Gemeinderatsbericht vom 18.03.2024

Sandra Burkert berichtet von der Jugendarbeit

Zu Beginn der Sitzung durfte Sandra Burkert von der Arbeit im Schrozberger Güterschuppen berichten. Seit rund 5 ½ Jahren leitet sie die Einrichtung am Bahnhof und wird dabei von zwei weiteren Mitarbeitern unterstützt. Als Herzstück der Arbeit bezeichnete sie dabei den „offenen Treff“, also die Öffnungszeiten des Hauses, bei welchen den Kindern und Jugendlichen die Räumlichkeiten als Treffpunkt zur Verfügung stehen. So erzählte sie von rund 25 – 45 Jugendlichen pro Öffnungstag im Alter zwischen 10 bis 27 Jahren, dabei gelegentlich auch Besucherinnen und Besucher aus anderen Gemeinden. Dies sei aber ein Durchschnittswert, so Frau Burkert, im Sommer habe man immer aufgrund des Wetters und der Urlaubszeit zurückgehende Zahlen. Mit allen Themen und Anliegen kommen die Kinder und Jugendlichen auf die Mitarbeiter zu und so sehen diese sich als „Ansprechpartner für Alles“. Bei den jüngeren Besucherinnen und Besuchern steht dabei oft das Spielen im Vordergrund, die älteren Besucherinnen und Besucher haben oft Redebedarf, so Frau Burkard. Themen hierbei z.B. familiäre Belastungen, psychische Probleme, das Medienverhalten oder auch der Konsum, hierbei nannte Frau Burkert die niedrigen Schwellen zu E-Zigaretten oder E-Sisha bereits in jungen Jahren. Da sei der Weg zu Zigaretten dann oftmals nicht mehr weit. Auch Cannabis sei immer wieder Thema im Güterschuppen und Frau Burkert hält es hier für sehr wichtig, darüber mit den Jugendlichen zu sprechen, hierzu müsse allerdings eine gewisse Einsicht gegeben sein. Eine Präsentation unterlegte dann den Bericht der Leiterin mit Bildern von unterschiedlichen Aktionen: das Mädchenangebot, Koch- und Backangebote, ein spezielles Jungs-Angebot, ein Sommergrillfest oder die Weihnachtsfeier. Doch auch Ausflüge werden organisiert, Frau Burkert berichtete hier von tollen Ausflügen z.B. zum Bowling, zur Trampolinhalle oder auch zum Zelten. Mit einigen Programmpunkten wurde sich außerdem am städtischen Ferienprogramm beteiligt, Highlight dabei war sicherlich ein Ausflug mit einer Gruppe Jugendlichen nach Berlin. Doch natürlich soll neben der Freizeitgestaltung auch Unterstützung im schulischen Bereich angeboten werden und so berichtete Frau Burkert auch von Kooperationen mit der Schrozberger Schule, z.B. bei der Prüfungsvorbereitung oder auch beim Planspiel „Ready.Steady.Go.“ Weitere Zusammenarbeiten gibt es außerdem mit anderen Jugendhäusern. Zum Ende ihres Berichtes lud Frau Burkert, zum 25-jährige Jubiläum des Güterschuppens, was am Sonntag, den 04. Mai 2024 von 15.00 bis 20.00 Uhr gefeiert werden soll. Nach ein paar Rückfragen aus dem Gremium verabschiedete sich Bürgermeisterin Förderer von Frau Burkert und nutzte dabei die Gelegenheit sich für die tolle sowie wertvolle Arbeit des Teams des Güterschuppens zu bedanken.

Wegesanierungsprogramm 2024 im Gemeinderat beschlossen

Nachdem die Arbeiten rund um das Wegesanierungsprogramm aus dem Jahr 2018 in Kürze abgearbeitet sind, war die Wegebaukommission, bestehend aus Gemeinderäten, der Verwaltung und den Ortsvorstehern im vergangenen September unterwegs um die städtischen Wege im Gemeindegebiet in Augenschein zu nehmen. Die Schäden wurden dabei erfasst, Sanierungsvarianten geplant und das Ganze mit Kosten hinterlegt. Nun wurde in der März-Sitzung dem Gemeinderat zur Beratung eine Liste der zu sanierenden Wege samt Priorisierung und Gesamtkosten vorgelegt. Zu Gast in der Sitzung war Herr Marcus Eissing vom Ingenieurbüro IPE, um den Gemeinderäten diese erarbeitete Liste vorzustellen, welche insgesamt 54 Positionen enthält. Herr Eissing betonte in seinem Vortrag, dass die Priorisierung sicherlich nicht verbindlich festgelegt sei, viel eher versuche man, wie schon in den Jahren zuvor, geschickt und natürlich bei Möglichkeit kostensparend vorzugehen. So sollen bei passender Gelegenheit Maßnahmen mit hoher und niedriger Priorität zusammen ausgeschrieben werden, wenn dies sich örtlich anbietet oder auch die Sanierungsart dies sinnvoll machen würde. Es soll außerdem versucht werden, wenn möglich Zuschüsse über das Molwe-Programm oder den Ausgleichsstock abzugreifen. Im Vergleich zum letzten Wegesanierungsprogramm seien es deutlich mehr angemeldete Strecken, aber nur wenige die komplett saniert werden müssen und es sich oftmals nur um lokal begrenzte Fehlstelle im Untergrund handelt oder nur die Verschleißschicht zu ersetzen ist. Bürgermeisterin Förderer nannte die zu erwartende Gesamtkosten mit rund 4,5 Millionen € eine „enorme Hausnummer“, so sollen die Maßnahmen über rund zehn Jahre gestreckt werden. Habe man bisher jährlich rund 400.000 € für das Wegesanierungsprogramm angesetzt, möchte die Stadt Schrozberg, sofern es die finanzielle Situation zulässt den jährlichen Planansatz für Straßenunterhaltungsmaßnahmen erhöhen und damit sicherstellen, dass der Gesamtdurchführungszeitraum im zeitlichen Rahmen bleibt. Einige Fragen der Gemeinderäte und Gemeinderätinnen wurden in der anschließenden Diskussion beantwortet, bevor das Gremium einstimmig für die von der Verwaltung vorgestellte Vorgehensweise stimmte.

Gemeinderat erlässt Satzung zur Festlegung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage für das Jahr 2024

Viel geboten werden in Schrozberg soll auch wieder in diesem Jahr und so laufen derzeit die Planungen sowie Vorbereitungen für mehrere Veranstaltungen: „Auto, Mode und Mehr“ am Sonntag, den 14. April 2024 im Outlet Schrozberg, der „Schrozberger Sommer“ am Sonntag, den 16. Juni 2024 im gesamten Stadtgebiet und das „Deutschlandfest“ am Freitag, den 03. Oktober 2024, auch hier sind Aktionen im gesamten Stadtgebiet geplant. Um dabei eine Öffnung der Läden zu ermöglichen, ist der Erlass einer Satzung zur Festlegung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage durch den Gemeinderat notwendig. Einstimmig erfolgte hierzu der Beschluss des Gremiums, eine entsprechende Veröffentlichung finden Sie im Mitteilungsblatt vom 22. März 2023.

Termin für öffentliche Bewerbervorstellung für die Bürgermeisterwahl festgelegt

Am Montag, den 18. März 2024 stand neben der Sitzung des Gemeinderats vorab die Sitzung des Gemeindewahlausschuss für die in Kürze stattfindende Bürgermeisterwahl am Sonntag, den 14. April 2024 statt. In dieser Sitzung ging es darum, die bis zum Bewerbungsschluss eingegangenen Bewerbungen für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Schrozberg zuzulassen. Neben Bürgermeisterin Jacqueline Förderer gibt es einen weiteren Bewerber für dieses Amt, Thomas Ehlert aus Schrozberg. Nachdem es nun nicht nur eine Bewerbung für dieses Amt gibt, wurde dem Gemeinderat vom stellvertretenden Bürgermeister Friedrich Gackstatter, der den Vorsitz für die in diesem Punkt befangene Bürgermeisterin Förderer übernahm, vorgeschlagen, eine öffentliche Bewerbervorstellung stattfinden zu lassen und nannte dafür auch gleich den möglichen Termin: Am Montag, den 08. April 2024 dürfen sich nun um 19 Uhr in der Stadthalle beide Bewerber vorstellen, mit einer Redezeit von je 30 Minuten. Dabei soll aufgrund der Neutralitätspflicht nur eine reine Vorstellung der Bewerber stattfinden, ohne Fragerunde und Diskussion. Diese erfolgt dann im Wahlforum der regionalen Tageszeitung in derselben Woche.

Kurz berichtet

  • Je ein Bauplatz in Spielbach und Riedbach stehen noch zur Verfügung. Die Nachfrage eines Interessenten nahm die Verwaltung zum Anlass, um den Verkauf auszuschreiben. Bis zu Ende der Bewerbungsfrist ging eine Bewerbung für den Bauplatz in Spielbach ein, für den Bauplatz in Riedbach lag keine Bewerbung vor. Die Verwaltung schlug den Verkauf des Bauplatzes in Spielbach an den einen Bewerber vor, der Gemeinderat stimmte dem zu, allerdings unter Vorbehalt der Zustimmung des Ortschaftsrates Spielbach, welcher erst einen Tag später tagte.
  • Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sind alle fünf Jahre die Kommandanten sowie deren Stellvertreter bei der Feuerwehr zu wählen. In diesem Jahr stand turnusgemäß die Wahlen in den Abteilungen der Teilorte Leuzendorf, Schmalfelden und Spielbach an. Der Gemeinderat stimmte den folgenden Wahlen einstimmig zu:

Fabian Schreiner als Kommandant der Feuerwehrabteilung Schmalfelden sowie Stefan Rothmer als dessen Stellvertreter, Timo Ströbel als Kommandant der Feuerwehrabteilung Spielbach sowie Jens Zweidinger als dessen Stellvertreter und Friedrich Wolz als Kommandant der Feuerwehrabteilung Leuzendorf sowie dessen Stellvertreter Peter Baureis. Bürgermeisterin Förderer berichtete, die Ernennung soll dann im Rahmen der Hauptversammlung der Feuerwehr erfolgen.

  • Bereits in der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass die Verwaltung für die Pflegearbeiten für verschiedene Grünbereiche Angebote für die Übernahme der Schneid- und Pflegearbeiten einholen darf. Grund hierfür ist ein derzeit personeller Engpass. Die zu pflegenden Flächen wurden in zwei Bereiche eingeteilt und hierfür je ein Angebot eingeholt. Mit einem Bereich wird nach Beschluss des Gemeinderates nun in diesem Jahr von der Firma Brenner aus Weikersheim beauftragt, den zweiten Bereich übernimmt die Firma Zürn aus Möckmühl. Je nach Witterung kann sich der Pflegeaufwand vergrößern bzw. verkleinern, abgerechnet wird schlussendlich nach den tatsächlich angefallenen Stunden.
  • Bekannt gegeben wurden von Bürgermeisterin Förderer Beschlüsse der nichtöffentliche Sitzung vom 22.02.2024: Britt Wächter wurde für die Stellenaufgabe Bürgerbüro/Gewerbeamt mit einem Umfang von 75 % eingestellt. Weiter wurde beschlossen, Karin Brenner für die Stellenaufgabe Flüchtlingskoordination mit einem Umfang von 50 % einzustellen. Außerdem wurde der Einstellung von zwei Anerkennungspraktikantinnen für das neue Kindergartenjahr nach der Kündigung einer Mitarbeiterin im Krippenhaus Farbenspiel zugestimmt.
  • Erfreuliche Nachrichten gab es zu der Vergabe der Mittel aus dem Förderprogramm ELR und hierzu nannte Bürgermeisterin Förderer folgende Zahlen: In den Landkreis Schwäbisch Hall fließen insgesamt 4,96 Millionen € für 65 Projekte, fünf davon im Schrozberger Stadtgebiet. Alle beantragten Vorhaben wurden auch bewilligt, insgesamt 279.855 € fließen damit nach Schrozberg.
  • Das Stadtradeln soll auch im Jahr 2024 wieder stattfinden und die Stadt Schrozberg möchte sich daran wie in den Jahren zuvor beteiligen. Bürgermeisterin Förderer rief deshalb dazu auf sich schon heute den Aktionszeitraum vom 17.06.2024 – 07.07.2024 vorzumerken.
  • Bürgermeisterin Förderer erinnerte im Rahmen der Sitzung an die Einreichungsfrist für die Vorschläge für die Kommunalwahl: Termin hierfür Donnerstag, der 28.03.2024, 18.00 Uhr.
  • Kürzlich war im Schrozberger Stadtgebiet ein Team des SWR unterwegs um für die Sendung „Stadt.Land.Quiz.“ zu drehen. Wer nun neugierig ist, kann am Samstag, den 06. April 2024 um 18.45 Uhr auf SWR das Ergebnis sehen.
  • Die Bürgermeisterwahl – auch hierzu nannte Bürgermeisterin Förderer nochmals die wichtigen Termine: Die öffentliche Kandidatenvorstellung am Montag, den 08. April2024 um 19 Uhr in der Stadthalle und den Wahltag selbst, Sonntag, der 14. April 2024 von 08.00 – 18.00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Ein Ergebnis soll dann 18.45 Uhr im Kultursaal im Rathaus Schrozberg bekannt gegeben werden.
  • Eine weitere Information hatte Bürgermeisterin Förderer: Der Umbau des Feuerwehrfunks auf die Digitalfunktechnik hat kürzlich mit den notwendigen Arbeiten an den Fahrzeugen gestartet.
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