Gemeinderatssitzung am Montag, den 28. Juli 2025

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am 

 

Montag, den 28. Juli 2025 

 

um 18:00 Uhr in der Mehrzweckhalle in Bartenstein statt.


Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung lautet wie folgt:

    1.      Fragestunde für Einwohner
    
 2.      Bebauungsplan "Gewerbegebiet Herdwiesen, Erweiterung West, 1. Änderung" in Schrozberg, Hier: Satzungsbeschluss
    
 3.      Biotopverbundplanung Stadt Schrozberg
    
 4.      5. Änderung des Flächennutzungsplanes Schrozberg 2020 zur Aufstellung eines vbz. BPlan "Solaranlage Spekertshof", Flst.Nrn 911, 919, 976, 977, 978, 979 und 980 (ganz oder teilweise) im Gewann Spekertshof/Hohsteinige Äcker auf Gemarkung Riedbach
Hier: Auslegungsbeschluss
    
 5.      Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB „Solaranlage Spekertshof“ auf Gemarkung Riedbach in Schrozberg-Riedbach, Hier: Auslegungsbeschluss
    
 6.      Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Landkreis Schwäbisch Hall
    
 7.      Finanzzwischenbericht 2025
    
 8.      Sammelbaubeschluss kleinerer Baumaßnahmen
    
 9.      Bekanntgabe des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) über die Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Schrozberg für die Jahre 2015 bis 2019 sowie des Eigenbetriebs Wasserversorgung für die Jahre 2015 bis 2019
    
 10.      Beschluss über die allgemeinen Rechtsverhältnisse der Gemeindebediensteten sowie weitere arbeitsrechtliche Festlegungen
    
 11.      Vergaben
    
 11.1.      Errichtung einer PV-Anlage für die Kläranlage Ettenhausen
    
 11.2.      Bestandvermessung, Kanalnetz- und Schmutzfrachtberechnung für Bartenstein
    
 11.3.      Außenanlagen Feuerwehrhaus Spielbach
    
 11.4.      Planierhobel für den Bauhof
    
 12.      Bausachen
    
 13.      Annahme von Spenden durch den Gemeinderat gem. § 78 Abs. 4 GemO
    
 14.      Verschiedenes
    
 15.      Bekanntgaben
    
 16.      Anfragen der Gemeinderäte



Interessierte Zuhörer sind herzlich eingeladen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung sind ab Donnerstag, den 17. Juli 2025 im Internet auf der Seite der Stadt Schrozberg www.schrozberg.de im Gemeinderatsarbeit-Infoportal eingestellt.

 

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Rathaus Schrozberg

Neues deutsches Namensrecht

Ab 1. Mai 2025 gibt es ein neues deutsches Namensrecht, mit viel mehr Möglichkeiten.

Wichtige Änderungen im Überblick:

  • Die Namenswahl nach der Eheschließung wird vielfältiger
  • Doppelnamen für Kinder sind möglich
  • erleichterte Namensänderungen für Scheidungs- und Stiefkinder

Erklärungsvideo zum Ehenamensrecht: 
https://youtu.be/tWgu3lRUmxU 

Erklärungsvideo zum Kindesnamenrecht: 
https://youtu.be/j7EZq8Rq3ss 

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