Kurz berichtet:
- Im Juni 2021 wurden die Stadtwerke Crailsheim mit der Erstellung einer Machbarkeitsabschätzung zur Wärmeversorgung des Neubaugebiets Schmalfelden mit Höhlenwasser beauftragt. Das daraus resultierende Ergebnis war, dass das Heizen mit Höhlenwasser gegenüber anderen Wärmeversorgungen wirtschaftlich nicht konkurrenzfähig ist und dazu noch keine ausreichende COâ‚‚-Reduzierung herbeiführt. Der Beschluss des Gemeinderats, dieses Projekt nicht weiterzuverfolgen fiel einstimmig.
- Eine Änderung in der Vorgehensweise bei der Mittelverwendung für den Breitbandausbau aus der Sonderrücklage „Erbschaft Riedbach“ wurde einstimmig beschlossen, nachdem auch der Ortschaftsrat Riedbach zugestimmt hatte. Aufgrund von steuerlichen und buchhalterischen Probleme bei der bisherigen Regelung wurde nun vereinbart, dass die Auszahlung eines Pauschalbetrages von 800 € pro Anwesen erfolgt, sobald die Rechnung des Anschlussnehmers bezahlt wurde.
- Für den Neubau der Kinderkrippe wurden zwei Aufträge vergeben. Die Trockenbauarbeiten werden von der Firma Schmidt aus Adelshofen ausgeführt. 54.000 € sah die Kostenberechnung für dieses Gewerk vor, der günstigste Angebotspreis lag nun bei ziemlich genau 60.000 €. Die Firma Roth aus Markelsheim führt die Schlosser- und Metallbauarbeiten zu einem Angebotspreis von etwa 19.000 € aus, die Kostenberechnung lag bei 34.000 €.
- Zwei Bauanträgen wurde das Einvernehmen erteilt. Einstimmig stimmt das Gremium dem Bauantrag zum Umbau eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses in Bartenstein zu, nachdem auch der Ortschaftsrat Bartenstein einen Tag zuvor sein Einvernehmen erteilt hatte. In Schmalfelden soll ein Anbau an eine Maschinenhalle gebaut werden, auch hier erfolgte die Zustimmung des Ortschaftsrates Schmalfelden und anschließend auch einstimmig die Zustimmung des Schrozberger Gemeinderats.
- Eine Anfrage aus der Januar-Sitzung aus den Reihen des Gemeinderats hatte zu einer Ãœberprüfung der Vorgehensweise bei der Berechnung der Gebühren für Gartenwasserzähler geführt. Hierbei wurde festgestellt, dass eine rückwirkende Berechnung für das ganze Jahr 2021 nach einer Gebührenerhöhung im Juli 2021 nicht rechtens war und somit korrigiert wird.
- Bürgermeisterin Förderer berichtete von einem Sprachkurs für Geflüchtete von Seiten des Landkreises Schwäbisch Hall, welcher künftig im Schrozberger Schloss stattfinden soll.
- 143 mit Corona infizierte Personen gab es Stand 08.02.2022 in Schrozberg, darunter viele Kinder so Bürgermeisterin Förderer. Viele Gruppen in den Kindergärten und auch Schulklassen müssen wegen nachgewiesenen Fällen derzeit täglich getestet werden. Aufgrund neuer Verordnungen gibt es auch keine geschlossenen Klassen oder Kindergartengruppen. Eine Herausforderung wird eventuell eher ausfallendes Personal werden, so Bürgermeisterin Förderer.
- Zwei Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab Bürgermeisterin Förderer bekannt. Marlene-Dorothee Birlinger aus Schrozberg wird für die ausgeschriebene Stelle Nachfolge Zweitkraft im Kindergarten Rappelkiste ab 21. Februar 2022 eingestellt. Weiter wurde Julia-Marie Ehnes aus Heiligenbronn für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten Haus am See in Schrozberg als Erzieherin zum 1. Februar in einer Teilzeitbeschäftigung eingestellt.
Entwicklung der Baugebiete erneut Thema im Gemeinderat
Aufgrund eines Antrages aus den Reihen des Gemeinderates, dieses Thema erneut zu behandeln, stand die Entwicklung der Baugebiete und die Reihenfolge für die bauliche und baurechtliche Umsetzung der Baugebiete nach September 2020 erneut auf der Tagesordnung. Bürgermeisterin Förderer berichtet dabei vom aktuellen Stand im Schrozberger Stadtgebiet. Die Bauplatzvergabe mittels des beschlossenen Kriterienkataloges hat sich in der Praxis gut bewährt. So wurde dies nun beim 3. Bauabschnitt des Baugebietes „Brüh Nord“ angewandt. Zwei Plätze sind noch frei und sollen im Sommer dieses Jahres erneut ausgeschrieben werden. Durch die hohe Nachfrage nach Bauplätzen konnten außerdem in den letzten Monaten drei freie Bauplätze in älteren Wohngebieten veräußert werden. Bürgermeisterin Förderer sprach weiter das geplante Sanierungsgebiet „Schrozberg-Nord“ an. Ein im dann vorgesehenen Sanierungsgebiet ansässiger Betrieb beabsichtigt, seine Betriebsstätte in das Gewerbegebiet „Stuckäcker“ umzusiedeln. Die dadurch frei werdende Fläche könnte zur Wohnbaufläche um genutzt und das Baugebiet „Im Wurzgarten“ zu einem späteren Zeitpunkt erschlossen werden. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Gewerbegebiet in Schrozberg läuft. Auch die Entwicklungen in den anderen Ortschaften sprach Bürgermeisterin Förderer an. So kann nach einem Grundstückskauf in Riedbach in der Ortsmitte auch dort über eine Nachverdichtung nachgedacht werden. In Bartenstein läuft bereits die Aufstellung von Bebauungsplänen, sowohl für ein Wohngebiet als auch für ein Gewerbegebiet. Schmalfelden steht in der vom Gemeinderat dann mehrheitlich beschlossenen Reihenfolge an Platz 4, gefolgt von der Nachverdichtung im Sanierungsgebiet „Schrozberg-Nord“ wenn eine Betriebsumsiedlung erfolgt ist, der innerörtlichen Nachverdichtung in Riedbach, dann Leuzendorf, Schrozberg „Im Wurzgarten“ und schlussendlich nochmals Riedbach. Für eine rund halbstündige Diskussion sorgte hier sowohl die Reihenfolge als auch die Geschwindigkeit der Umsetzung.
Haushaltsplan für das Jahr 2022 wurde eingebracht
429 Seiten umfasst der Haushaltsplan für das Jahr 2022, gefolgt von 32 Seiten Wirtschaftsplan der Wasserversorgung. „Jede Menge Arbeit, abgebildet in jede Menge Papier liegt nun vor Ihnen“ so der Beginn der Rede zum Tagesordnungspunkt 5 von Bürgermeisterin Förderer. Ähnlich wie im Jahr 2021 beträgt das Volumen des Gesamthaushaltes ca. 27 Millionen €. Das veranschlagte Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt liegt bei rund -1,2 Millionen €. Bürgermeisterin Förderer stellt damit fest, dass es der Stadt Schrozberg im Jahr 2022 nicht gelingen wird, den Ressourcenverbrauch zu erwirtschaften und somit kein ausgeglichener Haushalt vorliegt. Der Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalt liegt bei – 77.000 €. Investitionen in Höhe von sage und schreibe rund 10,2 Millionen € sind geplant, denen stehen Einnahmen aus Zuschüssen und Beiträgen von rund 4,4 Millionen € gegenüber. Im Jahr 2021 wurden Kreditermächtigungen in Höhe von 3 Millionen € veranschlagt, welche nicht in Anspruch genommen wurden. Weitere 1,5 Millionen € sind für das Haushaltsjahr 2022 eingeplant. Als größten Kostenblöcke der Stadt Schrozberg nannte Bürgermeisterin Förderer die Personalaufwendungen mit rund 4,1 Millionen €. Schrozberg hat eine weitläufige Gemarkungsfläche, auch deshalb ist ein großer Betrag für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – also den Unterhalt der Infrastruktur von ca. 4 Millionen € dafür veranschlagt. Abschreibungen in Höhe von 2,2 Millionen € sind vorgesehen. Bürgermeisterin Förderer berichtete, dass entgegen aller Prognosen für den Ländlichen Raum, aber auch explizit für die Stadt Schrozberg, die Einwohnerzahl kontinuierlich wächst. So lag die Einwohnerzahl zum Ende des Jahres 2016 bei 5.639 Einwohner, zum 31.12.2021 betrug die Einwohnerzahl 5.808 Einwohner. Alleine im Jahr 2021 gab es im Schrozberger Stadtgebiet 62 Geburten, der 10-Jahres-Durchschnitt liegt bei 49 Geburten. Die Attratkivität der Stadt Schrozberg ist auch bei der Nachfrage von Bauplätzen und der Wohnungsnachfrage zu spüren, kaum erschlossen sind so z.B. im 3. Bauabschnitt des Baugebietes Brüh-Nord nur noch zwei Bauplätze nicht verkauft. In der Albrecht-Dürer-Straße werden in der nächsten Zeit fast 50 Wohneinheiten gebaut. Die Entwicklung des Wohnungsangebotes wirkt sich, auch schon jetzt spürbar auf die Infrastruktur wie Schule und Kindergärten aus. So berichtete Bürgermeisterin Förderer von der Kinderkrippe, welche gerade gebaut wird. Im Herbst soll diese in Betrieb gehen und schon heute liegen so viele Anmeldungen vor, dass direkt mit drei Gruppen gestartet werden soll. Dementsprechend wächst auch der Personaletat im Bereich Kinderbetreuung. Durch Elternbeiträge werden nur 11 % der Kosten gedeckt, somit verbleibt ein Abmangel von 1,4 Millionen € allein für die Kinderbetreuung bei der Stadt Schrozberg. Bürgermeisterin Förderer berichtete in diesem Zusammenhang von dem schon heute bestehenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, ab dem Jahr 2026 wird auch noch der Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule dazu kommen. Sie bat deshalb darum, schon heute auch die Einwohnerentwicklung kritisch im Blick zu behalten, denn bereits jetzt komme die Stadt Schrozberg schwer der Aufgabenerfüllung hinterher.
Bürgermeisterin Förderer sprach als nächstes Thema das Schrozberger Freibad an, welches im letzten Jahr eröffnet und für die Besucher freigegeben wurde. Es war kein einfacher Start unter den gegebenen Bedingungen wie dem durchwachsenen Wetter, den Einschränkungen durch die Corona-Vorgaben und noch mangelnder Liegefläche. Abzuwarten bleibt, wie sich der Betrieb weiter entwickeln wird. Besonders herausfordernd wird dies sein, wenn der bisherige Bademeister ab der Saison 2023 in Rente sein und somit nicht mehr zur Verfügung stehen wird.
Anschließend ging Bürgermeisterin Förderer nochmals auf das große Investitionsprogramm ein. 10,2 Millionen € sind hier eingeplant für z.B. den Neubau der Kinderkrippe, den Brandschutz und daraus resultierende Aufgaben wie den Neubau des Feuerwehrhauses West in Bartenstein, die Beschaffung eines Fahrzeuges für diese Abteilung oder auch den Bau von Löschwasserbehältern in Zell und Sigisweiler. Auch die Abwassermaßnahmen in der Krailshausener Straße und Schrozberg-Nord sind darin enthalten. Als anstehende Maßnahmen, welche im Jahr 2022 bereits Planungskosten verursachen nannte Bürgermeisterin Förderer Maßnahmen aus dem Strukturgutachten Kläranlage und Fremdwasserbeseitigung, Hochwasserschutzmaßnahmen und die Sanierung der Schrozberger Schule.
Zum Ende ihrer Bemerkungen zum Schrozberger Haushaltsplan 2022 stellte Bürgermeisterin Förderer fest, dass der Fokus darin liegt die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Förderungen und Zuschüsse dafür sind dringend erforderlich. Die Anhebung von Steuern sind nicht vorgesehen, dafür wird aber die Aufnahme von Krediten notwendig sein. Aber, so Bürgermeisterin Förderer, es handele sich dabei um investive Schulden, denn einen Gegenwert sieht man in der Infrastruktur, welche erschaffen oder erhalten wird. Ende 2022 liegt der Schuldenstand der Stadt Schrozberg laut Plan bei 6,38 Millionen €, dies entspricht einer pro Kopf-Verschuldung von 1.176 € pro Kopf. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Baden-Württemberg liegt durchschnittlich bei ca. 1.270 €, also ungefähr 100 € über der Pro-Kopf-Verschuldung in Schrozberg.
Das neue Haushaltsrecht sieht vor, dass die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen. Aktuell sind allerdings noch keine exakten Zahlen ermittelt, da die Eröffnungsbilanz noch nicht erstellt wurde, was auch Stadtkämmerin Kloß als großen Unsicherheitsfaktor bei ihren Ausführungen nannte. Sie ging anschließend detaillierter auf einige Positionen im Haushaltsplan ein. Die Stellungnahme der Fraktionen ist für die in Kürze stattfindende Sitzung am 23. Februar 2022 vorgesehen. Eventuell kann auch dann die Beschlussfassung erfolgen, alternativ in der Sitzung am 31.03.2022.
Kommunales Starkregenrisikomanagement für die Stadt Schrozberg vorgestellt
Im Jahr 2019 wurden vom Gemeinderat die Durchführung einer Starkregenkartierung und die Ausarbeitung eines Starkregenrisikomanagementkonzepts beauftragt. Eine solche Kartierung und Konzept sind Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln zur Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Beauftragt wurde damit das Ingenieurbüro Winkler und Partner GmbH aus Stuttgart. Vorgestellt wurden die Ergebnisse nun in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates von Herrn Liedl. Zu Beginn seines Vortrages erklärte er zunächst den Unterschied zwischen einer Hochwassergefahrenkarte – hier geht man von Ãœberflutungen ausgehend von Gewässern aus – und der Starkregengefahrenkarte, dabei führt lokal begrenzter Niederschlag mit einer hohen Intensität zu Ãœberflutungen. Zur Erstellung dieses Starkregenrisikomanagement war nun ein dreistufiges Vorgehen notwendig. Die Gefährdungsanalyse anhand der Starkregengefahrenkarten, die Analyse des Ãœberflutungsrisikos und schlussendlich ein Handlungskonzept zur Risikominimierung. Bei der Erstellung der Starkregengefahrenkarte wurden drei Szenarien herangezogen: Seltene Regenereignisse mit 42 mm pro Stunde, außergewöhnliche Regenereignisse mit ca. 54 mm pro Stunde und extreme Regenereignisse mit 128 mm pro Stunde. Auf welchen Untergrund diese Niederschläge dann treffen, war Grundlage für die Berechnungen. So wurden anschließend etliche Karten aller Ortsteile erstellt, in welchen die Ãœberflutungsausdehnung, die Ãœberflutungstiefe und die Fließgeschwindigkeit für alle drei Szenarien farblich unterschiedlich dargestellt wurden. Für jede Karte zeigte Herr Liedl dann ein Beispiel. Eine Risikoanalyse wurde auf der Grundlage der Karten erstellt, sowie Risikoobjekte und Risikosteckbriefe für unterschiedliche Objekte erarbeitet, welche im Notfall für das Krisenmanagement hilfreich sein können. Ein daraus resultierendes Handlungskonzept besteht aus vier Bausteinen. Die Informationsvorsorge – hier soll die Bevölkerung sensibilisiert werden und über bestehende Risiken sowie Gefahren informiert werden. Zu diesem Zweck plant die Stadt Schrozberg mehrere Informationsveranstaltungen wenn diese pandemiebedingt wieder durchführbar sind. Unter dem Punkt „Kommunale Flächenvorsorge“ versteht man die Festsetzungen von baulichen Vorkehrungen im Bebauungsplan zur Minimierung von Schäden durch solche Starkregenereignisse. Als letzte zwei Bausteine nannte Herr Liedl das Krisenmanagement und mögliche bauliche Maßnahmen. Solche baulichen Maßnahmen stellte Herr Liedl beispielhaft für einige Ortschaften vor, wie z.B. für Schmalfelden ein Rückhalteschacht. Aufgabe des Gemeinderats wird dann in der nächsten Zeit sein, eine Priorisierung der erarbeiteten und vorgeschlagenen Maßnahmen festzulegen, um dann im Herbst dementsprechende Förderanträge zu stellen. Das Bild zeigt eine solch erstellte Karte von Schrozberg.
