schrozberg werden könnte.

Bedingt durch die Standortfestlegung für den Neubau der Kinderkrippe genau auf diesem Platz war nun eine Änderung der Planung nötig.

Architekt Martin Schäfer präsentierte in der Sitzung seine Ausarbeitungen, wonach der Spielplatz durch die räumlichen Änderungen gar nicht negativ tangiert wird. Umgekehrt soll der Erdaushub vom Krippenbau für eine besondere Hügelgestaltung verwendet werden, so dass ein für einen „Spielbach“ förderliches Geländeprofil entsteht. Wie bereits bei der ursprünglichen Planung ist ein großes Spielschiff mit Sonnensegel vorgesehen, auf welchem nach Lust und Laune geklettert und gerutscht werden kann. Außerdem soll es ein kleines Beiboot geben, welches mit Sand gefüllt als Sandkasten dienen soll und ein Sandbagger am „Ufer“. Eine Schatzkiste soll gleichzeitig als Versteck und Sitzmöglichkeit angeboten werden, kann aber auch zum Unterbringen von Gerätschaften genutzt werden. In Richtung Westen wäre dann der „Spielbach“ mit integrierten Spielstationen wie Ziehwehr, Matschtisch und Pumpe angeordnet.

Lag die Kostenberechnung 2017 noch bei rd. 130.000 € muss nun nach vier Jahren mit Kosten von rund 159.000 € gerechnet werden, was hauptsächlich an den gestiegenen Preisen für die Spielgeräte liegt, aber auch auf die notwendig werdenden Zusatzarbeiten bei der Erdplanie.

Die meisten der zahlreichen Fragen aus der Ratsmitte zielten auf Planungsdetails hin, die Architekt Martin Schäfer allesamt bestens erläutern konnte. Als unglücklich wurde bei einer Wortmeldung die Standortwahl kritisiert, da durch die Nähe zur Kinderkrippe und dem Wohngebiet sich sicherlich die Geräuschentwicklung vom Spielplatzbetrieb negativ bemerkbar machen wird. Doch gerade die Nähe zum Baugebiet war bei der Standortwahl ausschlaggebend – so Bürgermeisterin Jacqueline Förderer, denn gerade dort sind im Moment die meisten Familien mit kleinen Kindern. Eine weitere Anmerkung zielte auf die Erweiterbarkeit des Krippengebäudes hin, was aber überhaupt keine Rolle spielt, da eine denkbare Erweiterung allenfalls in westliche Richtung erfolgen soll und bedacht ist. Auch die Ausgestaltung der Bepflanzung war Thema – insbesondere auf die Unterhaltslast und die daraus resultierende Arbeit für den Bauhof. Hier konnte der Experte aber gleich beschwichtigen, denn es sollen keine pflegeaufwändigen Hecken gepflanzt werden, sondern Bäume und Sträucher, die erst nach langjährigen Wachstumsphasen stark zurück gestutzt werden sollen.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Ausstattung mit Spielgeräten, die nach Ansicht des Wortführers deutlich einfacher und damit günstiger ausgeführt werden könnte, damit aber die Kreativität der spielenden Kinder deutlich mehr gefördert wird.

So ging die Diskussion noch ein Weilchen weiter, bis sich schlussendlich bei der Abstimmung eine deutliche Mehrheit für die Planung von Architekt Martin Schäfer fand – bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Die GMA -ausgeschrieben Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH – mit Sitz in Ludwigsburg wurde vom Gemeinderat im Februar 2020 mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Strukturanalyse und der Erstellung einer Konzeption beauftragt.

Bereits im Jahr 2004 war das Unternehmen damals in einer Gemeinschaftsaktion zusammen mit der Stadt Niederstetten für die Kommunen tätig – seinerzeit wurde der Besatz sowie die Entwicklungsmöglichkeiten im Einzelhandel/Dienstleistung/Gewerbe für die beiden Gemeinden untersucht und auch eine Reihe von Entwicklungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Bei der neuerlichen Untersuchung ging es darum, den Status Quo in Schrozberg zu erheben, zu bewerten und daraus Entwicklungsmöglichkeiten herzuleiten. Insbesondere aber ist eine solche Konzeption unerlässlich bei Bauleitverfahren vor allem für gewerblich genutzte Flächen. Fehlt eine solche Konzeption können Rechtsverfahren gegen Bauleitpläne schon allein deshalb erfolgreich sein.

In der vergangenen Sitzung des Stadtparlamentes berichtete Markus Wagner von der GMA von den gewonnenen Erkenntnissen, die von Expertenseite doch gar nicht so schlecht beurteilt werden. So reicht das Einzugsgebiet für das Schrozberger Einzelhandelsbetreiber zumindest bis in die Nachbargemeinden und hält  vor allem im Bereich Lebensmittelhandel, Bau- und Gartenbedarf, Schuhe und Bekleidung die Kaufkraft vor Ort. Betrachtet man dazu noch die Zahlen, so bleiben rd. 30,6 Mio. € von der ermittelten Kaufkraft von 100 Mio. € vor Ort – ein stolzer Wert von 30 %, der sich sehen lassen kann. Geht man dann noch weiter in die Tiefe und vergleicht die Anzahl der Betriebe, so lässt sich im Vergleich zu Zahlen aus 2014 eine Steigerung von 33 auf 43 Betriebe und ein Anstieg der Verkaufsfläche um 855 m² auf 9.985 m² festmachen – auch das eher eine unübliche Entwicklung für eine Kommunen in der Größenordnung von Schrozberg.

Im Rahmen der Studie erfolgten auch Haushaltsbefragungen, bei der 177 Fragebögen ausgewertet werden konnten. Hier geben rd. 74 % der Befragten an, mindestens einmal pro Woche in Schrozberg einzukaufen, was natürlich zu der hohen Kaufkraftbindung passt. Bei der Befragung wurden noch weitere Fragen insbesondere zu Verbesserungen/Verschlechterungen in der Ortsmitte erhoben, die sicherlich noch Potential zu einer ausführlichen Aufbereitung bieten. Ebenfalls die Befragung, die bei Einzelhändlern aus Dienstleistung und Gastronomie sowie weiteren Experten aus Wirtschaft und Gesellschaft durchgeführt wurden, erbrachte ein „positives Stimmungsbild mit Bereitschaft, weitere Potentiale zu heben“ – so zitiert aus der Präsentation von Markus Wagner.

Resümee des Experten – und das haben die Stadträte sicherlich gerne gehört: Schrozberg ist bereits heute sehr gut aufgestellt, was sich bei einem Vergleich mit den umliegenden Kommunen besonders deutlich zeigt. Doch es bleiben noch Themenfelder, die durchaus vertieft werden könnten – Markus Wagner nannte hierzu die Aufenthalts- und Verweilqualität im Innenort, wobei hier bereits Aktivitäten vorhanden sind. Aber auch Freizeitqualität, Vermarktung, Kommunikation, Weiterentwicklung der traditionellen Veranstaltungen oder Schaffung von Alleinstellungsmerkmalen beim Gewerbe könnten Diskussionsfelder sein.

Schlussendlich kam der Experte der GMA dann aber wieder zurück zum Ziel der beauftragten Konzeption. Insofern soll zentrumsrelevanter Einzelhandel nicht in Gewerbegebieten zugelassen werden, um das Ortszentrum vor einem „Aussterben“ zu bewahren – Tascheneinkäufe müssen im Innenort bleiben. Umgekehrt soll das nicht-zentrumsrelevante Sortiment im Einzelhandel in den Gewerbegebieten stationiert werden. Diese Leitlinie könnte nun als Konzept für die Weiterentwicklung im gewerblichen Bereich insbesondere bei Bauleitplanungen für Schrozberg manifestiert werden.

Weiterhin war die GMA beauftragt, zudem eine Konzeption im Blick auf Vergnügungsstätten auf den Weg zu bringen, auch wieder mit dem Leitziel, solche Betriebe nur in ganz bestimmten Bereichen zuzulassen. Störfaktoren bei solchen Betrieben ergeben sich oft im Umfeld der Standorte, sogenannte „Trading-Down-Effekte“, weshalb hier viele Kommunen auf eine Steuerung der Ansiedlung hinzielen. Markus Wagner konstatierte dazu, dass es derzeit zwar Gaststätten mit einem gewissen Begleitangebot in Schrozberg gibt, diese aber nicht als Vergnügungsstätten im rechtlichen Sinne zu sehen sind. Für Schrozberg schlug Markus Wagner einen Bereich im Gewerbe-Gebiet Sigisweiler Straße vor.

Bei der Diskussion im Gemeinderat kamen Anmerkungen zum Umfang der Ausarbeitung und Nachfragen zur Haushaltsbefragung zur Sprache. Zudem war auch ein Hinweis auf die Möglichkeit, einen vom Regionalverband Heilbronn beschäftigten Innenstadtberater zu Rate zu ziehen, wertvoll. Jedenfalls – so die Schlussbemerkung aus der Mitte der Räte – sollte diese Ausarbeitung nicht nur für die Schublade sein, sondern weitere Beachtung finden.

Die Beschlussfassung der Konzepte als Leitlinie für die kommunale Bauleitplanung im gewerblichen Bereich erfolgte schlussendlich einstimmig.