Kurz berichtet
- Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Stuckäcker“ und beauftragte damit das Büro Käser. Weiter wurde für Bartenstein ein Gewerbegebiet „Schloßäcker“ vorgesehen, hierfür wird von der Stadt Schrozberg nach einstimmigen Beschluss das Kreisplanungsamt im Landratsamt Schwäbisch Hall tätig werden.
- Ein umfangreiches Dokument wurde den Räten bereits vor der Sitzung zur Verfügung gestellt. Nach kurzer Diskussion stimmte der Rat mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung dem Abschluss eines Durchführungsvertrages „Albrecht-Dürer-Str.II“ durch die Stadt Schrozberg mit dem Vorhabenträger „Ströbel Bau GmbH“ aus Spielbach zu.
- Mit der Lieferung, der Montage und der Inbetriebnahme einer benötigten Fernwirktechnik für die Pumpwerke der östlichen Teilorte wurde die Firma UFT beauftragt. Kostenpunkt hierfür sind etwa netto knapp 27.000 €. Ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft in Höhe von 80 % wurde bereits in Aussicht gestellt. Mit einer solchen Fernwirktechnik soll die Betriebssicherheit erhöht werden.
- Unter „Stand Flotatentsorgung“ berichtet Bauamtsleiter Pöschik über die derzeitigen Probleme bei der Schrozberger Kläranlage. Dieses sogenannte Flotat, welches bei der Vorreinigung des Produktionsabwassers der Molkerei entsteht, wurde bisher in einem geschlossenen System gehalten und ein bis zweimal wöchentlich von einem Biogasunternehmen abgeholt. Dieses Biogasunternehmen hat allerdings die Abnahme des Flotats gekündigt. Seither muss das Flotat zusammen mit dem Klärschlamm entsorgt werden. Aufgrund dessen kommt es derzeit auch immer wieder zu Geruchsbelästigung und außerdem hängen damit auch erhöhte Entsorgungskosten zusammen. Nachdem sich diese Systematik und eine mögliche Lösung schwierig gestaltet wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen für die Ermittlung eines Lösungsweges ein dementsprechendes Fachbüro für die Grundlagenermittlung und der Vorplanung, einschließlich Kostenschätzung für die zukünftige Flotatbehandlung und -entsorgung zu beauftragen. Einstimmig fiel der Beschluss hierfür das Büro Weber Ingenieure aus Pforzheim zu beauftragen.
- Ein privater LEADER-Antrag „Themenweg Unterirdische Schandtauber“ wird nach dem Beschluss des Gemeinderates von der Stadt Schrozberg unterstützt. Mit rund 1.400 € beteiligt sich die Stadt Schrozberg an den Investitionskosten, dadurch dürften die Betreiber, die Arbeitsgemeinschaft Höhle und Karst Stuttgart e.V. mit einem Fördersatz von bis zu 60 % rechnen. Die unterirdische Schandtauber soll mit diesem Themenweg den Besuchern näher gebracht werden.
- Einige Bausachen hatten sich über die Sommerpause des Gemeinderates angesammelt und so hatte dieser zu zehn Bauanträge und Bauvoranfragen sein Einvernehmen zu erteilen bzw. zur Kenntnis zu nehmen. Florian Dietzel, neuer Mitarbeiter im Schrozberger Rathaus und zuständig für Bausachen stellte den Rätinnen und Räten die Vorhaben kurz vor. Sein Einvernehmen erteilte das Gremium einem Bauantrag zum Anbau an eine bestehende landwirtschaftliche Mehrzweckhalle in Reupoldsrot, dem Wiederaufbau eines Einfamilienhauses nach Brand in Schrozberg, dem Bauantrag zur Nutzungsänderung zum Einbau einer Montagehalle in eine bestehende Scheune in Hirschbronn, der Bauvoranfrage zur Teilung eines Grundstückes und dem Neubau von zwei Eigenheimen im Bungalowstil in Schrozberg, dem Bauantrag zum Anbau an einer landwirtschaftlichen Gerätehalle und Abbruch eines bestehendes Scheunengebäudes in Könbronn, dem Bauantrag zum Umbau- und Erweiterungsbau eines Wohnhauses in Schrozberg, dem Bauantrag zum Anbringen eines Werbeschildes und Fensterbeklebung in Schrozberg, dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Schrozberg und dem Bauantrag zur Errichtung einer Almhütte auf Gemarkung Riedbach. Ein Bauantrag zum Neubau der Erweiterung einer Lagerhalle wurde zur Kenntnis genommen.
- Auch einige Spenden gingen über die Sommerzeit ein, so stimmte der Gemeinderat vier Geldspenden und einer Sachspende zu. Eine andere Sachzuwendung wurde nach kurzer Diskussion und Abstimmung vom Gemeinderat abgelehnt.
- Bürgermeisterin Förderer nutzte die Gelegenheit um die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf das Stadtradeln aufmerksam zu machen. Beworben wurde die Aktion ja bereits in unserem Mitteilungsblatt.
- Wie bereits auch schon im Mitteilungsblatt berichtet, ging Bürgermeisterin Förderer auf die kurzfristig erfolgte Sperrung der Fußgängerbrücke im Wurzgarten und Schloßgarten ein. Die Verwaltung hatte keine andere Wahl, der Zustand der Brücke lies keine andere Entscheidung zu. Noch immer wartet man hier auf einen Förderbescheid für eine beantragte Förderung aus dem Jahr 2018.
- Schweren Herzens überbrachte Bürgermeisterin Förderer die Nachricht, dass auch der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr Corona zum Opfer fällt. Eine Umsetzung ist extrem schwierig und wäre nur mit zu vielen Einschränkungen und Vorgaben machbar.
- Ein neuer Mitarbeiter verstärkt das Team der Kläranlage – Dominik Bergunde aus Stimpfach wurde als Fachkraft für Abwassertechnik eingestellt.
- Im Kindergarten „Haus am See“ gibt es ein warmes Mittagessen. Dieses dürfen die Kinder nun in einem extra Bereich in der Mensa der Schule Schrozberg zu sich nehmen.
- Einen kurzen Überblick über die derzeitige Flüchtlingszuweisung gab Bürgermeisterin Förderer. Größtes Problem hier – fehlender Wohnraum.
Feststellung der Jahresrechnung 2019
Im Mitteilungsblatt „Unter Uns“ vom 02.10.2020 wurden die Zahlen zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 nach einstimmigem Beschluss bereits veröffentlicht. Aufgabe von Stadtkämmerin Carmen Kloß war es in der Sitzung, diese Zahlen dem Gemeinderat vorzustellen. Zu Beginn berichtet sie von einem guten Jahr mit einem Gesamtvolumen von ca, 23 Millionen Euro, welche sich mit rund 18 Millionen Euro in Verwaltungshaushalt und 5 Millionen Euro in Vermögenshaushalt aufteilen. Besonders wies sie darauf hin, dass die Steuern besser geflossen seien wie angenommen, alleine bei den Einnahmen zur Gewerbesteuer gab es ein Plus von etwa 2,5 Millionen € entgegen der veranschlagten Zahl. Auch bei den Einnahmen zur Abwassergebühr stand ein Plus von rund 100.000 €, allerdings, so Stadtkämmerin Carmen Kloß, kommt der Stadt Schrozberg diese Mehreinnahme bei den anstehenden Investitionen auf dem Abwassersektor sehr zu gute. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt liegt bei rund 2,5 Millionen €, rund 1,5 Millionen € mehr, was zum einen an höheren Einnahmen, aber auch an weniger Ausgaben liegt. Was an dieser Jahresrechnung 2019 besonders ist, ist die Tatsache, dass dies der letzte kamerale Abschluss sein wird und somit auch keine Haushaltsreste gebildet werden konnten. Dies wurde allerdings dann im ersten doppischen Haushalt 2020 dementsprechend berücksichtigt. Eine Kreditermächtigung in Höhe von ca. 1 Millionen € musste nicht in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand der Stadt Schrozberg konnte weiter abgebaut werden. Dieser erreichte zum 31.12.2019 eine Höhe von 2.316.000 €, dies bedeutet bei einer Einwohnerzahl von 5.776 Einwohnern ein Schuldenstand von 401 € pro Person.
Zum Ende ihres Vortrages sprach Stadtkämmerin Carmen Kloß von einer guten Basis für die kommenden, sicherlich schwierigen Jahre
Erster Bericht des Lesetreffs Schrozberg
Zu Gast gleich zu Beginn der Sitzung war Monika Bauer, um den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus der Arbeit im Lesetreff zu berichten. 2020 nannte sie ein aufregendes und besonderes Jahr. Im Januar startete der Umzug und es wurden eifrig Kisten gepackt und in dem neuen Domizil in der Bahnhofstraße ausgepackt und eingeräumt. Hier waren nicht nur die Mitarbeiterinnen des Lesetreffs fleißig, auch viele Bürgerinnen und Bürger halfen mit. Ihr besonderer Dank galt deshalb genau diesen ehrenamtlichen Umzugshelferinnen und -helfern, genau wie den Mitarbeitern des Bauhofs und Andreas Köhnlein, den Hausmeister der Schrozberger Schule, welcher jetzt auch den Lesetreff betreut. Danke sagte Monika Bauer auch stellvertretend für ihre beiden Kolleginnen Anette Brändle und Michaela Petschl dem Gemeinderat, der dieses Projekt auf den Weg brachte. An einem Wochenende im Januar fand dann die offizielle Eröffnung und ein Tag der offenen Tür statt und Monika Bauer sprach hier von einem vollen Erfolg. Erfolgreich ging es dann weiter, viele Ideen wurden in die Tat umgesetzt und so gab es Angebote für Kinder wie z.B. den Leseeulentreff, den Forschertreff, Klassenführungen, aber auch Angebote für Erwachsene wie ein Lesecafe, Vorträge oder auch ein Lesefilmtreff. Doch dann kam Corona und der Lesetreff musste schließen. Aber auch in dieser Zeit waren die Mitarbeiterinnen nicht untätig und stellten ein tolles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger von Schrozberg auf die Beine – den Bücherbringdienst. 52 Büchertaschen wurden gepackt und 25 davon ausgeliefert bis vor die Haustüre. Dieser Service wird übrigens auch gerne weiter angeboten. Dann durfte unter strengen Regeln wieder geöffnet werden. Dabei werden z.B. auch zusätzliche Öffnungszeiten für Senioren und Risikogruppen angeboten, welche nach Auskunft von Monika Bauer sehr gerne angenommen werden. Auch vom jährlich stattfindenden Sommerleseclub in den Sommerferien für die Kinder und Jugendlichen gab es nur Gutes zu berichten, dieser war zwar schwer umzusetzen, aber das Team des Lesetreffs hat es geschafft. Zum Ende ihres Berichtes nannte Monika Bauer dann Zahlen, die definitiv für eine erfolgreiche Arbeit sprechen: 770 Neuanmeldungen insgesamt kann der Lesetreff seit der Eröffnung in der Bahnhofstraße verzeichnen, davon 224 „echte“ Neuanmeldungen und 546 bisher „inaktive“ Leser, die nun wieder kommen. Seit der Eröffnung im Januar wurden 29.958 Ausleihen vorgenommen und an vielen Tagen gehen ca. 100 Besucher und Besucherinnen im Lesetreff ein und aus. Dass hierbei auch zwischenzeitlich Besucher mit Kinderwägen problemlos und barrierefrei den Lesetreff besuchen könnten zeigte sie anhand eines Bildes eines Kinderwagens einer Besucherin zwischen den Bücherregalen. Monika Bauer nutze weiter die Gelegenheit um auch gerne die vielen Komplimente der Bürgerinnen und Bürger für den Neubau an den Gemeinderat weiter zu geben. Ein Ausblick auf die zukünftige Arbeit stand am Ende ihres Berichtes an: derzeit gibt es noch reduzierte Öffnungszeiten und Veranstaltungen in kleinem Rahmen. Klassenführungen finden nach Terminabsprache wieder statt und Kindergärten besuchen den Lesetreff. Schade finden die Mitarbeiterinnen, dass die Schüler ihre Mittagspause nicht im Lesetreff verbringen dürfen, dies war doch ein tolles und gern genutztes Angebot für die Schrozberger Schüler.
Ein Dank für die geleistete Arbeit der Mitarbeiterinnen des Lesetreffs sprach Bürgermeisterin Förderer zum Ende des Tagesordnungspunktes aus – unterstrichen und bestätigt wurde dieser mit einem Applaus des Gemeinderates.
Bauplatzvergabe und Reihenfolge der Entwicklung der Baugebiete
Ein Thema – nämlich das Bauen sorgte diese Jahr bereits des Öfteren für Diskussionen im Schrozberger Gremium. Im Juli wurde zuletzt darüber diskutiert, wie die zukünftige Verfahrensweise bei der Vergabe von Bauplätze erfolgen soll. Der Gemeinderat sprach sich damals gegen eine Vergabe mit sogenannten Bewertungskriterien aus, sondern plädierte für das bisher praktizierte „Windhundverfahren“. Nun standen hierzu Beschlüsse an, nämlich auch dieser, dass Bauplatzpreise zukünftig deutlich nach oben korrigiert werden sollen, interessierte Bauherren die Bauplätze weiter kostenlos reservieren können und dies auch einmal verlängert werden kann und zu guter Letzt, dass ein Verbot von Steingärten im Bebauungsplan aufgenommen werden soll.
Bürgermeisterin Förderer wies gleich zu Beginn der Diskussionsrunde darauf hin, dass für den jetzt anstehende 3. Bauabschnitt Brühl-Nord mit 19 Plätzen bereits 21 Interessenten da sind. Dies bedeutet, kurz nach Erschließung wird auch dieser Bauabschnitt belegt sein. Wenn Bauplätze weiterhin solch reißenden Absatz finden, wird auch das im Flächennutzungsplan vorgesehen Gebiet „Im Wurzgarten“ mit rund 40 Plätzen innerhalb von kürzester Zeit voll sein. Weitere Flächen sind im Moment in diesem Plan nicht vorgesehene und auch die Frage nach geeigneten Flächen im Eigentum der Stadt Schrozberg stellt sich hier.
Gleich nach Beginn der Redebeiträge wurde klar, zumindest das Einbringen und die Diskussion über einen mögliche Bewertungskriterien soll nun doch stattfinden, orientiert an den Vorgaben des Gemeindetages um hier eine gewisse Rechtssicherheit zu erlangen. Dies ist bereits für die nächste Sitzung vorgesehen. Einige Kommentare zu einem möglichen Verbot von Steingärten zeigten hier die durchgängig einheitliche Meinung des Gemeinderates, allerdings stellt sich dann auch die Frage nach der konkreten Abgrenzung wann gilt ein Garten als Steingarten, aber auch die Frage nach einer Kontrolle der Einhaltung. Einstimmig dafür war trotzdem der Beschluss, genau wie für das Anheben der Bauplatzpreise und die Reservierung ohne Pfand und mit der Möglichkeit einer einmaligen Verlängerung.
Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich dann mit der Reihenfolge der Entwicklung der Baugebiete. Auf dem Vorschlag der Verwaltung stand an erster Stelle der 3. Bauabschnitt „Brühl-Nord“ – hierfür wurden gleich in einem der folgenden Tagesordnungspunkte der Planungsauftrag für diesen letzten Bauabschnitt einstimmig das Büro IPE aus Schwäbisch Hall vergeben. Weiter steht die Erweiteurng des Gewerbegebietes in Schrozberg an, auch hierfür wurde im nachfolgenden Verlauf erste Beschlüsse gefasst. Auch Bartenstein soll weitere Bauplätze erhalten, ein bisher vorgesehenes Gewerbegebiet soll hier für Wohnbaufläche um genutzt werden. Eine Anfrage für Gewerbefläche in Bartenstein allerdings hat zur Folge, hier ein anderes, im Flächennutzungsplan als solch ein Gewerbegebiet ausgewiesen Bereich dieser Nutzung nun zuzuführen, der Bebauungsplan und die Erschließung stehen an Platz 4. Schmalfelden und einer Erweiterung des Baugebietes stehen an Platz 5, ein mögliches Baugebiet „Im Wurzgarten“, eine Erweiterung in Riedbach und Leuzendorf folgen.
Die Frage nach einem konkreten Zeitplan dazu konnte allerdings nicht beantwortet werden, sowohl aus personellen als auch finanziellen Gründen. Auch das Thema „Leerstand“ wurde wieder aufgegriffen mit der Bitte, dies nicht aus den Augen zu verlieren.
Einstimmig mit einer Enthaltung fiel dann der Beschluss für die von der Verwaltung vorgeschlagene Reihenfolge.
Kindergartenbedarfsplanung abgeschlossen und Baubeschluss für den Neubau der Kinderkrippe gefasst
Ein besonderes Jahr – auch in Sachen Kindergarten liegt hinter uns und dies hatte auch Auswirkungen auf die jährlich stattfindende Kindergartenbedarfsplanung. Ende Juni erst wurde etwas klar, wie es mit dem Kindergartenbetrieb weitergehen wird. Ein weiterer Grund für die Verspätung der Planungen, so Hauptamtsleiter Helmut Hüttner war die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes. Demnach müssen Kommunen ab 2020 die Einrichtungsleitung zwingend freistellen. Bei einer eingruppigen Einrichtung beträgt die Leitungszeit 6 Stunden pro Woche, pro weiterer Gruppe kommen weitere 2 Stunden dazu. Hierdurch entsteht zwangsläufig personeller Mehraufwand, da während der Freistellung die Mitarbeiterin nicht in der Gruppenarbeit eingesetzt werden kann. Bereits im Juli fanden mehrere Gespräche auch mit den unterschiedlichen in Schrozberg vorhandenen Trägern statt, um hier in allen Kindergärten diese Umsetzung gleich zu halten. Der Gesetzgeber räumt hier den Kindergartenträgern eine Ãœbergangsfirst bis 31.08.2021 ein. Ab diesem Zeitpunkt muss die personelle Anpassung für die Leitungsfreistellung erfolgt sein. Auch die Änderung des zukünftigen Stichtags bei der Einschulung schlägt sich auf die Planung nieder. Hauptamtsleiter Helmut Hüttner sprach bei seinen Ausführungen dann nicht mehr unbedingt von einer Bedarfsplanung – denn, so viel ist klar, in Schrozberg und den Teilorten ist das Angebot der Kindergärten komplett „ausgereizt“. Wie schnell dies gehen kann zeigte er am Beispiel des städtischen Kindergartens Bartenstein-Ettenhausen auf, vor den Sommerferien galt die bisher genehmigte Gruppe mit max. 25 Kindern noch als ausreichend, durch Zuzüge und der Anmeldung von vier Kindern muss nun eine beantragte Mehrbelegung ab Oktober durch den KVJS genehmigt werden.
Im städtischen Kindergarten Leuzendorf bleibt es weiter bei den genehmigten drei Gruppen. Eine Gruppe davon läuft als Kleingruppe, welche insbesondere die Kinder unter drei Jahren betreut. Mit dem Neubau der Kinderkrippe in Schrozberg sollen diese Kinder dann ausschließlich dort betreut werden, wodurch sich die Situation in Leuzendorf sicherlich entspannen könnte. Durch immer wieder auftretende Platzengpässe wurde bereits überlegt, ob künftig die Aufnahme von Kindern aus dem bayrischen Grenzgebiet abgelehnt werden soll. Im Rahmen einer Besprechung zur Kindergartenbedarfsplanung wurde sich zunächst darauf geeinigt, hier auf Kommunen im bayrischen Grenzgebiet zuzugehen wegen einer möglichen finanziellen Beteiligung.
Das vorhandene Platzangebot im Schrozberger Einzugsgebiet wird nicht ausreichen und ist ausgereizt. Der Evangelische Kindergarten wird mit 3 Gruppen und einer maximalen Kinderzahl von 59 Kindern betrieben werden, im Katholischen Kindergarten finden maximal 36 Kinder in zwei Gruppen Platz und der städtische Kindergarten bietet 45 Betreuungsplätze in zwei Gruppen, sowie eine Kinderkrippengruppe mit maximal zehn Kindern. Weiter stellt die Interimsgruppe „Rappelkiste“ 22 Kindern in einer Gruppe Platz zur Verfügung. 172 Kindergartenplätze sind es so in der Summe und am Ende stelle Hauptamtsleiter Helmut Hüttner fest, dass derzeit 27 Kinder auf Wartelisten stehen. Das größte Problem hierbei ist, dass für Kinder unter drei Jahren zwei Plätze angerechnet werden und damit die tatsächlich belegbare Platzzahl sinkt. Eine Entspannung dieser Situation ist erst mit dem Neubau und der Inbetriebnahme der Kinderkrippe in Sicht.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2020/2021 und ermächtigte auch die Verwaltung, den personellen Mehrbedarf wegen der Leitungsaufgaben entsprechend zu besetzen. Gleich im nächsten Tagesordnungspunkt stimmt dann das Gremium dem Bau der Krippe zu, die Planungen dazu hatte der Planer Michael Fleck bereits in der Juli-Sitzung dem Gremium präsentiert. Mitte August folgte dann auch der positive Zuwendungsbescheid aus dem Ausgleichstock über rund 870.000 €. Nun wird auch die Baugenehmigung durch das Baurechtsamt gewartet
Schrozberger Gemeinderäte sichten Leerstände im Ortskern Schrozbergs
Eine Anregung aus der Bürgerbeteiligung, Arbeitsgruppe Wohnen war, gemeinsam mit den Schrozberger Gemeinderäten eine Leerstandsbegehung im Schrozberger Ortskern zu unternehmen, um hier das Bewusstsein der Räte und Rätinnen zu schärfen, wie viele bereits leerstehende Gebäude und auch freie, unbebaute Flächen es in Schrozberg gibt. Hintergrund hierfür ist das oft diskutierte „Aussterben“ des Ortskerns und die Weiterentwicklung am Ortsrand. Auch in Schrozberg sind Bauplätze zwischenzeitlich Mangelware, die Nachfrage aber groß. Der Arbeitsgruppe hatte es sich deshalb zur Aufgabe gemacht die Leerstände in Schrozberg zu erfassen. Neben den leer stehenden Gebäuden sowie den unbebauten Grundstücken wurden weiter Gebäude mit Eigentümer über 70 Jahre aufgenommen. Insgesamt wurden so 350 Gebäude und Grundstücke erfasst – und dabei ist nicht das komplette Stadtgebiet von Schrozberg erfasst – hiervor ca. 30 unbebaute Grundstücke, 55 komplett leer stehende Gebäude, von welchen ca. 16 Gebäude als stark sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Stellvertretend für die Arbeitsgruppe führte Frau Steffi Baumgartl-Müller die Kommunalpolitiker bei einem kleinen Rundgang zu unbebauten Grundstücke, aber auch zu leer stehenden Häusern. Den Kommentaren der Gemeinderäte und Gemeinderätinnen war hier doch das ein oder andere Mal ein Staunen zu entnehmen, gäbe es doch viel Potenzial für Bauwillige oder auch Interessenten von bereits bestehenden Immobilen. Die Erkenntnis am Schluss war bei allen gleich – Eigentümer können zum Verkauf eines Grundstücks oder Gebäudes nicht gezwungen werden. Trotzdem muss man weiter an diesem Thema bleiben, was die Verwaltung mit regelmäßigen Anschreiben an die Eigentümer oder auch der Weitergabe von Interessenten an die Eigentümer tut.
